Nachrichten

73 Jahre Grundgesetz: Bürgerschaftspräsidentin Veit zum Tag des Grundgesetzes

23.05.2022 -  Das Grundgesetz wird heute 73 Jahre alt. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit in einer Videobotschaft zur Bedeutung des Grundgesetztes für unser friedliches, demokratisches Zusammenleben, für die Wiedervereinigung und Deutschlands Rolle in Europa.

„Abgeordnete und Gremien“: Aktualisierte Ausgabe des Handbuchs

19.05.2022 -  Die aktualisierte Fassung des Handbuches Band 1 „Abgeordnete und Gremien“ ist ab sofort als PDF online verfügbar. Die Biografien aller Abgeordneten sowie Mandatsveränderungen und interessante Statistiken übersichtlich in einem Buch. 

Sitzungskalender 2023 der Bürgerschaft ist da

17.05.2022 -  Kompakt und übersichtlich – Der neue Sitzungskalender mit allen 20 Terminen für die Bürgerschaftssitzungen im kommenden Jahr ist da.

Diese Woche in der Bürgerschaft: Wissenschaftsbrücke für die Ukraine, nachhaltige Energie, CumEx und Jubiläen

16.05.2022 -  Ausschusssitzungen und Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Jubiläen und Mitgliederversammlungen: Das Programm von Abgeordneten und Bürgerschaft-Präsidium. 

Weinreben zurück – am Stintfang wird wieder Hamburger Wein angebaut

12.05.2022 -  Präsidentin Veit und Stuttgarts Bürgermeister Fuhrmann setzten Rebstöcke oberhalb der Landungsbrücken ein.

Verkehrspolitik, Aufrüstung und Zweiter Bildungsweg – Die Bürgerschaft am Mittwoch

10.05.2022 -  Die Abgeordneten diskutieren, wie sich die Verkehrssituation in Hamburg verbessern lässt. Auch die Aufrüstung der Bundeswehr und die Reformierung der Abendschulen werden debattiert.

Präsidentin bei Langer Nacht der Konsulate

10.05.2022 -  Während der Langen Nacht der Konsulate besuchte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit das Generalkonsulat der Republik Kroatien. 

Diese Woche in der Bürgerschaft

09.05.2022 -  Diese Woche tagt die Bürgerschaft erstmals wieder voll besetzt im Plenarsaal. Dabei geht es um die Situation ukrainischer Geflüchteter an (Hoch-)Schulen, den Hamburg-Takt und steigende Mieten. In den Ausschüssen stehen u.a. Corona-Soforthilfen, die Strategische Partnerschaft mit Kiew und Digitalisierung an Schulen an.

Bayerische Delegation zu Gast im Gesundheitsausschuss

03.05.2022 -  Abgeordnete des Gesundheitsausschusses des Bayerischen Landtags waren zu Besuch in Hamburg, um sich mit ihren Hamburger Kolleginnen und Kollegen zu aktuellen Themen auszutauschen.

Diese Woche in der Bürgerschaft

02.05.2022 -  Ab dieser Woche finden fast alle Sitzungen und Veranstaltungen wieder in Präsenz statt. Im PUA CumEx wird Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher als Zeuge aussagen. Am Donnerstag findet zudem eine öffentliche Anhörung im Stadtentwicklungsausschuss statt.

Zukunftstag – bei der Bürgerschaft

28.04.2022 -  Fast 60 Kinder und Jugendliche waren zum „Girls und Boys Day“ im Hamburger Rathaus bei der Bürgerschaft zu Gast. Nach der Begrüßung durch Präsidentin Carola Veit gab es ein buntes Programm. 

Sozialpolitik, digitales Pflegeportal und sichere Energieversorgung – Die Bürgerschaft am Mittwoch

26.04.2022 -  Die Abgeordneten debattieren über Strategien gegen Rechtspopulismus. Auch die Schaffung eines digitalen Pflegeportals und die Sicherheit der Energieversorgung stehen auf der Tagesordnung.

