Aktuelle Nachrichten

Containerschiff von oben

Diese Woche: MSC-Hafendeal und Sprechstunde im Eingabenausschuss

04.03.2024 -  Der Eingabenausschuss lädt am Dienstag zur Bürgersprechstunde. Zum geplanten Einstieg von MSC beim Hamburger Hafen findet am Mittwoch eine Expert:innen-Anhörung statt. Zudem geht es um Olympia, das Volksparkstadion und Beschwerden bei der Polizei.

Diese Woche: MSC-Hafendeal und Sprechstunde im Eingabenausschuss
Eine Abgeordnete meldet sich während einer Plenarsitzung.

HHLA-Teilverkauf an MSC und Lage am Hauptbahnhof – Die Bürgerschaft am Mittwoch

28.02.2024 -  Der Erste Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher hält eine Regierungserklärung zum MSC-Einstieg beim Hamburger Hafen. In den Debatten geht es um die Lage rund um Hauptbahnhof und Drob Inn, ein Gesetz für digitale Verwaltung und Prepaid-Karten für Busse.

HHLA-Teilverkauf an MSC und Lage am Hauptbahnhof – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Die Mitglieder des Eingabenausschusses sitzen in einem Sitzungssaal und heben zur Abstimmung die Hände.

Bürgersprechstunde des Eingabenausschusses

26.02.2024 -  Der Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft lädt am kommenden Dienstag, den 05. März ab 15.30 Uhr zur Bürgersprechstunde. Die Mitglieder des Ausschusses stehen im Raum A zum direkten Austausch zur Verfügung.

Bürgersprechstunde des Eingabenausschusses
Containerschiff im Hamburger Hafen

Diese Woche: MSC-Hafendeal, Hauptbahnhof und Holzbaustrategie

26.02.2024 -  Zum geplanten Einstieg der Reederei MSC beim Hamburger Hafen hält der Erste Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher am Mittwoch eine Regierungserklärung in der Bürgerschaft. In den Ausschüssen geht es um Holzbau und freiwilliges Engagement.

Diese Woche: MSC-Hafendeal, Hauptbahnhof und Holzbaustrategie
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Gedenken an zwei Jahre Krieg in der Ukraine

24.02.2024 -  Die Bürgerschaft und der Senat gedachten am Sonnabend zusammen mit dem Generalkonsulat der Ukraine in Hamburg der Opfer des russischen Angriffskrieges. Am 24. Februar 2024 jährte sich der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine bereits zum zweiten Mal.

Gedenken an zwei Jahre Krieg in der Ukraine
Mehrere Personen sitzen in einer Gesprächsrunde in den neuen Räumlichkeiten der Rathauspassage zusammen.

Präsidentin bei Einweihung der neuen Rathauspassage

23.02.2024 -  Größer, schöner, hell und einzigartig: Nach langjähriger Sanierung feierte die Rathauspassage am Freitag ihre Einweihung. In dem Projekt mit Gastronomie, Buchhandlung und Touristeninformation finden Menschen in sozialer Notlage Arbeit.

Präsidentin bei Einweihung der neuen Rathauspassage
Eine Hand mit einer Fernbedienung vor einem Fernseher

Diese Woche: Volksinitiative für G9 und Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien

19.02.2024 -  Die Volksinitiative für G9 an Gymnasien stellt ihr Anliegen vor. Zudem geht es um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Mittel für das Bürgerhaus Harburg und Kundenzentren.

Diese Woche: Volksinitiative für G9 und Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien
Blick in den Plenarsaal während einer Bürgerschaftssitzung.

Gerechte Bildung, klimaneutrale Wirtschaft und verkaufsoffene Sonntage - Die Bürgerschaft am Mittwoch

13.02.2024 -  In der Aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten über Bildungsgerechtigkeit und Klimaneutralität. Anschließend geht es in den Debatten u.a. um verkaufsoffene Sonntage, Privatisierungen und das Bannkreisgesetz.

Gerechte Bildung, klimaneutrale Wirtschaft und verkaufsoffene Sonntage - Die Bürgerschaft am Mittwoch
Ein Mädchen und ein Junge sitzen in einem Klassenraum und schauen gemeinsam auf ein Tablet..

Diese Woche: Digitalisierung an Schulen, Metropolregion Hamburg und Start-Ups

12.02.2024 -  Im Plenum debattieren die Abgeordneten über Digitalisierung an Schulen, verkaufsoffene Sonntage und weitere Themen. In den Ausschüssen geht es um die EU-Ostseestrategie, Hafenentwicklung, die Finanzierung der Metropolregion Hamburg und Start-Ups.

