Aktuelle Nachrichten

Mitglieder des PSO präsentieren die unterschriebene Resolution im Plenarsaal des Rathauses.

Parlamentsforum Südliche Ostsee in Hamburg: Internationale Zusammenarbeit weiter stärken und beschleunigen

19.09.2023 -  40 Delegierte aus Polen, Schweden und Norddeutschland haben heute nach zweitägigen Beratungen ihre Resolution verabschiedet.

Parlamentsforum Südliche Ostsee in Hamburg: Internationale Zusammenarbeit weiter stärken und beschleunigen
Carola Veit am Redepult im Plenarsaal.

19. Parlamentsforum Südliche Ostsee tagt in Hamburg

18.09.2023 -  Die Abgeordneten der Regionalparlamente der Ostseeregion sprechen über „Sozialen Zusammenhalt stärken – Migration und Integration“. Das Parlamentsforum Südliche Ostsee (PSO) greift mit dem diesjährigen Schwerpunktthema die aktuelle Situation in der Ostseeregion bei der Aufnahme von Geflüchteten auf.

19. Parlamentsforum Südliche Ostsee tagt in Hamburg
Blick von oben auf den Energieberg Georgswerder.

Diese Woche: Klimaplan, Brokstedt und Parlamentarierkonferenz in Hamburg

18.09.2023 -  Das Parlamentsforum Südliche Ostsee (PSO) tagt diese Woche im Rathaus – es geht um Migration und Integration. In den Ausschüssen stehen eine Anhörung zum Klimaschutz sowie die Gewalttat von Brokstedt auf der Tagesordnung.

Diese Woche: Klimaplan, Brokstedt und Parlamentarierkonferenz in Hamburg
Blick in den Plenarsaal während einer Bürgerschaftssitzung.

Gebäudeenergiegesetz (GEG), Cannabis-Legalisierung und Privatjets an Hamburger Flughäfen – die Bürgerschaft am Mittwoch

12.09.2023 -  Die Abgeordneten debattieren über die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG). Auch die Legalisierung von Cannabis und Privatjets an Hamburger Flughäfen stehen auf der Tagesordnung.

Gebäudeenergiegesetz (GEG), Cannabis-Legalisierung und Privatjets an Hamburger Flughäfen – die Bürgerschaft am Mittwoch
Antje Grotheer und Carola Veit posieren für ein Foto im Plenarsaal des Rathauses.

Landtagspräsidentin Antje Grotheer zu Besuch in Hamburg

12.09.2023 -  Präsidentin Carola Veit hat heute ihre Kollegin aus Bremen, Antje Grotheer, zum Antrittsbesuch im Hamburger Rathaus begrüßt. Sie tauschten sich über verschiedene Themen rund um ihre Arbeit im Landesparlament aus.

Landtagspräsidentin Antje Grotheer zu Besuch in Hamburg
Blick von oben auf die Hamburger Köhlbrandbrücke

Diese Woche: Psychische Gesundheit, Köhlbrandbrücke und Altersfreundlichkeit

11.09.2023 -  In der Bürgerschaftssitzung debattieren die Abgeordneten u.a. über psychiatrische Behandlungen, Hauptverkehrsstraßen und Start-Ups. Themen in den Ausschüssen sind der Hafen, Obdachlosigkeit und das Leben im Alter.

Diese Woche: Psychische Gesundheit, Köhlbrandbrücke und Altersfreundlichkeit
Carola Veit beim Eintragen in das Kondolenzbuch in der Rathausdiele. Blick von der Seite.

Bürgerschaft trauert um Alt-Bürgermeister Hans-Ulrich Klose

07.09.2023 -  Präsidentin Carola Veit sprach der Familie des SPD-Politikers ihr Beileid aus und trug sich am Nachmittag in der Diele des Hamburger Rathauses in das Kondolenzbuch der Stadt ein.

Bürgerschaft trauert um Alt-Bürgermeister Hans-Ulrich Klose
Eine Hand steckt einen Wahlzettel in eine Wahlurne

Diese Woche: Wahlkreise, neuer Denkort und Ganztagsschule

04.09.2023 -  Die Ausschüsse diskutieren diese Woche den Bericht der Wahlkreiskommission, einen geplanten Denkort für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt und Ganztagsbetreuung in Schulen.

Diese Woche: Wahlkreise, neuer Denkort und Ganztagsschule
Mehrere Personen posieren für ein Gruppenfoto.

