06.12.2023 - Vorweihnachtszeit in der Rathaus-Diele: Präsidentin Carola Veit hat heute die Weihnachtstanne im Hamburger Rathaus illuminiert. Die sechs Meter hohe Nordmanntanne aus dem Alten Land erleuchtet ab heute die Rathausdiele.
05.12.2023 - Schuldenbremse und Stadtentwicklung sind Themen der Aktuellen Stunde. Anschließend debattieren die Abgeordneten u.a. über Olympische Spiele in Hamburg, geschlechtergerechte Sprache und Schutz von Mieter:innen.
04.12.2023 - In der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch geht es darum, Mieter:innen in beliebten Stadtteilen vor Verdrängung zu schützen. Die Ausschüsse diskutieren über Ernährungswirtschaft, den MSC-Hafendeal und eine Stellungnahme des Klimabeirats zum Klimaplan.
27.11.2023 - Der Stadtentwicklungsausschuss hört Expert:innen zum Thema einfaches und experimentelles Bauen an, der Haushaltsausschuss stimmt über Budgets für Maßnahmen verschiedener Behörden ab. Im PUA geht es um einen Zwischenbericht zur Cum-Ex-Steuergeldaffäre.
25.11.2023 - Am heutigen Internationen Tag gegen Gewalt gegen Frauen hat die Erste Vizepräsidentin der Bürgerschaft Mareike Engels gemeinsam mit der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank die Flagge „Hamburg sagt Nein zu Gewalt gegen Frauen“ am Rathaus gehisst.
21.11.2023 - Die Abgeordneten möchten debattieren, wie Hamburg klimaneutral werden kann. Auch die Entwicklung der Innenstadt und Unterstützung der NGOs im Mittelmeer stehen auf der Tagesordnung.
20.11.2023 - Die Abgeordneten debattieren über Trinkwasserversorgung, Vier-Tage-Woche und Förderung von Wohnungsbau. In den Ausschüssen geht es um ärztliche Versorgung und Erholungsurlaub für einkommensschwache Familien. Am Freitag tagt der PUA zur Cum-Ex Steuergeldaffäre.
19.11.2023 - Die Hamburgische Bürgerschaft und der Hamburger Senat haben am heutigen Volkstrauertag der Opfer von Krieg, NS-Gewaltherrschaft und Terrorismus auf der ganzen Welt gedacht. Es fand eine Kranzniederlegung an der KZ-Gedenkstätte Neuengamme statt und anschließend eine Gedenkstunde im Michel.
13.11.2023 - Sondersitzung zum Elbtower, Perspektiven für Hamburger Gedenkstätten und neue Preise für HVV-Tickets – diese und weitere Themen beschäftigen die Ausschüsse der Bürgerschaft diese Woche.
10.11.2023 - Mit einer Trauerfeier im Michel gedachten Bürgerschaft und Senat heute der im Alter von 96 Jahren verstorbenen Ehrenbürgerin Hannelore Greve. „Mit Hannelore Greve verliert Hamburg eine Frau, die mit ihrer Großzügigkeit für die Gemeinschaft ein Vorbild gewesen ist“, so Bürgerschaftspräsidentin Veit.
10.11.2023 - Gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde Hamburg und der Stiftung Bornplatzsynagoge gedachte Präsidentin Carola Veit gestern der Opfer der Reichspogromnacht vor 85 Jahren.
07.11.2023 - Die Abgeordneten möchten sich zur Solidarität mit Israel bekennen und sich entschieden gegen Antisemitismus einsetzen. Zudem geht es um Migrationspolitik und weitere Themen.
06.11.2023 - Im Plenum geht es u.a. um den Krieg in Nahost. Die Ausschüsse diskutieren Förderungen für Hamburger Unternehmen, den geplanten Hafendeal mit MSC und die Zukunft des Kundenzentrums Spitalerstraße. Am Freitag findet die Trauerfeier für Ehrenbürgerin Hannelore Greve statt.
01.11.2023 - Präsidentin Carola Veit und die Vizepräsident:innen sind von ihrer Reise in die Partnerstadt Shanghai zurückgekehrt. Ziel war es, den deutsch-chinesischen Dialog und die Städte- und Parlamentspartnerschaft zu vertiefen.
30.10.2023 - In den Ausschüssen geht es u.a. um Klimaschutz: Die Abgeordneten diskutieren ein neues Gesetz und erzielte Fortschritte. Weitere Themen sind der geplante S-Bahn-Tunnel zwischen Hauptbahnhof und Altona sowie Besteuerung von Spielbanken. Am Mittwoch tagt der PUA Cum-Ex-Steuergeldaffäre.
25.10.2023 - Der Stolperstein vor dem Fairmont Hotel Vier Jahreszeiten erinnert an den einstigen Nachtportier Harald Seligmann. Künstler Gunther Demnig verlegte den 7.000. Stolperstein in Hamburg. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit hielt aus diesem Anlass ein Grußwort.
17.10.2023 - Hamburgs Ehrenbürgerin Hannelore Greve ist im Alter von 96 Jahren gestorben. Präsidentin Carola Veit sprach der Familie ihr herzliches Beileid aus. Am Rathaus wurde Trauerbeflaggung angeordnet, ab morgen wird ein Kondolenzbuch ausgelegt.
10.10.2023 - Die Abgeordneten möchten über eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks debattieren. Auch die Aufnahme von Geflüchteten und die Sprachförderung in Kitas stehen auf der Tagesordnung.
09.10.2023 - In der Plenarsitzung geht es u.a. um digitale Hilfsmittel für Menschen mit eingeschränkter Mobilität und Familienfreundlichkeit in Hamburgs Behörden. Die Ausschüsse beraten über Langzeitarbeitslosigkeit und eine altersfreundliche Stadt.
04.10.2023 - Präsidentin Carola Veit hat heute den Botschafter Spaniens, Ricardo Martínez Vázquez, im Rathaus begrüßt. Sie tauschten sich u.a. über föderale Strukturen, die veränderten Parteienlandschaften und Koalitionen in beiden Ländern aus.
04.10.2023 - Hamburg war in diesem Jahr Gastgeber für den Tag der Deutschen Einheit. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit besuchte Gottesdienst und Festakt und empfing abends Bürger:innen-Delegationen aus allen Bundesländern zum Kneipen-Quiz im Rathaus.
02.10.2023 - Zum Tag der Deutschen Einheit finden die zentralen Feierlichkeiten dieses Jahr in Hamburg statt. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit begrüßt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und die Präsident:innen der deutschen Landesparlamente.
02.10.2023 - Hamburg richtet die Feier zum Tag der Deutschen Einheit aus, Präsidentin Carola Veit begrüßt die Präsident:innen von Bundestag und Länderparlamenten. In den Ausschüssen geht es um den Hamburger Klimaplan, Solartechnik und den Bau der U5.
26.09.2023 - Die Abgeordneten möchten den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge unterstützen. Auch die Erhöhung des Elterngeldes und die Zukunft des Hamburger Hafens stehen auf der Tagesordnung.
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