Aktuelle Nachrichten

Glocke der Bürgerschaftspräsidentin

Aktuelle Hinweise der Bürgerschaft

26.02.2021 -  Der Parlamentsbetrieb bleibt - mit Einschränkungen - bestehen. Bis auf weiteres finden die Sitzungen im Großen Festsaal statt – allerdings ohne Besucherinnen und Besucher. Per Live-Stream können Plenarsitzungen von der Öffentlichkeit verfolgt werden, danach sind sie in der Mediathek abrufbar.

Aktuelle Hinweise der Bürgerschaft
Bürgerschaftssitzung

Gedenken an Opfer von Hanau, Green Bonds und Corona-Debatte – Die Bürgerschaft am Mittwoch

23.02.2021 -  Abgeordnete erinnern an die Mordopfer von Hanau. Sie debattieren über grüne Anleihen, Brexit-Auswirkungen und welche Folgen die aktuelle Verordnung zur Corona-Eindämmung hat.​​​​​​​

Gedenken an Opfer von Hanau, Green Bonds und Corona-Debatte – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Bürgerschaftssitzung im Großen Festsaal

SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, Verbraucherrechte und Religionsunterricht - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

19.02.2021 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 19. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 24. Februar ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, Verbraucherrechte und Religionsunterricht - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Bürgerschaftssitzung

Mittelstand im Corona-Lockdown, Zukunft mit Wasserstoff – Die Bürgerschaft am Mittwoch

09.02.2021 -  Abgeordnete debattieren über die Folgen der Corona-Pandemie für die Hamburger Wirtschaft und für Menschen, die von Zwangsräumungen betroffen sind. Wie es mit der Energieversorgung weitergehen soll, ist ebenfalls ein Thema.

Mittelstand im Corona-Lockdown, Zukunft mit Wasserstoff – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Bürgerschaftssitzung

Schule in der Pandemie, Wohnraumförderprogramme und öffentliche Unternehmen - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

04.02.2021 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 18. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 10. Februar ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Schule in der Pandemie, Wohnraumförderprogramme und öffentliche Unternehmen - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Bürgerschaftssitzung

Schutz für Obdachlose, Schule im Lockdown, Corona-Debatte – Die Bürgerschaft am Mittwoch

27.01.2021 -  Präsidentin Veit erinnert an NS-Opfer. Danach debattieren die Abgeordneten, wie Obdachlose in der Pandemie geschützt werden, ob Schulen wieder öffnen sollten u. welche Folgen die aktuelle Verordnung zur Corona-Eindämmung hat.

Schutz für Obdachlose, Schule im Lockdown, Corona-Debatte – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Präsidentin Carola Veit bei der Blumenniederlegung an den Stolpersteinen

Präsidentin gedachte der Opfer des NS-Terrors

26.01.2021 -  Präsidentin Carola Veit gedachte der Opfer des NS-Terrors und legte in diesem Zuge sechs Rosen an den gereinigten Stolpersteinen vor dem Hamburger Rathaus nieder. Die Bürgerschaftspräsidentin betonte, wie wichtig das Gedenken an die Opfer und den Schrecken des Nationalsozialismus ist.

Präsidentin gedachte der Opfer des NS-Terrors
Bürgerschaftssitzung

SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, Mietenschnitt und religiöser Extremismus - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

22.01.2021 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 17. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 27. Januar ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, Mietenschnitt und religiöser Extremismus - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Handbücher der Hamburgischen Bürgerschaft, 22. WP

Handbücher 1 und 2 der Bürgerschaft: Aktualisierte Ausgaben zur 22. Wahlperiode ab sofort erhältlich

14.01.2021 -  Neuauflage: Die aktualisierten Fassungen des Handbuches Band 1 „Abgeordnete und Gremien“ und Band 2 „Rechtliche Grundlagen“ für die 22. Wahlperiode können ab sofort kostenlos bestellt werden.  

Handbücher 1 und 2 der Bürgerschaft: Aktualisierte Ausgaben zur 22. Wahlperiode ab sofort erhältlich
Bürgerschaftssitzung

Corona-Eindämmungsverordnung und Haushaltsplan – Die Bürgerschaft am Mittwoch

12.01.2021 -  Die Abgeordneten debattieren über die aktuelle Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus. Im Anschluss bringt der Senat seinen Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2021 und 2022 in die Bürgerschaft ein.

Corona-Eindämmungsverordnung und Haushaltsplan – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Bürgerschaftssitzung

SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, Haushaltsplan 2021/2022 und Racial Profiling - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

08.01.2021 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 16. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 13. Januar ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, Haushaltsplan 2021/2022 und Racial Profiling - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Jahresrückblick

Jahresrückblick 2020: Die wichtigsten Ereignisse bei der Bürgerschaft

22.12.2020 -  2020 – ein Jahr, das von vielen politischen Ereignissen, Begegnungen und Entscheidungen und vor allem durch die Corona-Pandemie geprägt war. In unserem Rückblick lassen wir das Jahr der Bürgerschaft Revue passieren. 

Jahresrückblick 2020: Die wichtigsten Ereignisse bei der Bürgerschaft
Hoffnungsleuchten

Präsidentin Veit erleuchtet mit Patin die Kreuzkirche

21.12.2020 -  Am Vorabend des vierten Advents ließ Präsidentin Carola Veit gemeinsam mit der elfjährigen Schülerin Elsa die Kreuzkirche in Ottensen in vorweihnachtlichem Glanz erstrahlen. Es war der Abschluss der Aktion #hoffnungsleuchten der Nordkirche mit Lichtkünstler Michael Batz.