Diese Woche: Digitalisierung an Schulen, Metropolregion Hamburg und Start-Ups
Carola Veit und Shinsuke Toda stehen im Treppenhaus des Rathauses und posieren für ein Foto.

Präsidentin trifft Generalkonsul Japans

07.02.2024 -  Präsidentin Carola Veit hat heute den Generalkonsul Japans, Herrn Shinsuke Toda im Rathaus zu seinem Antrittsbesuch begrüßt. Gesprächsthema waren u. a. die Bezirks – und Europawahlen im Sommer in Hamburg.

Präsidentin trifft Generalkonsul Japans
Carola Veit und Oliver Rudolf posieren mit einigen Motiven der Wahlmotivationskampagne.

Wähl, was dich bewegt: Präsidentin stellt Wahlmotivationskampagne vor

06.02.2024 -  Möglichst viele Hamburger:innen sollen bei den Bezirks- und Europawahlen am 9. Juni und 2025 bei der Bürgerschaftswahl ihre Stimme nutzen. Die Bürgerschaft startet daher wieder eine Wahlmotivationskampagne – und nimmt besonders Nichtwähler:innen in den Blick.

Wähl, was dich bewegt: Präsidentin stellt Wahlmotivationskampagne vor
Blick auf die Kräne am Hamburger Hafen

Diese Woche: Hafenentwicklung, Elbtower und Kinder- und Jugendhilfe

05.02.2024 -  In einer öffentlichen Anhörung können Bürger:innen sich zum Hafenentwicklungsplan äußern. Zum Elbtower findet erneut eine Sondersitzung statt. Themen sind auch Ombudsstellen in der Kinder- und Jugendhilfe, das Haus der Erde und Sanierungen von Hochschulen.

Diese Woche: Hafenentwicklung, Elbtower und Kinder- und Jugendhilfe
Ein Abgeordneter ist von hinten bei einer Bürgerschaftssitzung zu sehen, wie er die Hand hebt, um sich zu melden.

Staatsangehörigkeitsgesetz, Organspende und Winterdienst - Die Bürgerschaft am Mittwoch

30.01.2024 -  In der Aktuellen Stunde werden das Einbürgerungsgesetz und die Proteste gegen Rechtsextremismus diskutiert. Anschließend besprechen die Abgeordneten u.a. Organspenden und örtliche Alkoholverbote.

Staatsangehörigkeitsgesetz, Organspende und Winterdienst - Die Bürgerschaft am Mittwoch
Blick von oben in den vollbesetzten Großen Festsaal. Vorne ist eine Bühne aufgebaut, auf der mehrere Personen sitzen und das Dokumentarstück aufführen.

Szenische Lesung im Rathaus

30.01.2024 -  Die szenische Lesung der Hamburgischen Bürgerschaft beschäftigt sich in diesem Jahr mit Biografien von NS-Opfern aus Sicht ihrer Nachfahr:innen, die oft die Traumata der Verfolgten über Generationen weiter verarbeiten.

Szenische Lesung im Rathaus
Einige Personen in orangen Arbeitshosen mit Besen bei der Reinigung einer Straße.

Diese Woche: Sauberkeitsmonitoring, Olympia-Bewerbung und örtliche Alkoholverbote

29.01.2024 -  Am Mittwoch wird in der Bürgerschaft u.a. über Organspende, Winterdienst und Kinder-Museumsführungen diskutiert. In den Ausschüssen geht es diese Woche u.a. um Sauberkeit in Hamburg und eine mögliche Olympia-Bewerbung.

Diese Woche: Sauberkeitsmonitoring, Olympia-Bewerbung und örtliche Alkoholverbote
Blick in den Hörsaal einer Hochschule, in dem gerade eine Vorlesung stattfindet.

Diese Woche: Hochschulkarriere in Hamburg und Wohngeld Plus

22.01.2024 -  Die Ausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft diskutieren in dieser Woche über Karrierewege in der Wissenschaft, Umsetzung und Kosten von Wohngeld Plus, den Hamburger Ausbildungsreport 2023 und viele weitere Themen.

Diese Woche: Hochschulkarriere in Hamburg und Wohngeld Plus
Gruppenfoto aller Teilnehmer:innen des Treffens.

Präsidentin Veit zu Brüsseler Erklärung der Landtagspräsident:innen „Wehrhaftigkeit der Demokratie"

22.01.2024 -  Die Präsiden:tinnen der deutschen Landtage haben auf der Europa-Konferenz in Brüssel eine Erklärung zum Treffen radikaler rechter Kreise in Potsdam verabschiedet.

