Aktuelle Nachrichten

Am Rathaus ist die gehisste Regenbogenflagge zu sehen.

Auftakt zur Hamburger Pride Week 2021: Regenbogenflagge am Rathaus gehisst

23.07.2021 -  Anlässlich der Hamburger Pride Week 2021 haben Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank sowie Vertreter*innen Hamburg Pride e.V. die traditionelle Regenbogenflagge am Rathaus gehisst.

Auftakt zur Hamburger Pride Week 2021: Regenbogenflagge am Rathaus gehisst
Symbolbild für die Tagesordnung einer Ausschusssitzung

Parlamentarische Beteiligung während der Corona-Pandemie: der Verfassungsausschuss tagt

16.07.2021 -  Die Hamburgische Bürgerschaft befasst sich mit der Corona-Pandemie und der Abmilderung der Folgen. So kontrolliert sie die beschlossenen Eindämmungsverordnungen des Senats. Eine wichtige Rolle nimmt hier der Verfassungsausschuss ein. Dieser tagt auch in der parlamentarischen Sommerpause.

Parlamentarische Beteiligung während der Corona-Pandemie: der Verfassungsausschuss tagt
Bild einer Ausschusssitzung

Der Eingabenausschuss - Anlaufstelle für alle Hamburgerinnen und Hamburger

12.07.2021 -  In den Hamburger Sommerferien hat auch die Bürgerschaft parlamentarische Sitzungspause. Doch ein Ausschuss tagt auch während der Parlamentsferien: der Eingabenausschuss.

Der Eingabenausschuss - Anlaufstelle für alle Hamburgerinnen und Hamburger
Blick durch den Großen Festsaal in Richtung der Orchesterempore mit der Anordnung der Tische für eine Ausschusssitzung

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss – Ein wichtiges Kontrollinstrument

25.06.2021 -  Zum zwölften Mal tagt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Cum-Ex Steuergeldaffäre“, um die Befragung wichtiger Zeuginnen und Zeugen zur Aufklärung des Gegenstandes in Hamburg fortzusetzen.

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss – Ein wichtiges Kontrollinstrument
Präsidentin Carola Veit und Professor Doktor Johannes Caspar stehen nebeneinander und halten in der Mitte eine Urkunde hoch. Beide tragen Mund-Nase-Bedeckungen.

Hamburger Datenschutzbeauftragter Caspar verabschiedet

22.06.2021 -  Ende der Amtszeit: Präsidentin Carola Veit überreichte dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Johannes Caspar, im Rathaus seine Entlassungsurkunde.

Hamburger Datenschutzbeauftragter Caspar verabschiedet
Präsidentin Carola Veit steht an einem Rednerpult. Neben ihr steht der Moderator der Veranstaltung.

Präsidentin bei Bundesfinale „Jugend debattiert“ in Berlin

21.06.2021 -  Carola Veit war als Beauftragte der Landtagspräsidenten gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor Ort. Die jungen Rednerinnen und Redner debattierten zu aktuellen gesellschaftspolitischen Themen. 

Präsidentin bei Bundesfinale „Jugend debattiert“ in Berlin
Aufbau einer Bürgerschaftssitzung im Großen Festsaal des Rathauses. Im Vordergrund des Bildes ist eine Löwen-Skulptur zu sehen.

Aktuelle Hinweise der Bürgerschaft

21.06.2021 -  Der Parlamentsbetrieb bleibt - mit Einschränkungen - bestehen. Bis auf weiteres finden die Sitzungen im Großen Festsaal statt – allerdings ohne Besucherinnen und Besucher. Per Live-Stream können Plenarsitzungen von der Öffentlichkeit verfolgt werden, danach sind sie in der Mediathek abrufbar.

Aktuelle Hinweise der Bürgerschaft
Blick von der Orchesterempore in den Großen Festsaal des Rathauses, in dem gerade eine Bürgerschaftssitzung stattfindet.