Präsidentin Veit erleuchtet mit Patin die Kreuzkirche
Übergabe Friedenslicht

Friedenslicht und Hoffnungsstern im Rathaus angekommen

17.12.2020 -  Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit hat gemeinsam mit dem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher das Friedenslicht von Bethlehem im Rathaus in Empfang genommen.

Friedenslicht und Hoffnungsstern im Rathaus angekommen
Bürgerschaftssitzung im Großen Festsaal

Regierungserklärung, Parlamentsbeteiligung an Corona-Beschlüssen – Die Bürgerschaft am Mittwoch

15.12.2020 -  Auf die Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters folgt die Aussprache durch die Fraktionen. Danach debattieren die Abgeordneten u. a. über eine gesetzliche Beteiligung an Corona-Beschlüssen, das Krankenhaus Groß-Sand u. weitere Themen. 

Regierungserklärung, Parlamentsbeteiligung an Corona-Beschlüssen – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Hand in Hand für Norddeutschland

„Hand in Hand für Norddeutschland“ - Corona-Hilfe für soziale Projekte

11.12.2020 -  Präsidentin Veit nahm am Spendentag des Norddeutschen Rundfunks teil und saß zeitgleich mit Intendant Knuth, Schauspieler Sky du Mont und Starköchin Poletto am NDR-Spendentelefon. 

„Hand in Hand für Norddeutschland“ - Corona-Hilfe für soziale Projekte
Foto von Bürgerschaftssitzung im Festsaal

Parlamentsbeteiligung bei Corona Maßnahmen, Gesundheitsversorgung und Corona-Warn-App - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

10.12.2020 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 15. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 16. Dezember ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Parlamentsbeteiligung bei Corona Maßnahmen, Gesundheitsversorgung und Corona-Warn-App - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Illumination Weihnachtstanne

Präsidentin Carola Veit illuminiert die Weihnachtstanne im Hamburger Rathaus

25.11.2020 -  Präsidentin Carola Veit hat heute die sechs Meter hohe Nordmanntanne im Hamburger Rathaus illuminiert. Sie wünscht allen Hamburgerinnen und Hamburgern eine gesunde und besinnliche Adventszeit.

Präsidentin Carola Veit illuminiert die Weihnachtstanne im Hamburger Rathaus
Hissung der Flagge "Frei leben ohne Gewalt"

Präsidentin und Senatorin hissen gemeinsam Flagge am Hamburger Rathaus

25.11.2020 -  Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen hat Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit heute gemeinsam mit Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard und zwei Vertreterinnen von „Terre des Femmes“ daran erinnert, dass jeden Tag weltweit Frauen Opfer von Gewalt werden.

Präsidentin und Senatorin hissen gemeinsam Flagge am Hamburger Rathaus
Bürgerschaftssitzung im Großen Festsaal

Corona: Parlament stärken, Arbeitslosigkeit beenden - Verfassungsschutz – Die Bürgerschaft am Mittwoch

25.11.2020 -  Die Bürgerschaft debattiert u. a. über eine stärkere Beteiligung an Corona-Beschlüssen, über Maßnahmen zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und ob der Verfassungsschutz im Kampf gegen Islamismus verstärkt werden müsste.

Corona: Parlament stärken, Arbeitslosigkeit beenden - Verfassungsschutz – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Foto von Bürgerschaftssitzung im Festsaal

Arbeitslosigkeit, Stadtplanung und Flüchtlingsunterbringung - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

19.11.2020 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 14. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 25. November ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Arbeitslosigkeit, Stadtplanung und Flüchtlingsunterbringung - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Volkstrauertag

Volkstrauertag 2020 – Hamburg gedenkt der Opfer von Krieg und Gewalt

15.11.2020 -  Präsidentin Veit und Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Tschentscher, legten in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme sowie am Mahnmal für die Opfer nationalsozialistischer Verfolgung auf dem Friedhof Ohlsdorf Kränze nieder.

Volkstrauertag 2020 – Hamburg gedenkt der Opfer von Krieg und Gewalt
Blick von oben auf die 123 Abgeordneten, die im Großen Festsaal tagen, geschützt durch Trennwände aus Plexi-Glas.

Eindämmung steigender Corona-Infektionszahlen, Kritik an Schulpolitik, Unterstützung von Sportvereinen – Die Themen der Bürgerschaft

10.11.2020 -  In der Bürgerschaft debattieren die Abgeordneten u. a. über Wege zur Eindämmung steigender Corona-Fallzahlen in Hamburg, die Corona-Maßnahmen des Senats in der Schulpolitik und weitere Themen.

Eindämmung steigender Corona-Infektionszahlen, Kritik an Schulpolitik, Unterstützung von Sportvereinen – Die Themen der Bürgerschaft
125 Jahre Bahnhofsmission in Hamburg

125 Jahre Bahnhofsmission in Hamburg – Eröffnung stadtweiter Plakataktion

10.11.2020 -  Präsidentin Veit gratulierte der Bahnhofsmission zu ihrem 125-jährigen Jubiläum und enthüllte das erste Plakat der hamburgweiten Werbeaktion: „Es ist mir ein Herzensanliegen, die großartige Arbeit der Bahnhofsmission zu würdigen“, so Veit.

125 Jahre Bahnhofsmission in Hamburg – Eröffnung stadtweiter Plakataktion
Foto von Bürgerschaftssitzung im Festsaal

Gesundheitsdienst, Wintersemester 2020 und Schuldnerberatungen - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

05.11.2020 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 13. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 11. November ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Gesundheitsdienst, Wintersemester 2020 und Schuldnerberatungen - Die Tagesordnung der Bürgerschaft