Aktuelle Nachrichten

Abstimmung im Plenum

Aktuelle Hinweise der Bürgerschaft

27.11.2020 -  Der Parlamentsbetrieb bleibt - mit Einschränkungen - bestehen. Bis auf weiteres finden die Sitzungen im Großen Festsaal statt – allerdings ohne Besucherinnen und Besucher. Per Live-Stream können Plenarsitzungen von der Öffentlichkeit verfolgt werden, danach sind sie in der Mediathek abrufbar.

Aktuelle Hinweise der Bürgerschaft
Illumination Weihnachtstanne

Präsidentin Carola Veit illuminiert die Weihnachtstanne im Hamburger Rathaus

25.11.2020 -  Präsidentin Carola Veit hat heute die sechs Meter hohe Nordmanntanne im Hamburger Rathaus illuminiert. Sie wünscht allen Hamburgerinnen und Hamburgern eine gesunde und besinnliche Adventszeit.

Präsidentin Carola Veit illuminiert die Weihnachtstanne im Hamburger Rathaus
Hissung der Flagge "Frei leben ohne Gewalt"

Präsidentin und Senatorin hissen gemeinsam Flagge am Hamburger Rathaus

25.11.2020 -  Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen hat Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit heute gemeinsam mit Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard und zwei Vertreterinnen von „Terre des Femmes“ daran erinnert, dass jeden Tag weltweit Frauen Opfer von Gewalt werden.

Präsidentin und Senatorin hissen gemeinsam Flagge am Hamburger Rathaus
Bürgerschaftssitzung im Großen Festsaal

Corona: Parlament stärken, Arbeitslosigkeit beenden - Verfassungsschutz – Die Bürgerschaft am Mittwoch

25.11.2020 -  Die Bürgerschaft debattiert u. a. über eine stärkere Beteiligung an Corona-Beschlüssen, über Maßnahmen zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und ob der Verfassungsschutz im Kampf gegen Islamismus verstärkt werden müsste.

Corona: Parlament stärken, Arbeitslosigkeit beenden - Verfassungsschutz – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Foto von Bürgerschaftssitzung im Festsaal

Arbeitslosigkeit, Stadtplanung und Flüchtlingsunterbringung - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

19.11.2020 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 14. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 25. November ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Arbeitslosigkeit, Stadtplanung und Flüchtlingsunterbringung - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Volkstrauertag

Volkstrauertag 2020 – Hamburg gedenkt der Opfer von Krieg und Gewalt

15.11.2020 -  Präsidentin Veit und Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Tschentscher, legten in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme sowie am Mahnmal für die Opfer nationalsozialistischer Verfolgung auf dem Friedhof Ohlsdorf Kränze nieder.

Volkstrauertag 2020 – Hamburg gedenkt der Opfer von Krieg und Gewalt
Blick von oben auf die 123 Abgeordneten, die im Großen Festsaal tagen, geschützt durch Trennwände aus Plexi-Glas.

Eindämmung steigender Corona-Infektionszahlen, Kritik an Schulpolitik, Unterstützung von Sportvereinen – Die Themen der Bürgerschaft

10.11.2020 -  In der Bürgerschaft debattieren die Abgeordneten u. a. über Wege zur Eindämmung steigender Corona-Fallzahlen in Hamburg, die Corona-Maßnahmen des Senats in der Schulpolitik und weitere Themen.

Eindämmung steigender Corona-Infektionszahlen, Kritik an Schulpolitik, Unterstützung von Sportvereinen – Die Themen der Bürgerschaft
125 Jahre Bahnhofsmission in Hamburg

125 Jahre Bahnhofsmission in Hamburg – Eröffnung stadtweiter Plakataktion

10.11.2020 -  Präsidentin Veit gratulierte der Bahnhofsmission zu ihrem 125-jährigen Jubiläum und enthüllte das erste Plakat der hamburgweiten Werbeaktion: „Es ist mir ein Herzensanliegen, die großartige Arbeit der Bahnhofsmission zu würdigen“, so Veit.

