Nachrichten

G20: Sondersitzung des Innenausschusses wird live im Internet übertragen

19.07.2017 -  Der Innenausschuss beschäftigt sich mit dem „Demonstrationsgeschehen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel in Hamburg, Sicherheitskonzept und Einsatztaktik der Polizei und Feuerwehr“. Ab 16 Uhr können Sie die Übertragung aus dem Großen Festsaal im Internet verfolgen. 

1.550 Gäste feiern auf Parlamentarischem Sommerfest im Rathaus

17.07.2017 -  Präsidentin Veit begrüßt Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Gesellschaft und Medien bei der Traditionsveranstaltung. Eingeladen waren auch Geschädigte und Helfer im Zusammenhang mit den Ausschreitungen beim G20-Gipfel.

Bürgerschaftssitzung am 12. Juli: Aufarbeitung der Ausschreitungen zu G20

11.07.2017 -  Am Mittwoch findet die 62. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode statt. Das Top-Thema ist die Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen während des G20-Gipfels. Ab 13.30 Uhr können Sie die Sitzung im Live-Stream verfolgen.

New Yorker Bürgermeister Bill de Blasio zu Gast in der Bürgerschaft

07.07.2017 -  Hoher Besuch im Rathaus: Bei dem Treffen von New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio mit Vertretern der Bürgerschaft ging es unter anderem um Fragen der Zuwanderung und die erfolgreiche Umsetzung von Integrationsmaßnahmen.

Medienbunker, City-Höfe, HVV - die neue Tagesordnung der Bürgerschaft

06.07.2017 -  Die neue Tagesordnung für die 62. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 12. Juli ist da. Sie steht ab sofort zum Herunterladen zur Verfügung. 

Politisch Verfolgte: Zwei Autoren berichten im Rathaus über ihre Schicksale

29.06.2017 -  Die 31-jährige Journalistin Humayra Bakhtiyar aus Tadschikistan und der 26-jährige Blogger Ananya Azad aus Bangladesch sind in ihren Heimatländern bedroht worden. Die Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte unterstützt die beiden Autoren in Hamburg.

28. Juni: Sitzung der Bürgerschaft

27.06.2017 -  Am Mittwoch findet die 61. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode statt. Hier finden Sie eine Auswahl der Themen, die in der Aktuellen Stunde und in den Debatten diskutiert werden. Ab 13.30 Uhr können Sie die Sitzung im Live-Stream verfolgen.

Volkspetition gegen G20: Verfassungsausschuss empfiehlt, Anliegen abzulehnen

23.06.2017 -  Die Bürgerschaft wird sich bereits am 28. Juni mit der Volkspetition gegen den G20 befassen. Der Verfassungs- und Bezirksausschuss hat beschlossen, das Thema nachträglich auf die Tagesordnung zu setzen sowie der Bürgerschaft zu empfehlen, das Anliegen abzulehnen.

Präsidentin Veit besucht die Liberale Jüdische Gemeinde Hamburg e.V.

19.06.2017 -  Die Liberale Jüdische Gemeinde Hamburg e.V. ist im Jahr 2004 gegründet worden. Heute hat der Verein mehrere hundert Mitglieder. Präsidentin Veit sprach mit dem Vorstand über die Geschichte sowie die Zukunft des Vereins.

Präsidentin Veit spricht auf Ostseewissenschaftskonferenz in Rostock

15.06.2017 -  „Um in der Politik gute und von vielen Seiten getragene Entscheidungen zu treffen, ist die Wissenschaft unverzichtbar" – so Präsidentin Veit auf dem Wissenschafts-Symposium. Mehr als 200 Fachleute tagen in Rostock auf Einladung des Leibniz-Instituts.

Präsidentenkonferenz will Zusammenhalt in Europäischer Union stärken

14.06.2017 -  Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie des Südtiroler Landtages haben sich im österreichischen Feldkirch (Vorarlberg) getroffen. Sie verabschiedeten eine gemeinsame europapolitische Erklärung. 

Abgeordnete haben ein offenes Ohr für Probleme mit Behörden

14.06.2017 -  Der Eingabenausschuss lädt zur Sprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger können sich am 20. Juni von 15.30 bis 17.00 Uhr im Bezirksamt Hamburg-Wandsbek an die Abgeordneten wenden, wenn sie Schwierigkeiten mit Behörden haben.

14. Juni Sitzung der Bürgerschaft

13.06.2017 -  Am Mittwoch findet die 60. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode statt. Hier finden Sie eine Auswahl der Themen, die in der Aktuellen Stunde und in den Debatten diskutiert werden. Ab 13.30 Uhr können Sie die Sitzung im Live-Stream verfolgen.

