Aktuelle Nachrichten

Sitzungskalender Stand Juli 2020

Neuauflage Sitzungskalender 2020 – Haushaltsberatungen verschoben

07.08.2020 -  Die Bürgerschaft tagt in diesem Jahr nur noch acht Mal, denn die dreitägigen Haushaltsberatungen werden auf 2021 verschoben. Der aktualisierte Sitzungskalender kann auf der Website heruntergeladen werden.

Neuauflage Sitzungskalender 2020 – Haushaltsberatungen verschoben
Alster-Detektive Versand

„Giftige Lieferung“ für die Grundschulen: Versand des ersten Falls der Alster-Detektive

05.08.2020 -  Alle Viertklässlerinnen und Viertklässler der Hamburger Grundschulen können sich auf das neue Schuljahr freuen. Die Bürgerschaft sendet allen Grundschülerinnen und Grundschülern den ersten Fall der „Alster-Detektive“ als Buch.

„Giftige Lieferung“ für die Grundschulen: Versand des ersten Falls der Alster-Detektive
Flyer der Hamburgischen Bürgerschaft Stand Juli 2020

Bürgerschaftsflyer in aktualisierter Online-Version verfügbar

03.08.2020 -  Der Flyer „Die Bürgerschaft. Ihre Aufgaben und Funktionen“ bietet alle Themen zur Arbeitsweise, dem Präsidium oder Fachausschüssen in übersichtlicher Form. Er ist online mit aktualisierten Informationen abrufbar. 

Bürgerschaftsflyer in aktualisierter Online-Version verfügbar
Digitalisierung stenografischer Berichte

Digitalisierung Stenografischer Berichte

31.07.2020 -  Zukünftig will die Bürgerschaft ältere Parlamentsdrucksachen und Stenografische Berichte auch digital zugänglich machen. Für die Digitalisierung der alten Dokumente arbeitet das Landesparlament mit den Elbe-Werkstätten zusammen. 

Digitalisierung Stenografischer Berichte
Pixibücher der Bürgerschaft.

Pixi-Bücher der Bürgerschaft erklären Politik für Kinder

28.07.2020 -  Um Kinder schon frühzeitig an die Arbeit der Abgeordneten heranzuführen und ihnen Wissen über unsere Demokratie zu vermitteln, hat die Hamburgische Bürgerschaft zwei Pixi-Bücher herausgegeben, die kostenlos bestellbar sind.

Pixi-Bücher der Bürgerschaft erklären Politik für Kinder
Senatorin Dr. Melanie Leonhard, Stefan Mielchen (Hamburg Pride e.V.), Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, Oliver Greve (Hamburg zeigt Flagge), Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank

Regenbogenflagge am Rathaus gehisst

27.07.2020 -  Traditionelle Farben für Toleranz und gegen Diskriminierung: Präsidentin Carola Veit sowie die Senatorinnen Katharina Fegebank und Dr. Melanie Leonhard setzen in der Hamburger Pride Week ein starkes Zeichen. In diesem Jahr lautet das CSD-Motto „Keep on fighting. Together.“

Regenbogenflagge am Rathaus gehisst
Bild von einem Wegweiser für den Sitzungssaal

Immer erreichbar: Der Eingabenausschuss

24.07.2020 -  In den Hamburger Sommerferien hat auch die Bürgerschaft parlamentarische Sitzungspause. Doch ein Ausschuss tagt auch während der Parlamentsferien: der Eingabenausschuss.

Immer erreichbar: Der Eingabenausschuss
Screenshot von der Parlamentsdatenbank mit Videoeinbindung

Videoaufzeichnungen der Sitzungen jetzt auch in der Parlamentsdatenbank abrufbar

13.07.2020 -  Die Recherche von Redebeiträgen in Plenarsitzungen ist jetzt noch einfacher: Seit dem Beginn der 22. Wahlperiode werden in der Parlamentsdokumentation die Debatten und einzelnen Reden der Abgeordneten auch als Video angezeigt.

Videoaufzeichnungen der Sitzungen jetzt auch in der Parlamentsdatenbank abrufbar
Kontakt

So erreichen Sie uns

10.07.2020 -  Aufgrund der aktuellen Ausbreitung des Coronavirus und den damit notwendigen Maßnahmen ist auch der Service der Hamburgischen Bürgerschaft eingeschränkt. Wir bemühen uns dennoch Ihre Anfragen schnellstmöglich zu bearbeiten. 

So erreichen Sie uns
Bilder von Abgeordneten und ihren Büros

So arbeiten die Abgeordneten während der Corona-Krise

26.06.2020 -  In Zeiten von Corona entfallen viele Sitzungen, Konferenzen und Meetings im Rathaus. Wie ist es, viel von zu Hause aus zu erledigen? Bürgerschaftsabgeordnete berichten von ihren derzeitigen Arbeitsbedingungen.

So arbeiten die Abgeordneten während der Corona-Krise
Blick von oben auf die 123 Abgeordneten, die im Großen Festsaal tagen, geschützt durch Trennwände aus Plexi-Glas.

Aktuelle Hinweise der Bürgerschaft

26.06.2020 -  Der Parlamentsbetrieb bleibt - mit Einschränkungen - bestehen. Auch die achte Sitzung der Bürgerschaft am 19. August findet im Großen Festsaal ohne Publikum statt. Per Live-Stream können Plenarsitzungen von der Öffentlichkeit verfolgt werden, danach sind sie in der Mediathek abrufbar.

