Aktuelle Nachrichten

Froschperspektive zur Bühne aus der Mitte des Ganges zwischen den Stuhlreihen des Publikums, oberhalb der Debattant:innen ein großes Gemälde.

„Jugend debattiert“ in der Bürgerschaft

30.03.2023 -  Zum Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ kamen 40 Schülerinnen und Schüler in zwei Altersgruppen zusammen, um um den Titel zu streiten. Die besten vier Debattierenden pro Altersgruppe schafften den Sprung ins Landesfinale.

„Jugend debattiert“ in der Bürgerschaft
Blick in den Plenarsaal, in dem eine Bürgerschaftssitzung stattfindet. Die Abgeordneten heben zur Abstimmung die Hand.

90 Jahre NS-Machtergreifung in Hamburg, Amoklauf in Alsterdorf und Bau der A26-Ost – die Bürgerschaft am Mittwoch

28.03.2023 -  Präsidentin Carola Veit hält Gedenkworte zur Machtergreifung der Nationalsozialisten in Hamburg vor 90 Jahren und für die Opfer des Amoklaufes in Alsterdorf. Erstes Thema in der Aktuellen Stunde ist Bau der Hafenautobahn A26-Ost.

90 Jahre NS-Machtergreifung in Hamburg, Amoklauf in Alsterdorf und Bau der A26-Ost – die Bürgerschaft am Mittwoch
Präsidentin Carola Veit und der israelische Botschafter Ron Prosor nebeneinander im Plenarsaal, im Hintergrund die Abgeordnetensitze.

Präsidentin trifft Botschafter Israels

28.03.2023 -  Präsidentin Carola Veit hat heute den Botschafter Israels, Ron Prosor, im Rathaus begrüßt. Sie tauschten sich unter anderem über eine Belebung des deutsch-israelischen Jugendaustausches aus.

Präsidentin trifft Botschafter Israels
Carola Veit und Thomas Fuchs posieren für ein Foto nebeneinander. In den Händen halten sie den Tätigkeitsbericht.

Präsidentin nimmt Tätigkeitsbericht zum Datenschutz entgegen

28.03.2023 -  Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Thomas Fuchs hat den 31. Tätigkeitsbericht im Rathaus an die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit übergeben.

Präsidentin nimmt Tätigkeitsbericht zum Datenschutz entgegen
Blick auf Bahnhof Dammtor und einen Regionalzug

Diese Woche in der Bürgerschaft: Kampf gegen Extremismus und Deutschlandticket

27.03.2023 -  Die Abgeordneten debattieren unter anderem über ein vergünstigtes Deutschlandticket für Studierende. In den Ausschüssen geht es um Maßnahmen, die Rechtsextremismus, Rassismus und religiösem Extremismus vorbeugen sollen.

Diese Woche in der Bürgerschaft: Kampf gegen Extremismus und Deutschlandticket
Blick auf den Grasbrook

Diese Woche in der Bürgerschaft: S-Bahn-Tunnel und Grasbrook

20.03.2023 -  Die Ausschüsse nehmen nach den Märzferien wieder ihre Arbeit auf. Die Abgeordneten diskutieren, wie der neue Stadtteil Grasbrook künftig aussehen soll. Zudem geht es um Konsequenzen des Brokstedt-Attentats und einen geplanten S-Bahn-Tunnel.

Diese Woche in der Bürgerschaft: S-Bahn-Tunnel und Grasbrook
Gruppenfoto aller Mitglieder des Ständigen Ausschusses des BSPC.

Termin in Brüssel: Ostseeparlamentarier bereiten 32. BSPC vor

07.03.2023 -  Der Ständige Ausschuss des BSPC (Baltic Sea Parliamentary Conference) hat in Brüssel über das Programm der Jahreskonferenz vom 27. bis 29. August in Berlin beraten und Themen erarbeitet.

Termin in Brüssel: Ostseeparlamentarier bereiten 32. BSPC vor
Blick in den Plenarsaal, in dem eine Bürgerschaftssitzung stattfindet. Rechts im Vordergrund ein geschnitztes Hamburg-Wappen an der Wand.

Verkehrspolitik, Corona-Notkredite und Wohngeld für Senior:innen – die Bürgerschaft am Mittwoch

28.02.2023 -  Die Abgeordneten diskutieren die Verkehrspolitik des Senats. Auch die vorzeitige Rückzahlung der Corona-Notkredite und die Ausweitung des Wohngelds für Senior:innen steht auf der Tagesordnung.