Klimawandel, Mobilitätswende und Long COVID – Die Bürgerschaft am Mittwoch

15.06.2021 -  Sitzung am Mittwoch: Die Abgeordneten debattieren über Klimaschutzmaßnahmen, über die Mobilitätswende und über medizinische Hilfe für Long COVID-Patienten.

Klimawandel, Mobilitätswende und Long COVID – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Carola Veit und Wjatscheslaw Makarov stehen mit Abstand nebeneinander.

25 Jahre Parlamentspartnerschaft Hamburg - St. Petersburg

11.06.2021 -  Präsidentin und Petersburger Amtskollege zogen anlässlich des Jubiläums gemeinsames Resümee.

25 Jahre Parlamentspartnerschaft Hamburg - St. Petersburg
Blick in den Großen Festsaal des Rathauses mit Aufbau zur Bürgerschaftssitzung.

Corona-Pandemie, Rüstungskonversion und Energiewendebeirat - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

11.06.2021 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 29. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 16. Juni ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Corona-Pandemie, Rüstungskonversion und Energiewendebeirat - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Screenshot der Video-Konferenz der Landespräsidentenkonferenz.

Präsidentin Veit nimmt an digitaler Landtagspräsidentenkonferenz teil

08.06.2021 -  Demokratie, digitaler Wandel und Kulturhoheit - die Themen der Landtagspräsidentenkonferenz unter schleswig-holsteinischer Federführung.

Präsidentin Veit nimmt an digitaler Landtagspräsidentenkonferenz teil
Gruppenfoto im Freien von den Jury-Mitgliedern der Aktion HHelping Hands mit Schirmherrin Carola Veit.

#HHelpingHands - Präsidentin als Schirmherrin für Ehrenamtsprojekt

08.06.2021 -  Präsidentin Carola Veit unterstützt als Schirmherrin das Projekt #HHelpingHands, das ehrenamtlichem Engagement in Hamburg ein Gesicht gibt. Das durch den Außenwerber Ströer mitinitiierte Projekt wurde heute vorgestellt.

#HHelpingHands - Präsidentin als Schirmherrin für Ehrenamtsprojekt
Rednerpult im Großen Festsaal des Rathauses. Im Hintergrund sind Stühle, Tische und Trennwände für die Bürgerschaftssitzung aufgebaut.

Haushalt 2021/22: Die Fraktionen legen 245 Anträge vor

31.05.2021 -  Von Dienstag bis Donnerstag berät die Bürgerschaft den Doppelhaushalt 2021/22. Sein Gesamtvolumen beträgt 35,6 Mrd. Euro. Zum Entwurf des Senats, der in den Fachausschüssen intensiv diskutiert wurde, haben die Fraktionen 245 zusätzliche Anträge eingebracht.

Haushalt 2021/22: Die Fraktionen legen 245 Anträge vor
Ein blaues Symbol mit einem Schloss und vereinfacht-skizierten Datenströmen.

Wahl der bzw. des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

19.05.2021 -  Das Amt der bzw. des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit ist neu zu besetzen. Interessierte können sich bis zum 15. Juni 2021 an die Fraktionen der Bürgerschaft oder an die Bürgerschaftskanzlei wenden.

Wahl der bzw. des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Blick von der Orchesterempore in den Großen Festsaal des Rathauses, in dem gerade eine Bürgerschaftssitzung stattfindet.

Corona-Pandemie, bezahlbarer Wohnraum und faire Löhne – Die Bürgerschaft am Mittwoch

18.05.2021 -  Abgeordnete debattieren über Lockerungen der Corona-Beschränkungen und über Strategien für bezahlbaren Wohnraum. Auch die Schaffung fairer Arbeitsbedingungen steht auf der Tagesordnung.

Corona-Pandemie, bezahlbarer Wohnraum und faire Löhne – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Blick von den Balkonen in den Großen Festsaal des Rathauses, in dem gerade eine Bürgerschaftssitzung stattfindet.