Jüdischer Betsaal: Präsidentin bei Einweihung des Betty-Heine-Saals dabei

01.09.2023 -  In den Räumen des einstigen Israelitischen Krankenhauses auf St. Pauli hat die Reformsynagoge ihren Betsaal mit einem festlichen Gottesdienst eingeweiht.

Jüdischer Betsaal: Präsidentin bei Einweihung des Betty-Heine-Saals dabei
Blick in den Plenarsaal während einer Bürgerschaftssitzung.

Politik für Familien, Industriestrompreis und Fachkräftemangel – die Bürgerschaft am Mittwoch

29.08.2023 -  Die Abgeordneten debattieren über einen befristeten Industriestrompreis. Außerdem geht es u.a. um Wohnraum für Studierende und Azubis und die Stärkung von Ausbildungsunternehmen. 

Politik für Familien, Industriestrompreis und Fachkräftemangel – die Bürgerschaft am Mittwoch
Gruppenfoto der Teilnehmer:innen der 32. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) im Bundestag.

Demokratie im Ostseeraum stärken

28.08.2023 -  Die Jahreskonferenz der Ostseeparlamentarier (BSPC) ist aktuell in Berlin zu Gast. Präsidentin Carola Veit führt die Hamburger Delegation beim Austausch der Parlamente an.

Demokratie im Ostseeraum stärken
Ein Mädchen klettert an einer Strickleiter auf einem Spielplatz

Diese Woche: Kostenfreie Spielplätze, Wohnungsbau und Hausärzteversorgung

28.08.2023 -  Die Abgeordneten debattieren u.a. über Wohnraum für Studierende und Azubis sowie die Fachkräftestrategie. Die Präsidentin reist nach Berlin zum Jahrestreffen der Ostseeparlamentarier. In den Ausschüssen geht es um Spielplätze für Kitas und Haus- und Kinderärzte.

Diese Woche: Kostenfreie Spielplätze, Wohnungsbau und Hausärzteversorgung
Nahaufnahme der Elbphilharmonie-Fassade von vorne

Diese Woche: Suizide im Justizvollzug und Geld für die Elphi

21.08.2023 -  Mit dem Ende der parlamentarischen Sommerpause starten die Ausschüsse wieder in ihre Sitzungen. Dabei geht es um Suizide im Justizvollzug, die Finanzierung der Elbphilharmonie und eine Studie zur Mobilität in Hamburg.

Diese Woche: Suizide im Justizvollzug und Geld für die Elphi
Mareike Engels, Katharina Fegebank und Christoph Kahrmann stehen auf dem Rathausbalkon und halten die Kordel mit der Regenbogenflagge in der Hand.

Regenbogen über Hamburg: Start der Pride Week 2023

28.07.2023 -  Die Erste Vizepräsidentin der Bürgerschaft Mareike Engels und die Zweite Bürgermeisterin und Gleichstellungssenatorin Katharina Fegebank haben heute mit dem Vorstand von Hamburg Pride e.V. die Regenbogenflagge am Rathaus gehisst.

Regenbogen über Hamburg: Start der Pride Week 2023
Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit hält ein Grußwort vor den Teilnehmer:innen der Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Feuersturms.

Erinnerungen an den Krieg – Gedenkveranstaltung 80 Jahre nach der „Operation Gomorrha“ in der Kirche St. Nikolai

24.07.2023 -  Die als „Operation Gomorrha“ bekannt gewordenen Bombenangriffe im Jahr 1943 jähren sich zum 80. Mal. Aus diesem Anlass wurde am Sonntag im ehemaligen Kirchenschiff St. Nikolai an den „Hamburger Feuersturm“ erinnert.

Erinnerungen an den Krieg – Gedenkveranstaltung 80 Jahre nach der „Operation Gomorrha“ in der Kirche St. Nikolai
Frau Veit und das restliche Präsidium begrüßt beim Empfang des Parlamentarischen Sommerfestes die Gäste in der Diele.

Frischer Wind und gute Gespräche

11.07.2023 -  Nach einer dreijährigen Pause empfing Präsidentin Carola Veit mit dem Präsidium der Bürgerschaft wieder Vertreter:innen aus Politik und Gesellschaft beim Parlamentarischen Sommerfest im Hamburger Rathaus.

Frischer Wind und gute Gespräche
Blick von hinten in den Plenarsaal, in dem einige Kinder sitzen und sich melden. Ein Kind steht am Redepult.

Bürgerschaft bietet Kinder-Familienführungen in den Sommerferien an

07.07.2023 -  Sommer, Sonne, Ferien! Die Hamburgische Bürgerschaft bietet acht Führungen für Kinder durch das Hamburger Rathaus an. Familien mit Kindern im Alter von 5 bis 13 Jahren können sich für die kostenlosen Führungen anmelden. 