Verkehrspolitik, Corona-Notkredite und Wohngeld für Senior:innen – die Bürgerschaft am Mittwoch
Das Hamburger Rathaus

Diese Woche in der Bürgerschaft: Nachhaltige Wirtschaft und Finanzpolitik

27.02.2023 -  Die Abgeordneten diskutieren, welche Sozial- und Umweltstandards die Stadt bei der Vergabe öffentlicher Aufträge berücksichtigen soll. In den Ausschüssen geht es unter anderem um nachhaltige Finanzpolitik. Am Freitag lädt der Senat zum traditionellen Matthiae-Mahl.

Diese Woche in der Bürgerschaft: Nachhaltige Wirtschaft und Finanzpolitik
Die französische Generalkonsulin Valérie Lübken und Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit beim Gespräch im Hamburger Rathaus.

Präsidentin trifft Generalkonsulin Frankreichs

21.02.2023 -  Präsidentin Carola Veit hat Valérie Lübken, die Generalkonsulin Frankreichs, zum Antrittsbesuch getroffen. Gesprächsthema war u. a. die Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und Marseille.

Präsidentin trifft Generalkonsulin Frankreichs
Frontales Foto von Präsidentin Carola Veit und Per Thöresson vor einem Gemälde.

Präsidentin trifft Botschafter Schwedens

20.02.2023 -  Präsidentin Carola Veit hat heute den Botschafter des Königreichs Schwedens, Per Thöresson, im Rathaus begrüßt.

Präsidentin trifft Botschafter Schwedens
Ukrainische Flagge und Hamburger Flagge

Diese Woche in der Bürgerschaft: Gedenkstunde zum Krieg in der Ukraine und Bürgersprechstunde

20.02.2023 -  Der Eingabenausschuss lädt zur Bürgersprechstunde. Präsidentin Carola Veit gedenkt gemeinsam mit Bürgermeister Peter Tschentscher der Opfer des nun ein Jahr dauernden Kriegs in der Ukraine.

Diese Woche in der Bürgerschaft: Gedenkstunde zum Krieg in der Ukraine und Bürgersprechstunde
Blick in den Plenarsaal, in dem eine Bürgerschaftssitzung stattfindet.

Schweigeminute für Erdbebenopfer, Ausverkauf bei Gruner+Jahr und Stärkung der Industrie – die Bürgerschaft am Mittwoch

14.02.2023 -  Abgeordnete legen Schweigeminute für die Opfer des Erdbebens an der türkisch-syrischen Grenze ein. Auch der Stellenabbau bei Gruner+Jahr steht auf der Tagesordnung.

Schweigeminute für Erdbebenopfer, Ausverkauf bei Gruner+Jahr und Stärkung der Industrie – die Bürgerschaft am Mittwoch
Blick auf die Binnenalster

Diese Woche in der Bürgerschaft: Verfassungsänderungen, Krankenhaus-Investitionen und Sprach-Kitas

13.02.2023 -  Die Abgeordneten debattieren über eine geplante Änderung der Hamburgischen Verfassung. Justizsenatorin Anna Gallina äußert sich erneut zum Attentat in Brokstedt im Justizausschuss.

Diese Woche in der Bürgerschaft: Verfassungsänderungen, Krankenhaus-Investitionen und Sprach-Kitas
Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, Grafikdesignerin Katharina Marg und Vertreter:innen der Fördergemeinschaft Kinderkrebs-Zentrum Hamburg, des Kinder-UKE sowie der Maller-Innung Hamburg.

Präsidentin besucht Kinderkrebsstation am UKE

06.02.2023 -  Die Flure des Kinderkrebs-Zentrums Hamburg am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) erstrahlen seit Anfang des Jahres in den Farben der Natur. Die jungen Patient:innen, ihre Familien und die Mitarbeiter:innen blicken nun auf grüne Wald- und Wiesenlandschaften.

Präsidentin besucht Kinderkrebsstation am UKE
Konzert im Hamburger Club Molotow. Auf der Bühne ein Sänger und ein Gitarrist, davor eine tanzende Menge.

Diese Woche in der Bürgerschaft: Club-Kultur, Equal Pay und Barrierefreiheit

06.02.2023 -  In dieser Woche diskutieren die Ausschüsse über die Hamburger Club- und Kulturszene und mehrere Nachbewilligungen zum Haushaltsplan 2023/24. Zudem geht es um gleiche Bezahlung von Frauen und Männern und die Teilhabe von Menschen mit Behinderung.

Diese Woche in der Bürgerschaft: Club-Kultur, Equal Pay und Barrierefreiheit
Zwei Personen sind von hinten bei einer Bürgerschaftssitzung zu sehen, wie sie ihre Hände heben.