Präsidentin Veit zu Brüsseler Erklärung der Landtagspräsident:innen „Wehrhaftigkeit der Demokratie"
Carola Veit steht in der Rathausdiele und betrachtet eine der Informationstafeln der Ausstellung.

Ausstellung über rechte Gewalt zum Gedenken an NS-Opfer

19.01.2024 -  Präsidentin Carola Veit eröffnet im Rathaus die Ausstellung „Rechte Gewalt in Hamburg von 1945 bis heute“ zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar.

Ausstellung über rechte Gewalt zum Gedenken an NS-Opfer
Viele Personen halten ein großen roten Banner in den Händen mit der Aufschrift „Hamburg steht auf. Gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke!"

„Hamburg steht auf“: Präsidentin bei Demo gegen Rechts

19.01.2024 -  80.000 Menschen demonstrierten nach Veranstalterangaben am Freitag rund um den Jungfernstieg gegen Rechts. Präsidentin Veit zeigte sich beeindruckt von der großen Teilnehmerzahl.​​​​​​​

„Hamburg steht auf“: Präsidentin bei Demo gegen Rechts
Eine Bürgerschaftssitzung im Plenarssal.

Politische Bildung, Fachkräfte für Klimaberufe und jugendliche Straftäter:innen – die Bürgerschaft am Mittwoch

16.01.2024 -  Die Bürgerschaft bestätigt die neue Schulsenatorin, anschließend geht es in der Aktuellen Stunde um den Umgang mit der AfD und um die Bauernproteste. Weitere Themen sind u.a. politische Bildung und Fachkräfte für Klimaberufe.

Politische Bildung, Fachkräfte für Klimaberufe und jugendliche Straftäter:innen – die Bürgerschaft am Mittwoch
Mehrere Kinder und eine Erzieherin sitzen im Kreis zusammen und spielen ein Kartenspiel.

Diese Woche: Kita-Prüfbericht, Integrationskonzept und Mobilitätswende

15.01.2024 -  Die Abgeordneten debattieren bei der ersten Bürgerschaftssitzung des Jahres u.a. über die Stärkung politischer Bildung und jugendliche Straftäter:innen. Themen in den Ausschüssen sind u. a. der Kita-Prüfbericht zu 2021/2022 und das Hamburger Integrationskonzept.

Diese Woche: Kita-Prüfbericht, Integrationskonzept und Mobilitätswende
Sternsinger im Hamburger Rathaus

Präsidentin und Erster Bürgermeister empfangen „Sternsinger“

08.01.2024 -  Der Besuch der Sternsinger im Rathaus stand in diesem Jahr unter dem Motto „Gemeinsam für unsere Erde – in Amazonien und weltweit“. Die Schüler:innen trugen den traditionellen Segensspruch vor und überreichten die Segensaufkleber „20*C+M+B+24“.​​​​​​​

Präsidentin und Erster Bürgermeister empfangen „Sternsinger“
Ein Rollstuhlfahrer fährt auf einem Gehweg.

Diese Woche: Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und Integration

08.01.2024 -  Im neuen Jahr nehmen die Ausschüsse wieder ihre Arbeit auf. Auf den Tagesordnungen stehen Nachbewilligungen im Haushaltsplan für EM 2024 und Food Cluster, Integration, Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, Sozialpolitik sowie geschlechtliche und sexuelle Vielfalt.

Diese Woche: Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und Integration
Collage mit Fotos aus Bürgerschaftssitzungen, Schriftzug "Jahresrückblick 2023"

Rückblick auf 2023: Das hat die Bürgerschaft bewegt

28.12.2023 -  Leidenschaftliche Debatten, wichtige politische Entscheidungen, große Feiern und zahlreiche Gedenktage: Die Hamburgische Bürgerschaft blickt auf ein bewegtes Jahr zurück.

Rückblick auf 2023: Das hat die Bürgerschaft bewegt
Dr. Wolfgang Schäuble und Präsidentin Carola Veit im Gespräch bei einem Treffen im Jahr 2018.

Bürgerschaft trauert um Dr. Wolfgang Schäuble

27.12.2023 -  Präsidentin Carola Veit würdigt den verstorbenen Politiker, der über 50 Jahre die deutsche Politik in verschiedenen Funktionen geprägt hat. Sie sprach der Familie ihr Beileid aus.

Bürgerschaft trauert um Dr. Wolfgang Schäuble