125 Jahre Bahnhofsmission in Hamburg – Eröffnung stadtweiter Plakataktion
Foto von Bürgerschaftssitzung im Festsaal

Gesundheitsdienst, Wintersemester 2020 und Schuldnerberatungen - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

05.11.2020 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 13. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 11. November ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Gesundheitsdienst, Wintersemester 2020 und Schuldnerberatungen - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Antrittsbesuch Botschafter Kroatien

Kroatischer Botschafter gemeinsam mit Doyen des konsularischen Korps zum Antrittsbesuch im Rathaus

03.11.2020 -  Präsidentin Veit empfängt den Botschafter Kroatiens Bakota sowie den Doyen des konsularischen Korps, Generalkonsul Tušek. In dem Gespräch ging es u. a. um die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie für Europa. 

Kroatischer Botschafter gemeinsam mit Doyen des konsularischen Korps zum Antrittsbesuch im Rathaus
Präsidentin Carola Veit und Hachez-Geschäftsführer Thomas Lieske stehen neben einem großen Bild vom Adventskalender der Hamburgischen Bürgerschaft

„Die Alster-Detektive“: 1. Schoko-Adventskalender vorgestellt

29.10.2020 -  Wie feiern Koko, Lukas, Marek & Johanna Weihnachten? Präsidentin Veit stellte heute süßes Geschenk für alle Fans der Alster-Detektive vor!

„Die Alster-Detektive“: 1. Schoko-Adventskalender vorgestellt
Blick von oben auf die 123 Abgeordneten, die im Großen Festsaal tagen, geschützt durch Trennwände aus Plexi-Glas.

Regierungserklärung zu Corona mit Aussprache durch die Fraktionen – Die Bürgerschaft am Mittwoch

27.10.2020 -  In der Bürgerschaft gibt der Erste Bürgermeister Dr. Tschentscher eine Regierungserklärung zu den steigenden Corona-Fallzahlen in Hamburg ab. Es folgt die Aussprache durch die Fraktionen. Weitere Themen finden Sie auf der Tagesordnung.

Regierungserklärung zu Corona mit Aussprache durch die Fraktionen – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Foto von Bürgerschaftssitzung im Festsaal

Regierungserklärung, Cum-Ex und Wahlrecht bei Volks- und Bürgerentscheiden - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

22.10.2020 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 12. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 28. Oktober ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Regierungserklärung, Cum-Ex und Wahlrecht bei Volks- und Bürgerentscheiden - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Die neue Pressesprecherin der Bürgerschaftskanzlei Barbara Ketelhut im Rathaus vor der Bürgerschaftstreppe.

Wechsel in der Pressestelle der Bürgerschaftskanzlei

19.10.2020 -  Barbara Ketelhut ist neue Pressesprecherin der Hamburgischen Bürgerschaft. Sie ist damit ab sofort Ansprechpartnerin für alle Medienvertreterinnen und Medienvertreter.

Wechsel in der Pressestelle der Bürgerschaftskanzlei
Handelskammer-Präses Prof. Dr. Norbert Aust übergibt Schlüssel für Adolphsplatz 6 an Präsidentin Carola Veit

Schlüsselübergabe: Bürgerschaft nutzt neue Räume am Adolphsplatz

01.10.2020 -  Präsidentin Veit empfängt vom Präses der Handelskammer Aust die Schlüssel für neu angemietete Räumlichkeiten zur Nutzung für Ausschüsse. „Damit bieten wir unseren Abgeordneten ideale Voraussetzungen für ihre Arbeit“, so Veit.

Schlüsselübergabe: Bürgerschaft nutzt neue Räume am Adolphsplatz
Blick von oben auf die 123 Abgeordneten, die im Großen Festsaal tagen, geschützt durch Trennwände aus Plexi-Glas.

Steigende Corona-Fallzahlen, Klimawandel, Zukunft der Weihnachtsmärkte – Die Bürgerschaft am Mittwoch

29.09.2020 -  In der Bürgerschaft debattieren die Abgeordneten unter anderem über steigende Corona-Fallzahlen in Hamburg, politische Konsequenzen im Rahmen des Klimawandels und wie es um die Zukunft der Weihnachtsmärkte bestellt ist. 