Diskussionsreihe "dialogP": Jugendliche debattieren mit Abgeordneten

12.06.2017 -  Start der Dialogserie: Rund 50 Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Dörpsweg in Eidelstedt diskutieren mit Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft über Kosten von Polizeieinsätzen, kostenlosen ÖPNV und Gleichstellung von homosexuellen Paaren. 

Präsidentin Veit verabschiedet Verfassungsrichter

09.06.2017 -  Adieu: Nach zwölfjähriger Amtsdauer wurden die Verfassungsrichter Dr. Martin Willich und Michael Nesselhauf verabschiedet. Präsidentin Veit bescheinigte in ihrem Grußwort beiden Juristen „ein hohes Maß an richterlicher Kompetenz“. 

Bienen, Drohnen, Elbphilharmonie - die neue Tagesordnung der Bürgerschaft

08.06.2017 -  Die neue Tagesordnung für die 60. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 14. Juni ist da. Ausführliche Informationen stehen zum Download bereit. 

Regionalparlamente des südlichen Ostseeraums wollen Kulturtourismus fördern

31.05.2017 -  Der Kulturtourismus soll gefördert und junge Menschen bei Unternehmensgründungen unterstützt werden. Darauf haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 15. Parlamentsforums Südliche Ostsee im polnischen Stettin geeinigt.

31. Mai: Sitzung der Bürgerschaft

30.05.2017 -  Am Mittwoch findet die 59. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode statt. Hier finden Sie eine Auswahl der Themen, die in der Aktuellen Stunde und in den Debatten diskutiert werden. Ab 13.30 Uhr können Sie die Sitzung im Live-Stream verfolgen.

Abgeordnete aus Südkoreanischer Hafenstadt Busan zu Besuch in Hamburg

24.05.2017 -  Präsidentin Carola Veit empfängt den Vizepräsidenten des Stadtparlaments von Busan, Herrn Young Wook Kim. Die südkoreanische Delegation besucht zudem das Hamburgische Verfassungsgericht sowie den Internationalen Seegerichtshof. 

Carola Veit empfängt den Nationalratspräsidenten der Schweiz

24.05.2017 -  Der Schweizer Nationalratspräsident Jürg Stahl besucht Hamburg anlässlich der Fußballeuropameisterschaft der Parlamentarier. Präsidentin Carola Veit hat Stahl und den Schweizer Honorarkonsul Michael Eggenschwiler im Rathaus empfangen. 

Präsidentin Veit empfängt Kirschblütenköniginnen

23.05.2017 -  Hoher Besuch im Rathaus: Präsidentin Carola Veit begrüßt die Japanische Kirschblütenkönigin Aiko Masuda und die frisch gekürte Hamburger Kirschblütenkönigin Anna Almagor. 

Wie funktioniert Politik in Hamburg? Neues Unterrichtsmaterial für Schulen

22.05.2017 -  Die Hamburgische Bürgerschaft veröffentlicht neues Unterrichtsmaterial zur Gesetzgebung sowie Rechtsprechung in der Hansestadt. Beide Hefte werden an alle weiterführenden Schulen Hamburgs verschickt und stehen zudem für alle Interessierten zum Download bereit. 

Bürgerschaft erhält Bericht zum doppischen Haushaltswesen

19.05.2017 -  Der Erfahrungsbericht  zur Einführung des doppischen Haushaltswesens liegt vor. Die Studie umfasst 195 Seiten. Grundlage des Berichts sind Interviews mit Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Hamburger Verwaltung.

Präsidentin Veit empfängt Deutsch-Baltische Gesellschaft im Rathaus

14.05.2017 -  Präsidentin Carola Veit lobt den Beitrag von Prof. Dr. Ojārs Spārītis am Jugendaustausch zwischen dem Baltikum und Deutschland. Die Deutsch-Baltische Gesellschaft hat den lettischen Kunsthistoriker auf ihrem Bundestreffen mit dem Kulturpreis ausgezeichnet. 

Jasmin Hilbring ist neue Abgeordnete der Bürgerschaft

10.05.2017 -  Willkommen in der Bürgerschaft! Präsidentin Carola Veit begrüßt Jasmin Hilbring als neue Abgeordnete im Landesparlament. Hilbring ist seit dem 1. Mai Mitglied der SPD-Fraktion und folgt auf Brigitta Schulz, die ihr Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt hat.