Bürgerschaft bietet Kinder-Familienführungen in den Sommerferien an
Viele Sitzungskalender 2024 übereinander und durcheinander verteilt, frontal von oben fotografiert

Sitzungskalender 2024 der Bürgerschaft ist da

06.07.2023 -  Alle 21 Termine der Bürgerschaftssitzungen im kommenden Jahr auf einen Blick: Den Sitzungskalender 2024 gibt es ab sofort als Download und als Druckprodukt.

Sitzungskalender 2024 der Bürgerschaft ist da
Blick in den Plenarsaal während einer Bürgerschaftssitzung.

Attraktive Innenstädte, Gewalt an Schulen und Hitzeschutz für Obdachlose – die Bürgerschaft am Mittwoch

04.07.2023 -  Die Abgeordneten möchten die Innenstadt attraktiver gestalten. Auch die zunehmende Gewalt an Schulen, die Ausschreitungen in Frankreich und Hitzeschutz für Obdachlose stehen auf der Tagesordnung.

Attraktive Innenstädte, Gewalt an Schulen und Hitzeschutz für Obdachlose – die Bürgerschaft am Mittwoch
Eine junge Frau steht an der S-Bahn-Station Elbbrücken und hält ein Handy in der Hand.

Diese Woche: Open Data im Verkehr und Club-Kultur

03.07.2023 -  Die Abgeordneten debattieren u.a. über Daten für digitale Lösungen im Verkehr und das Wildgehege Klövensteen. Der PUA Cum-Ex kommt zu einer kurzen Sitzung zusammen und in den Ausschüssen geht es um die Zukunft von Clubs und Verträge mit Religionsgemeinschaften.

Diese Woche: Open Data im Verkehr und Club-Kultur
Ein Mädchen und ein Junge spielen im Sandkasten.

Diese Woche: Kita-Außenflächen und Strategien gegen Antisemitismus

26.06.2023 -  Themen in den Ausschüssen sind u.a. Außenflächen für Kitas, Pflegekräfte aus dem Ausland, Maßnahmen gegen Antisemitismus und Unterstützung für obdachlose Menschen.

Diese Woche: Kita-Außenflächen und Strategien gegen Antisemitismus
Blick über die Schulter von zwei Abgeordneten bei einer Bürgerschaftssitzung. Beide Personen heben zur Abstimmung die Hände.

EU-Asylkompromiss, Köhlbrandbrücke und kundenfreundliches Jobcenter – die Bürgerschaft am Mittwoch

20.06.2023 -  Die Abgeordneten beraten über den EU-Asylkompromiss. Auch die Planung einer neuen Köhlbrandquerung und die Verbesserung des Kundenservice im Jobcenter stehen auf der Tagesordnung.

EU-Asylkompromiss, Köhlbrandbrücke und kundenfreundliches Jobcenter – die Bürgerschaft am Mittwoch
Ein Mädchen schwimmt mit einem Schwimmbrett.

Diese Woche: Mehr Wohnraum in Wandsbek und Kinder-Schwimmkurse

19.06.2023 -  Im Plenum geht es um Unterkünfte für Asylsuchende, Racial Profiling bei der Polizei und die Köhlbrandquerung. Die Ausschüsse sprechen über Wohnraum in Wandsbek, Tourismus und Schwimmkurse für Kinder.

Diese Woche: Mehr Wohnraum in Wandsbek und Kinder-Schwimmkurse
Gestaltungsplan für den Jungfernsteig: Platz für Fußgänger:innen und Bäume

Diese Woche: Jungfernstieg-Umbau und „Hamburg enteignet“

12.06.2023 -  In den Ausschüssen geht es um die Umgestaltung des Jungfernstiegs und eine Volksinitiave, die große Wohnungsunternehmen in Hamburg enteignen möchte. Der Eingabenausschuss lädt am Dienstag zur Bürgersprechstunde.

Diese Woche: Jungfernstieg-Umbau und „Hamburg enteignet“
Die Mitglieder des Eingabenausschusses sitzen in einem Sitzungssaal und heben zur Abstimmung die Hände.

Bürgersprechstunde des Eingabenausschusses

08.06.2023 -  Der Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft lädt am kommenden Dienstag, den 13. Juni ab 15.30 Uhr zur Bürgersprechstunde. Die Mitglieder des Ausschusses stehen im Bürgersaal zum direkten Austausch zur Verfügung.

Bürgersprechstunde des Eingabenausschusses