Messerattacke in der Regionalbahn, Wohngeld und Entlastung des Hauptbahnhofs – die Bürgerschaft am Mittwoch

31.01.2023 -  Die Abgeordneten sprechen über die Messerattacke mit zwei Toten in einer Regionalbahn. Auch die Wohngeldreform und Möglichkeiten zur Entlastung des Hauptbahnhofs werden debattiert.

Messerattacke in der Regionalbahn, Wohngeld und Entlastung des Hauptbahnhofs – die Bürgerschaft am Mittwoch
Ein Mann steht am Bahnsteig der U-Bahn und schaut auf sein Handy.

Diese Woche in der Bürgerschaft: Hauptbahnhof entlasten und geschlechtergerechte Sprache

30.01.2023 -  Am Mittwoch berät die Bürgerschaft u.a. über Möglichkeiten zur Entlastung von Verkehrsknotenpunkten und geschlechtergerechte Sprache. In den Ausschüssen geht es u.a. um ein Verkaufsverbot für Tierpelze und die Linie U5.

Diese Woche in der Bürgerschaft: Hauptbahnhof entlasten und geschlechtergerechte Sprache
Carola Veit am Redepult.

Festrede der Präsidentin bei BERTINI-Preisverleihung im Ernst-Deutsch-Theater

27.01.2023 -  Anlässlich dieses Gedenktages wird seit 1999 in Hamburg der BERTINI-Preis verliehen, der Schüler:innen für ihre kreativen und engagierten Projekte und Zivilcourage auszeichnet.

Festrede der Präsidentin bei BERTINI-Preisverleihung im Ernst-Deutsch-Theater
Die Sprecher:innen beim Aufführen des Dokumentarstücks auf der Bühne.

25 Jahre szenische Lesungen im Rathaus

26.01.2023 -  Präsidentin Carola Veit eröffnete anlässlich des Holocaust-Gedenktages am 27. Januar die 25. szenische Lesung im Festsaal des Hamburger Rathauses mit dem Titel „Die Gesichter meines Vaters – die Berichte von Nachfahren nationalsozialistischer Täter“.

25 Jahre szenische Lesungen im Rathaus
Oleksii Makeiev und Carola Veit posieren für ein Foto in der Diele des Rathauses.

Präsidentin trifft Botschafter der Ukraine

24.01.2023 -  Präsidentin Carola Veit hat heute Oleksii Makeiev, den Botschafter der Ukraine, zu seinem Antrittsbesuch im Rathaus begrüßt. Gemeinsam mit der Generalkonsulin der Ukraine in Hamburg, Dr. Iryna Tybinka tauschten sich Präsidentin Veit und Botschafter Makeiev über die aktuelle Lage in der Ukraine und in Hamburg aus.

Präsidentin trifft Botschafter der Ukraine
Gruppenfoto von oben auf die Landtagspräsident:innen.

Präsidentin bei Landtagspräsidentenkonferenz (LPK) in Brüssel

23.01.2023 -  Parlamente in Sorge wegen Antisemitismus in Europa: Konferenz verabschiedet Erklärung für einen verstärkten Kampf gegen Antisemitismus in Europa.

Präsidentin bei Landtagspräsidentenkonferenz (LPK) in Brüssel
Blick auf eine Baustelle mit mehreren Kränen aus der Froschperspektive.

Diese Woche in der Bürgerschaft: Bezahlbarer Wohnraum und Ende der Corona-Verordnungen

23.01.2023 -  In den Ausschüssen geht es diese Woche um eine Verfassungsänderung zum Verkauf öffentlicher Grundstücke und der Förderung von bezahlbarem Wohnraum. Die letzte Corona-Verordnung läuft aus.

Diese Woche in der Bürgerschaft: Bezahlbarer Wohnraum und Ende der Corona-Verordnungen
Carola Veit steht am Rednerpult.

50 Jahre Helmut-Schmidt-Universität: Präsidentin hält Festrede

20.01.2023 -  Anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Universität hielt Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit beim Neujahresempfang der Bundeswehr Hamburg eine Festrede.

50 Jahre Helmut-Schmidt-Universität: Präsidentin hält Festrede
Schüler:innen bei einer Abstimmung während einer dialogP-Veranstaltung.

Projektstart der Diskussionsreihe dialogP

20.01.2023 -  Politik lebt von Dialog und Diskussion. Nach den Einschränkungen der letzten drei Jahre organisiert die Hamburgische Bürgerschaft in diesem Jahr wieder zahlreiche dialogP-Veranstaltungen mit Hamburger Schulen.

Projektstart der Diskussionsreihe dialogP