Aktuelle Nachrichten

Präsidentin Carola Veit sitzt im leeren Plenarsaal.

73 Jahre Grundgesetz: Bürgerschaftspräsidentin Veit zum Tag des Grundgesetzes

23.05.2022 -  Das Grundgesetz wird heute 73 Jahre alt. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit in einer Videobotschaft zur Bedeutung des Grundgesetztes für unser friedliches, demokratisches Zusammenleben, für die Wiedervereinigung und Deutschlands Rolle in Europa.

73 Jahre Grundgesetz: Bürgerschaftspräsidentin Veit zum Tag des Grundgesetzes
Gestapelte Bücher des Handbuchs "Abgeordnete und Gremien" mit einem Stempel über dem Bild auf dem "aktualisiert" steht.

„Abgeordnete und Gremien“: Aktualisierte Ausgabe des Handbuchs

19.05.2022 -  Die aktualisierte Fassung des Handbuches Band 1 „Abgeordnete und Gremien“ ist ab sofort als PDF online verfügbar. Die Biografien aller Abgeordneten sowie Mandatsveränderungen und interessante Statistiken übersichtlich in einem Buch. 

„Abgeordnete und Gremien“: Aktualisierte Ausgabe des Handbuchs
Viele Sitzungskalender 2023 übereinander und durcheinander verteilt, frontal von oben fotografiert

Sitzungskalender 2023 der Bürgerschaft ist da

17.05.2022 -  Kompakt und übersichtlich – Der neue Sitzungskalender mit allen 20 Terminen für die Bürgerschaftssitzungen im kommenden Jahr ist da.

Sitzungskalender 2023 der Bürgerschaft ist da
Ausschnitt einer Ausschusssitzung mit diskutierenden Abgeordneten. Präsidentin Carola Veit vorne links erkennbar. Bildmitte Olaf Steinbiß.

Diese Woche in der Bürgerschaft: Wissenschaftsbrücke für die Ukraine, nachhaltige Energie, CumEx und Jubiläen

16.05.2022 -  Ausschusssitzungen und Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Jubiläen und Mitgliederversammlungen: Das Programm von Abgeordneten und Bürgerschaft-Präsidium. 

Diese Woche in der Bürgerschaft: Wissenschaftsbrücke für die Ukraine, nachhaltige Energie, CumEx und Jubiläen
Thomas Fuhrmann, Carola Veit und Fritz Currle halten Rebstöcke in den Händen.

Weinreben zurück – am Stintfang wird wieder Hamburger Wein angebaut

12.05.2022 -  Präsidentin Veit und Stuttgarts Bürgermeister Fuhrmann setzten Rebstöcke oberhalb der Landungsbrücken ein.

Weinreben zurück – am Stintfang wird wieder Hamburger Wein angebaut
Blick von hinten aus dem Plenarsaal zum Präsidium, im Vordergrund eine Abgeordnete die die Hand hebt.

Verkehrspolitik, Aufrüstung und Zweiter Bildungsweg – Die Bürgerschaft am Mittwoch

10.05.2022 -  Die Abgeordneten diskutieren, wie sich die Verkehrssituation in Hamburg verbessern lässt. Auch die Aufrüstung der Bundeswehr und die Reformierung der Abendschulen werden debattiert.

Verkehrspolitik, Aufrüstung und Zweiter Bildungsweg – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Frontales Gruppenfoto mit Präsidentin Carola Veit und Generalkonsul Kristijan Tušek in der Mitte und Kroatinnen in Tracht daneben

Präsidentin bei Langer Nacht der Konsulate

10.05.2022 -  Während der Langen Nacht der Konsulate besuchte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit das Generalkonsulat der Republik Kroatien. 

Präsidentin bei Langer Nacht der Konsulate
Blick auf den Plenarsaal von oben. Plätze in Abständen mit Abgeordneten besetzt.

Diese Woche in der Bürgerschaft

09.05.2022 -  Diese Woche tagt die Bürgerschaft erstmals wieder voll besetzt im Plenarsaal. Dabei geht es um die Situation ukrainischer Geflüchteter an (Hoch-)Schulen, den Hamburg-Takt und steigende Mieten. In den Ausschüssen stehen u.a. Corona-Soforthilfen, die Strategische Partnerschaft mit Kiew und Digitalisierung an Schulen an.

