Aktuelle Nachrichten

Die Mitglieder des Eingabenausschusses sitzen in einem Sitzungssaal und heben zur Abstimmung die Hände.

Bürgersprechstunde des Eingabenausschusses

13.06.2024 -  Der Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft lädt am kommenden Dienstag, den 18. Juni ab 15.30 Uhr zur Bürgersprechstunde. Die Mitglieder des Ausschusses stehen im Raum A zum direkten Austausch zur Verfügung.

Bürgersprechstunde des Eingabenausschusses
Blick in den Plenarsaal während einer Bürgerschaftssitzung.

Wahlergebnisse, MSC im Hafen, Köhlbrandbrücke – Die Bürgerschaft am Mittwoch

12.06.2024 -  Fazit zu den Wahlen in Hamburg, MSC-Einstieg beim Hafen, Köhlbrandbrücke, Wohnen und Tourismus: Diese und weitere Themen diskutieren die Abgeordneten in der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch.

Wahlergebnisse, MSC im Hafen, Köhlbrandbrücke – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Wahlhelfer:innen sortieren Stimmzettel.

Hamburg hat gewählt

10.06.2024 -  Die Hamburger:innen haben ihre sieben Bezirksversammlungen und ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Die Ergebnisse der Europawahl liegen vor, die Wahlbeteiligung lag bei 65,7 Prozent. Die Stimmen der Bezirkswahlen werden derzeit ausgezählt.

Hamburg hat gewählt
Die Köhlbrandbrücke in Hamburg.

Diese Woche: Köhlbrandbrücke und MSC-Einstieg beim Hafen

10.06.2024 -  Im Plenum am Mittwoch debattieren die Abgeordneten unter anderem über die Köhlbrandbrücke. Themen in den Ausschüssen sind der MSC-Einstieg bei der HHLA, das kostenfreie Deutschlandticket für Schüler:innen und eine Strategie gegen Rassismus.

Diese Woche: Köhlbrandbrücke und MSC-Einstieg beim Hafen
Gruppenfoto der Teilnehmer:innen der Konferenz der Landtagspräsident:innen in Berlin.

Konferenz der Landtagspräsident:innen in Berlin

03.06.2024 -  Präsidentin Carola Veit hat heute an der Konferenz der Präsident:innen der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates teilgenommen. Es ging u. a. um Erinnerungs- und Gedenkarbeit, Föderalismus und aktuelle Fragen, die die Parlamente beschäftigen.

Konferenz der Landtagspräsident:innen in Berlin
Ein Fußball fliegt ins Tornetz.

Diese Woche: Fußball-EM und Muslim Interaktiv

03.06.2024 -  Auf den Tagesordnungen der Ausschüsse stehen diese Woche unter anderem die Vorbereitungen zur Fußball-EM in Hamburg, der Umgang mit der Gruppe Muslim Interaktiv, Arbeitsbedingungen an Universitäten und Arbeitslohn für Gefangene.

Diese Woche: Fußball-EM und Muslim Interaktiv
Ein Mikrofon im Plenarsaal.

Grundgesetz, Mietberatung und Sozialämter – Die Bürgerschaft am Mittwoch

28.05.2024 -  In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch debattieren die Abgeordneten über das Grundgesetz. Auf der Tagesordnung stehen zudem Beratungsangebote für Mieter:innen, Verbrennungsmotoren und Ressourcen für Sozialämter.

Grundgesetz, Mietberatung und Sozialämter – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Präsidentin Carola Veit steht vor dem Kampagnen-Eiswagen und verteilt Eisbecher.

#WählWasDichBewegt: Eis als Vorgeschmack auf die Wahlen

27.05.2024 -  Am 9. Juni sind Bezirks- und Europawahlen. Im Rahmen der Wahlmotivationskampagne der Bürgerschaft tourt ab jetzt ein pinkfarbener Eiswagen mit großem Wahlkreuz durch die Stadt. Mit an Bord: Wahlinfos und Eiskugeln!

#WählWasDichBewegt: Eis als Vorgeschmack auf die Wahlen
Eine Gruppe von Kindern mit einer Betreuungsperson.

Diese Woche: Maßregelvollzug, Fachkräfte in Kitas und Jugendhilfe

27.05.2024 -  In der Bürgerschaft debattieren die Abgeordneten über Mieterberatung, den Verbrennungsmotor und die Ausstattung der Sozialämter. Die Ausschüsse beschäftigen sich mit dem MSC-Einstieg im Hafen und dem Fachkräftemangel in Kitas.