Diese Woche in der Bürgerschaft

25.04.2022 -  Am Mittwoch tagt das Plenum der Bürgerschaft. In den Ausschüssen stehen diese Woche die Gedenkstätte Stadthaus, eine Wissenschaftsbrücke mit der Ukraine, Transparenzregeln für Abgeordnete und weitere Zeugenvernehmungen im PUA Cum-Ex auf der Agenda.

Energiewende, Hafen und Kohlekraftwerk – Die Bürgerschaft am Mittwoch

12.04.2022 -  Die Abgeordneten beraten über eine soziale Klimaschutzpolitik und die Leitlinien der Hafenpolitik. Auch das Kohlekraftwerk Moorburg steht auf der Tagesordnung.

Aktueller Bericht der Diätenkommission vorgestellt

08.04.2022 -  Die Vorsitzende der Diätenkommission, Gesine Dräger, erläuterte gemeinsam mit Präsidentin Carola Veit die Empfehlungen der Kommission.

Corona-Eindämmungsverordnung, Stadtwirtschaftsstrategie und Elbtower - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

07.04.2022 -  ​​​​​​​Die aktuelle Tagesordnung für die 44. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 13. April ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Weltgesundheitstag: Interview mit dem Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses

07.04.2022 -  Heute ist Weltgesundheitstag. Im Interview spricht Peter Zamory (GRÜNE), Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, über die Herausforderungen für die Gesundheitspolitik in Hamburg nicht nur in Zeiten der Pandemie und über die Rolle des Gesundheitsausschusses.

Ukraine-Flüchtlinge, E-Ladesäulen und Freedom Day – Die Bürgerschaft am Mittwoch

29.03.2022 -  Die Abgeordneten beraten über die Versorgung der Ukraine-Flüchtlinge und den Ausbau der Elektromobilität. Auch die Chancen und Risiken des sog. Freedom Days, d.h. des Tages an dem die Corona-Maßnahmen auslaufen, sind Thema in der Bürgerschaft.

Wettstreit um die besten Argumente: Digitales Landesfinale „Jugend debattiert“ 2022

25.03.2022 -  Hamburg kürt seine besten jungen Rednerinnen und Redner und schickt vier Teilnehmende zum Bundesfinale nach Berlin. In zwei Altersklassen (Klasse 8-10 und Klasse 11-13) traten die Debattierenden in Zweierteams gegeneinander an.

Corona-Pandemie, Eingewöhnungsphase in Kitas und E-Ladesäulen - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

24.03.2022 -  ​​​​​​​Die aktuelle Tagesordnung für die 43. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 30. März ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Präsidentin Veit und Bürgermeister Tschentscher bekunden gemeinsam mit dem Konsularischen Korps Hamburg Solidarität mit der Ukraine

03.03.2022 -  Präsidentin Carola Veit und Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher setzen gemeinsam mit Vertreter:innen des Konsularischen Korps in Hamburg ein Zeichen gegen Krieg und Gewalt in der Ukraine.

Bürgerschaft reagiert auf den Krieg in der Ukraine: Regierungserklärung und Aussprache in der Plenarsitzung

02.03.2022 -  Nach der russischen Invasion der Ukraine verurteilten die Abgeordneten der Bürgerschaft das Handeln des russischen Präsidenten Putin scharf.

Russischer Angriff auf die Ukraine, Kriegsflüchtlinge und Regierungserklärung – Die Bürgerschaft am Mittwoch

01.03.2022 -  Abgeordnete beraten über den russischen Angriff auf die Ukraine. Präsidentin Veit wird eine Ansprache halten, gefolgt von der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters Dr. Tschentscher und den Fraktionen.

Corona-Pandemie, Mobilitätswende und Tiny Houses - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

24.02.2022 -  ​​​​​​​Die aktuelle Tagesordnung für die 42. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 02. März ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Portugiesischer Generalkonsul zum Antrittsbesuch im Rathaus

23.02.2022 -  Der Generalkonsul Portugals, Vasco Seruya, war heute zum Antrittsbesuch bei Präsidentin Carola Veit im Rathaus zu Gast. Die Beiden sprachen u.a. über die aktuelle politische Lage in der Ukraine und die derzeitige Russlandkrise.