Diese Woche in der Bürgerschaft
Frontales Gruppenfoto auf einer Treppe

Bayerische Delegation zu Gast im Gesundheitsausschuss

03.05.2022 -  Abgeordnete des Gesundheitsausschusses des Bayerischen Landtags waren zu Besuch in Hamburg, um sich mit ihren Hamburger Kolleginnen und Kollegen zu aktuellen Themen auszutauschen.

Bayerische Delegation zu Gast im Gesundheitsausschuss
Blick auf das Rathaus von außen

Diese Woche in der Bürgerschaft

02.05.2022 -  Ab dieser Woche finden fast alle Sitzungen und Veranstaltungen wieder in Präsenz statt. Im PUA CumEx wird Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher als Zeuge aussagen. Am Donnerstag findet zudem eine öffentliche Anhörung im Stadtentwicklungsausschuss statt.

Diese Woche in der Bürgerschaft
Die Kinder und Jugendlichen sitzen im Plenarsaal, Präsidentin Veit steht am Rednerpult.

Zukunftstag – bei der Bürgerschaft

28.04.2022 -  Fast 60 Kinder und Jugendliche waren zum „Girls und Boys Day“ im Hamburger Rathaus bei der Bürgerschaft zu Gast. Nach der Begrüßung durch Präsidentin Carola Veit gab es ein buntes Programm. 

Zukunftstag – bei der Bürgerschaft
Blick von der Seite des Großen Festsaals auf die Abgeordneten, die an ihren Tischen sitzen.

Sozialpolitik, digitales Pflegeportal und sichere Energieversorgung – Die Bürgerschaft am Mittwoch

26.04.2022 -  Die Abgeordneten debattieren über Strategien gegen Rechtspopulismus. Auch die Schaffung eines digitalen Pflegeportals und die Sicherheit der Energieversorgung stehen auf der Tagesordnung.

Sozialpolitik, digitales Pflegeportal und sichere Energieversorgung – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Blick vom Hamburger Rathausmarkt frontal auf das Rathaus.

Diese Woche in der Bürgerschaft

25.04.2022 -  Am Mittwoch tagt das Plenum der Bürgerschaft. In den Ausschüssen stehen diese Woche die Gedenkstätte Stadthaus, eine Wissenschaftsbrücke mit der Ukraine, Transparenzregeln für Abgeordnete und weitere Zeugenvernehmungen im PUA Cum-Ex auf der Agenda.

Diese Woche in der Bürgerschaft
Blick von den Balkonen im Festsaal auf den Aufbau einer Bürgerschaftssitzung im Großen Festsaal.

Energiewende, Hafen und Kohlekraftwerk – Die Bürgerschaft am Mittwoch

12.04.2022 -  Die Abgeordneten beraten über eine soziale Klimaschutzpolitik und die Leitlinien der Hafenpolitik. Auch das Kohlekraftwerk Moorburg steht auf der Tagesordnung.

Energiewende, Hafen und Kohlekraftwerk – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Vorsitzenden der Diätenkommission, Gesine Dräger, erläuterte gemeinsam mit Präsidentin Carola Veit die Empfehlungen der Kommission

Aktueller Bericht der Diätenkommission vorgestellt

08.04.2022 -  Die Vorsitzende der Diätenkommission, Gesine Dräger, erläuterte gemeinsam mit Präsidentin Carola Veit die Empfehlungen der Kommission.

Aktueller Bericht der Diätenkommission vorgestellt
Im Vordergrund ist die Glocke der Präsidentin zu sehen mit der sie die Plenarsitzungen leitet, im Hintergrund ein Bildschirm

Corona-Eindämmungsverordnung, Stadtwirtschaftsstrategie und Elbtower - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

07.04.2022 -  ​​​​​​​Die aktuelle Tagesordnung für die 44. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 13. April ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Corona-Eindämmungsverordnung, Stadtwirtschaftsstrategie und Elbtower - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Poster auf dem eine Illustration einer Frau zu sehen ist, die ihre Hände schützend vor sich hält und zur Seite schaut.

Weltgesundheitstag: Interview mit dem Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses

07.04.2022 -  Heute ist Weltgesundheitstag. Im Interview spricht Peter Zamory (GRÜNE), Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, über die Herausforderungen für die Gesundheitspolitik in Hamburg nicht nur in Zeiten der Pandemie und über die Rolle des Gesundheitsausschusses.

Weltgesundheitstag: Interview mit dem Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses
Blick auf den Aufbau einer Bürgerschaftssitzung im Großen Festsaal.