Diese Woche: Maßregelvollzug, Fachkräfte in Kitas und Jugendhilfe
Carola Veit und André Gießelmann stehen im Geschäft des Mojos und tragen die Bucket Hats der Wahlmotivationskampagne.

#WählWasDichBewegt: Exklusive Bucket Hats zur Wahlmotivation

16.05.2024 -  Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit hat mit dem Streetwear-Label Mojo die exklusiven Bucket Hats für die Kampagne #WählWasDichBewegt vorgestellt. Sie sollen auf die Bezirks- und Europawahlen am 9. Juni aufmerksam machen.

#WählWasDichBewegt: Exklusive Bucket Hats zur Wahlmotivation
Seitlicher Blick in den vollbesetzten Plenarsaal bei einer Bürgerschaftssitzung.

Islamismus, Gewalt im Wahlkampf und grüne Fassaden – Die Bürgerschaft am Mittwoch

14.05.2024 -  Am Mittwoch tagt das Plenum der Bürgerschaft. Die Abgeordneten sprechen über Islamismus und Gewalt gegen Wahlkämpfende, weitere Themen sind u.a. der Erhalt von historischen Segelschiffen, Personalnot in Kitas und grüne Fassaden.

Islamismus, Gewalt im Wahlkampf und grüne Fassaden – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Schiff im Hamburger Hafen vor der Elbphilharmonie

Diese Woche: Traditionssegler, Köhlbrandquerung und Stadtentwicklung

13.05.2024 -  In der Bürgerschaft debattieren die Abgeordneten über grüne Fassaden, Traditionssegler und Kitas. Die Ausschüsse beschäftigen sich mit Strategien der Stadtentwicklung, der geplanten neuen Köhlbrandbrücke und dem kostenlosen Schüler:innenticket.

Diese Woche: Traditionssegler, Köhlbrandquerung und Stadtentwicklung
Zeitzeugin Peggy Parnass, Kultursenator Dr. Carsten Brosda, Franciska Henning, Urenkelin des in der NS-Zeit inhaftierten Georg Kieras, und Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit.

Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs

08.05.2024 -  Die Bürgerschaft erinnerte an die Befreienden und Befreiten der nationalsozialistischen Herrschaft. Es redeten Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und Franciska Henning, Urenkelin des in der NS-Zeit inhaftierten Georg Kieras. Anschließend sprachen beide mit Zeitzeugin Peggy Parnass und Kultursenator Dr. Carsten Brosda.

Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs
Foto von einer Personengruppe, die ehemaligen KZ-Häftlinge sitzen in der vorderen Reihe auf Stühlen, dahinter stehen die weiteren Personen.

79 Jahre Befreiung des KZ Neuengamme

03.05.2024 -  Vor 79 Jahren wurde das Konzentrationslager Neuengamme von britischen Soldaten befreit. Bei einer Gedenkveranstaltung erinnerte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit an die Opfer und mahnte, auch heute Unrecht zu erkennen und zu benennen.

79 Jahre Befreiung des KZ Neuengamme
Vier Personen posieren nebeneinander für ein Gruppenfoto. In den Händen halten sie Plakate mit Motiven der Wahlmotivationskampagne.

Präsidentin Veit gibt Startschuss für Hamburger Wahlmotivationskampagne 2024/2025

02.05.2024 -  Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und Landeswahlleiter Oliver Rudolf haben gemeinsam den Startschuss für die Kampagne „Wähl, was dich bewegt“ und den Versand der rund 1,43 Millionen Wahlbenachrichtigungen gegeben. 

Präsidentin Veit gibt Startschuss für Hamburger Wahlmotivationskampagne 2024/2025
Die Köhlbrandbrücke in Hamburg.

Diese Woche: Politische Teilhabe von Jugendlichen und Integration

29.04.2024 -  Die Ausschüsse diskutieren diese Woche, wie junge Menschen an Politik und Demokratie teilhaben können. Themen sind auch die Bezirks- und Europawahlen im Juni, Gesundheit von Studierenden und Integration.

Diese Woche: Politische Teilhabe von Jugendlichen und Integration
Eine Abgeordnete meldet sich während einer Bürgerschaftssitzung.

Stadtentwicklung, Kinderschutz und KI in der Verwaltung – Die Bürgerschaft am Mittwoch

23.04.2024 -  Themen der Sitzung sind u.a. Bauprojekte und Stadtentwicklung in Hamburg, Islamismus sowie die Zusammenarbeit von Medizin und Jugendhilfe für besseren Kinderschutz. Zudem geht es um einen Israel-Lehrstuhl und Künstliche Intelligenz in der Verwaltung.