Aktuelle Hinweise der Bürgerschaft
Gruppenfoto des Präsidiums der Hamburgischen Bürgerschaft in der 22. WP

Bürgerschaft wählt weitere Präsidiumsmitglieder

24.06.2020 -  Die Bürgerschaft wählte in der heutigen Sitzung Mareike Engels (GRÜNE) zur Ersten Vizepräsidentin und Frank Schmitt (SPD) zum Vizepräsidenten. Als Schriftführerinnen wurden Güngör Yilmaz (SPD) und Rosa Domm (GRÜNE) gewählt.

Bürgerschaft wählt weitere Präsidiumsmitglieder
Foto von Bürgerschaftssitzung im Festsaal

Regierungserklärung, Aussprache und Wahlen zum Präsidium - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

23.06.2020 -  „Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten“ – lautet der Titel der Regierungserklärung, die der Erste Bürgermeister abgeben wird. Alle weiteren Themen finden Sie auf der Tagesordnung für die siebte Plenarsitzung.

Regierungserklärung, Aussprache und Wahlen zum Präsidium - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Ausschusssitzung im Rathaus

Ausschussbesetzungen stehen fest – Ein Überblick

23.06.2020 -  Die wichtige parlamentarische Arbeit - zur Vorbereitung von Beschlüssen der Bürgerschaft – wird in ständigen Fachausschüssen geleistet. Nun stehen die Mitglieder für alle 20 dieser Gremien fest.

Ausschussbesetzungen stehen fest – Ein Überblick
Saisonfinale Jugend debattiert

Digitales Saisonfinale von Jugend debattiert im Rathaus

20.06.2020 -  Argumente finden, die Meinung der Anderen aufnehmen und klug verarbeiten: Im Saisonfinale von Jugend debattiert liefern sich acht Jugendliche spannende Rededuelle. Präsidentin Veit: „Wettbewerb ist Gewinn für offenen Meinungsaustausch.“

Digitales Saisonfinale von Jugend debattiert im Rathaus
Präsidentenvideokonferenz

Landesparlamente - Handlungsfähig in der Krisenzeit

15.06.2020 -  Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente betonen auf ihrer Videokonferenz die wichtige Rolle der Landtage bei der Krisenbewältigung. „Parlamentarische Demokratie ist Garantin für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit“, so Carola Veit.

Landesparlamente - Handlungsfähig in der Krisenzeit
Bestätigung des Senats

Bürgerschaft bestätigt neuen Senat

10.06.2020 -  Landesparlament bestätigt die Senatorinnen und Senatoren, die Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher benannt hat, mit 83 Ja-Stimmen, 38 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Es folgt die Vereidigung durch Präsidentin Carola Veit.

Bürgerschaft bestätigt neuen Senat
Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher

Bürgerschaft wählt Dr. Peter Tschentscher erneut zum Ersten Bürgermeister

10.06.2020 -  Dr. Peter Tschentscher (SPD) wird vom Landesparlament erneut zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt. 87 von 123 Bürgerschaftsabgeordneten stimmten für den Regierungschef. Präsidentin Veit vereidigt ihn im Anschluss.

Bürgerschaft wählt Dr. Peter Tschentscher erneut zum Ersten Bürgermeister
Foto vom Festsaal mit Wahlkabine

Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft – Ablauf

09.06.2020 -  Am 10. Juni stehen die Wahl des Ersten Bürgermeisters und die Bestätigung des Senats auf der Tagesordnung der Hamburgischen Bürgerschaft. Der Ablauf dieser Plenarsitzung unterscheidet sich deutlich von anderen Sitzungen.

Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft – Ablauf
Foto von Bürgerschaftssitzung im Festsaal

Bürgermeisterwahl, Corona-Hilfen und digitaler Fernunterricht - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

08.06.2020 -  Die aktuelle Tagesordnung für die sechste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 10. Juni ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Bürgermeisterwahl, Corona-Hilfen und digitaler Fernunterricht - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Foto vom Antrittsbesuch des Präsidenten der Handelskammer Prof. Norbert Aust

Antrittsbesuch des Handelskammer-Präses Norbert Aust im Rathaus

05.06.2020 -  Präsidentin Veit begrüßt den neuen Präses der Handelskammer Prof. Aust sowie Vizepräses Nissen-Schmidt. Im Gespräch diskutieren sie über die wirtschaftliche Lage Hamburgs in Zeiten der Corona-Pandemie und welche Unterstützung Kammer und Politik leisten können. 

Antrittsbesuch des Handelskammer-Präses Norbert Aust im Rathaus
Foto von Bürgerschaftssitzung im Festsaal

Stärkung des Sports, Kinderschutz und medizinische Versorgung - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

25.05.2020 -  Die aktuelle Tagesordnung für die fünfte Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 27. Mai ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Stärkung des Sports, Kinderschutz und medizinische Versorgung - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Teaserbild hamburgwahl.de Website

Unpolitische Jugend? Von wegen!

07.05.2020 -  Statistisches Landesamt meldet eine Steigerung der Wahlbeteiligung bei 16 bis 17-jährigen 11,1 Prozent, bei den 18- bis 24-jährigen um 10,9 Prozentpunkte. Insgesamt gingen 63,2% der Jugendlichen unter 18 Jahren wählen und 53,2% der 18- bis 24-jährigen.

Unpolitische Jugend? Von wegen!
Foto von Bürgerschaftssitzung im Festsaal

Corona-Lockerungen, Volksinitiative Radentscheid und Bezirke - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

06.05.2020 -  Die aktuelle Tagesordnung für die vierte Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 6. Mai ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Corona-Lockerungen, Volksinitiative Radentscheid und Bezirke - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Foto von Bürgerschaftssitzung im Festsaal

Regierungserklärung, Haushaltsplan und Soforthilfe - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

22.04.2020 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 3. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 22. April ist da. Sie steht ab sofort zum Herunterladen zur Verfügung. 

Regierungserklärung, Haushaltsplan und Soforthilfe - Die Tagesordnung der Bürgerschaft