Ukraine-Flüchtlinge, E-Ladesäulen und Freedom Day – Die Bürgerschaft am Mittwoch

29.03.2022 -  Die Abgeordneten beraten über die Versorgung der Ukraine-Flüchtlinge und den Ausbau der Elektromobilität. Auch die Chancen und Risiken des sog. Freedom Days, d.h. des Tages an dem die Corona-Maßnahmen auslaufen, sind Thema in der Bürgerschaft.

Ukraine-Flüchtlinge, E-Ladesäulen und Freedom Day – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Screenshot der Digitalveranstaltung zu Jugend debattiert.

Wettstreit um die besten Argumente: Digitales Landesfinale „Jugend debattiert“ 2022

25.03.2022 -  Hamburg kürt seine besten jungen Rednerinnen und Redner und schickt vier Teilnehmende zum Bundesfinale nach Berlin. In zwei Altersklassen (Klasse 8-10 und Klasse 11-13) traten die Debattierenden in Zweierteams gegeneinander an.

Wettstreit um die besten Argumente: Digitales Landesfinale „Jugend debattiert“ 2022
Im Vordergrund ist eine Löwen-Statue zu sehen, im Hintergrund der Aufbau einer Bürgerschaftssitzung im Großen Festsaal

Corona-Pandemie, Eingewöhnungsphase in Kitas und E-Ladesäulen - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

24.03.2022 -  ​​​​​​​Die aktuelle Tagesordnung für die 43. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 30. März ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Corona-Pandemie, Eingewöhnungsphase in Kitas und E-Ladesäulen - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Carola Veit, Dr. Iryna Tybinka, Dr. Peter Tschentscher und Kristijan Tušek posieren gemeinsam für ein Foto vor dem Hamburger Rathaus.

Präsidentin Veit und Bürgermeister Tschentscher bekunden gemeinsam mit dem Konsularischen Korps Hamburg Solidarität mit der Ukraine

03.03.2022 -  Präsidentin Carola Veit und Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher setzen gemeinsam mit Vertreter:innen des Konsularischen Korps in Hamburg ein Zeichen gegen Krieg und Gewalt in der Ukraine.

Präsidentin Veit und Bürgermeister Tschentscher bekunden gemeinsam mit dem Konsularischen Korps Hamburg Solidarität mit der Ukraine
Präsidentin Carola Veit steht am Rednerpult bei einer Bürgerschaftssitzung. Daneben sieht man den Ersten Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher auf der Senatstribüne.

Bürgerschaft reagiert auf den Krieg in der Ukraine: Regierungserklärung und Aussprache in der Plenarsitzung

02.03.2022 -  Nach der russischen Invasion der Ukraine verurteilten die Abgeordneten der Bürgerschaft das Handeln des russischen Präsidenten Putin scharf.

Bürgerschaft reagiert auf den Krieg in der Ukraine: Regierungserklärung und Aussprache in der Plenarsitzung
Im Vordergrund ist das Rednerpult zu sehen, im Hintergrund der Aufbau einer Bürgerschaftssitzung im Großen Festsaal.

Russischer Angriff auf die Ukraine, Kriegsflüchtlinge und Regierungserklärung – Die Bürgerschaft am Mittwoch

01.03.2022 -  Abgeordnete beraten über den russischen Angriff auf die Ukraine. Präsidentin Veit wird eine Ansprache halten, gefolgt von der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters Dr. Tschentscher und den Fraktionen.

Russischer Angriff auf die Ukraine, Kriegsflüchtlinge und Regierungserklärung – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Blick von den Orchesterempore auf den Großen Festsaal in dem der Aufbau für eine Bürgerschaftssitzung steht.

Corona-Pandemie, Mobilitätswende und Tiny Houses - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

24.02.2022 -  ​​​​​​​Die aktuelle Tagesordnung für die 42. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 02. März ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Corona-Pandemie, Mobilitätswende und Tiny Houses - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Präsidentin Carola Veit und Generalkonsul Vasco Seruya stehen nebeneinander. Vasco Seruya hält ein Gastgeschenk in der Hand.

Portugiesischer Generalkonsul zum Antrittsbesuch im Rathaus

23.02.2022 -  Der Generalkonsul Portugals, Vasco Seruya, war heute zum Antrittsbesuch bei Präsidentin Carola Veit im Rathaus zu Gast. Die Beiden sprachen u.a. über die aktuelle politische Lage in der Ukraine und die derzeitige Russlandkrise.

Portugiesischer Generalkonsul zum Antrittsbesuch im Rathaus