Stadtentwicklung, Kinderschutz und KI in der Verwaltung – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Die Köhlbrandbrücke in Hamburg.

Diese Woche: Köhlbrandbrücke, Grundeinkommen und Zusammenarbeit im Ostseeraum

22.04.2024 -  In der Bürgerschaftssitzung geht es um Kinderschutz sowie KI in der Verwaltung. Themen in den Ausschüssen sind die Köhlbrandbrücke und Zusammenarbeit mit Ostseeanrainern, zudem stellt sich die Volksinitiative für Grundeinkommen vor. 

Diese Woche: Köhlbrandbrücke, Grundeinkommen und Zusammenarbeit im Ostseeraum
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Thomas Fuchs überreicht Präsidentin Carola Veit den 32. Tätigkeitsbericht.

Präsidentin nimmt Datenschutzbericht entgegen

15.04.2024 -  Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Thomas Fuchs, überreichte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit im Rathaus den 32. Tätigkeitsbericht.

Präsidentin nimmt Datenschutzbericht entgegen
Ein Baustellenfahrzeug auf einer Baustelle, im Hintergrund einige Bauarbeiter.

Diese Woche: Bauprojekte, inklusiver Sport und Katastrophenschutz

15.04.2024 -  In den Ausschüssen diskutieren die Abgeordneten u.a. über Integration und Inklusion im Sport sowie Katastrophen- und Zivilschutz. Thema ist zudem, wie sich Kosten und Zeitpläne von Bauprojekten der Stadt entwickelt haben.

Diese Woche: Bauprojekte, inklusiver Sport und Katastrophenschutz
Blick in den Plenarsaal während einer Bürgerschaftssitzung.

Verkehrspolitik, Armut und ein Übersetzungspreis für Platt – Die Bürgerschaft am Mittwoch

09.04.2024 -  Themen in der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch sind Verkehrspolitik und Armutsrisiko in Hamburg. Die Abgeordneten debattieren zudem über Fußverkehr, das kostenlose Schülerticket und Demokratieförderung.

Verkehrspolitik, Armut und ein Übersetzungspreis für Platt – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Gruppenfoto der Gewinner:innen vom Landesfinale „Jugend debattiert“ gemeinsam mit Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit.

„Jugend debattiert“ in der Bürgerschaft

09.04.2024 -  Hanna Semrau (Gymnasium Hoheluft), Maximilian Vogel (Gymnasium Dörpsweg), Kevin Fugel (Gymnasium Ohmoor) und Nikolas Geiger (Wilhelm Gymnasium) sind die glücklichen Gewinner:innen vom „Jugend debattiert“-Landesfinale.

„Jugend debattiert“ in der Bürgerschaft
Eine Jugendliche mit einem Handy in der Hand. Im Hintergrund ist eine Bahnstation zu sehen.

Diese Woche: Kostenloses Schülerticket und Krankenhausreform

08.04.2024 -  In der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch diskutieren die Abgeordneten über die Einführung des kostenlosen Schülertickets. In den Ausschüssen geht es u.a. um die Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention in Hamburg und die Krankenhausreform.

Diese Woche: Kostenloses Schülerticket und Krankenhausreform
Ein Marktstand mit Obst und Gemüse auf dem Isemarkt.

Diese Woche: MSC im Hafen, Volksinitiative, Wochenmärkte und Straßenfeste

02.04.2024 -  In den Ausschüssen geht es diese Woche um den MSC-Einstieg beim Hafen, die Volksinitiative „Hamburger Zukunftsentscheid“ trägt den Abgeordneten ihr Anliegen vor und beteiligte Akteur:innen berichten über die Lage von Wochenmärkten und Straßenfesten.

Diese Woche: MSC im Hafen, Volksinitiative, Wochenmärkte und Straßenfeste
Präsidentin Carola Veit, Botschafter Geert Muylle und Rainer Schöndube, belgischer Honorarkonsul.

Präsidentin trifft Botschafter Belgiens

12.03.2024 -  Präsidentin Carola Veit hat heute den Botschafter Belgiens, Geert Muylle, im Rathaus begrüßt. Sie tauschten sich unter anderem über Wahlrechts- und Bürgerbeteiligungsfragen aus. 

Präsidentin trifft Botschafter Belgiens