Steigende Corona-Fallzahlen, Klimawandel, Zukunft der Weihnachtsmärkte – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Senatskoordinator Ralph Raule, Präsidentin Carola Veit stehen auf dem Balkon vom Rathaus und hissen die Inklusionsflagge (weiße Fahne mit dem Wappen der Stadt und Text)

Inklusionsfahne am Hamburger Rathaus gehisst

25.09.2020 -  Auftakt der Aktion „Zeit für Inklusion“: Präsidentin Veit hisst mit Staatsrätin Dr. Gümbel und Senatskoordinator Raule die Inklusionsfahne am Hamburger Rathaus. „Inklusion heißt: Wir gemeinsam“, so Carola Veit.

Inklusionsfahne am Hamburger Rathaus gehisst
Foto von Bürgerschaftssitzung im Festsaal

Cum-Ex, Weihnachtsmärkte, Baulandmodell - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

24.09.2020 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 11. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 30. September ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Cum-Ex, Weihnachtsmärkte, Baulandmodell - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Blick von oben auf die 123 Abgeordneten, die im Großen Festsaal tagen, geschützt durch Trennwände aus Plexi-Glas.

Konsequenzen nach Moria-Brand, Wählen ab 16, Heizpilze für Gastronomie – Die Bürgerschaft am Mittwoch

15.09.2020 -  In der Bürgerschaft debattieren die Abgeordneten unter anderem über die Aufnahme von Geflüchteten aus dem griechischen Moria, die Herabsenkung des Wahlrechts bei Bundestagswahlen und Corona-Schutzmaßnahmen.

Konsequenzen nach Moria-Brand, Wählen ab 16, Heizpilze für Gastronomie – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Antrittsbesuch Botschafter Armenien

Vizepräsident Schmitt empfängt Botschafter von Armenien

11.09.2020 -  Vizepräsident Frank Schmitt begrüßt den armenischen Botschafter Ashot Smbatyan im Rathaus. Im Gespräch geht es unter anderem um die Beziehungen zu Hamburg und schulische Gedenkarbeit.

Vizepräsident Schmitt empfängt Botschafter von Armenien
Foto von Bürgerschaftssitzung im Festsaal

Innenstadt-Maßnahmen, G9, Soloselbstständige, Vereinshilfen - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

10.09.2020 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 10. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 16. September ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Innenstadt-Maßnahmen, G9, Soloselbstständige, Vereinshilfen - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Sitzungskalender 2021

Sitzungskalender 2021 der Bürgerschaft ist da

09.09.2020 -  Die Termine für alle 22 Bürgerschaftssitzungen im kommenden Jahr stehen fest. Ab sofort kann der neue Sitzungskalender heruntergeladen werden. 

Sitzungskalender 2021 der Bürgerschaft ist da
Antrittsbesuch Botschafterin

Botschafterin der Vereinigten Arabischen Emirate zum Antrittsbesuch im Rathaus

07.09.2020 -  Präsidentin Veit empfängt die Botschafterin der Vereinigten Arabischen Emirate Alulama in ihrem Amtszimmer. In dem Gespräch geht es u.a. um Frauenförderung in Spitzenpositionen und die Sicherheitslage im Nahen Osten.

Botschafterin der Vereinigten Arabischen Emirate zum Antrittsbesuch im Rathaus
Blick von oben auf die 123 Abgeordneten, die im Großen Festsaal tagen, geschützt durch Trennwände aus Plexi-Glas.

Teurer Wohnraum, fünf Jahre „Wir schaffen das“, Notfalldarlehen – Die Tagesordnung der Bürgerschaft

01.09.2020 -  Die 123 Abgeordneten debattieren u. a. über Corona-Maßnahmen wie ein Notfall-Darlehen und die Aufholung von Lernrückständen in den Schulen. Die neunte Sitzung der Bürgerschaft findet erneut im Großen Festsaal des Rathauses statt.

Teurer Wohnraum, fünf Jahre „Wir schaffen das“, Notfalldarlehen – Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Mediathek

Plenardebatten jederzeit auf Abruf in der Mediathek

28.08.2020 -  In der Mediathek der Hamburgischen Bürgerschaft können Interessierte die Plenardebatten in HD-Qualität anschauen und herunterladen – an jedem Ort, zu jeder Zeit und auf jedem Gerät.

Plenardebatten jederzeit auf Abruf in der Mediathek