Corona-Pandemie, Sozialindex und Biomarkerlabor - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

14.05.2021 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 25. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 19. Mai ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Corona-Pandemie, Sozialindex und Biomarkerlabor - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Blick von der Orchesterempore in den Großen Festsaal des Rathauses, in dem gerade eine Bürgerschaftssitzung stattfindet.

Antisemitismusbeauftragter, Corona-Pandemie und Schiller-Oper – Die Bürgerschaft am Mittwoch

04.05.2021 -  Abgeordnete debattieren über Umsetzung der Bundesnotbremse sowie Maßnahmen gegen Antisemitismus. Ebenfalls auf der Tagesordnung: der Erhalt von Schiller-Oper und Schellfischtunnel.

Antisemitismusbeauftragter, Corona-Pandemie und Schiller-Oper – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Es ist die Orchesterempore über dem Großen Festsaal zu sehen, in dem gerade eine Bürgerschaftssitzung stattfindet.

Corona-Pandemie, geschlechtliche und sexuelle Vielfalt und Schellfischtunnel - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

29.04.2021 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 24. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 05. Mai ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Corona-Pandemie, geschlechtliche und sexuelle Vielfalt und Schellfischtunnel - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Andreas Scheuer, Dr. Peter Tschentscher, Carola Veit und der Kapitän der ATAIR stehen vor der ATAIR und halten gemeinsam ein Bild von dem Schiff in den Händen.

Feierliche Indienststellung des Forschungsschiffes ATAIR

27.04.2021 -  Präsidentin Veit übernimmt gemeinsam mit Erstem Bürgermeister Dr. Tschentscher die Patenschaft für die ATAIR. Zuvor stellte Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr, das Schiff in Dienst.

Feierliche Indienststellung des Forschungsschiffes ATAIR
Rednerpult im Großen Festsaal des Rathauses. Im Hintergrund sind die Sitzplätze des Präsidiums zu erkennen.

Rüstungsexporte, Mehrwegbehälter to go und Corona-Pandemie – Die Bürgerschaft am Mittwoch

20.04.2021 -  Die Abgeordneten beraten über Strategien zur Reduzierung von Plastikmüll und über die aktuelle Corona-Verordnung. Auch die Öffnung der Alten Süderelbe ist Thema in der Bürgerschaft.

Rüstungsexporte, Mehrwegbehälter to go und Corona-Pandemie – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Einige Abgeordnete werden von hinten gezeigt, wie sie zur Abstimmung die Hände heben.

Förderoffensive für Schüler*innen, Einkünfte der Abgeordneten und Hagenbeck - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

15.04.2021 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 23. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 21. April ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Förderoffensive für Schüler*innen, Einkünfte der Abgeordneten und Hagenbeck - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Der Screenshot zeigt die Video-Konferenz anlässlich der Tage des Exils mit den verschiedenen Teilnehmern.

„Tage des Exils“ als Online-Diskussion

14.04.2021 -  Einsatz für Freiheit und Demokratie: Präsidentin Veit begrüßte bei den Hamburger „Tagen des Exils“ zwei beeindruckende Aktivistinnen aus Bangladesch und von den Malediven. 

„Tage des Exils“ als Online-Diskussion
Rednerpult im Großen Festsaal des Rathauses. Im Hintergrund sind Stühle, Tische und Trennwände für die Bürgerschaftssitzung aufgebaut.

Corona-Pandemie, starke Wissenschaft und mehr soziale Kontakte für Senior/-innen - Die Bürgerschaft am Donnerstag

07.04.2021 -  Sitzung am Donnerstag: Die Abgeordneten debattieren über Strategien im Kampf gegen das Coronavirus, den Nutzen von Abwassermonitoring und wie es um die Zukunft der Wissenschaft bestellt ist.

Corona-Pandemie, starke Wissenschaft und mehr soziale Kontakte für Senior/-innen - Die Bürgerschaft am Donnerstag
Blick von oben in den Großen Festsaal des Rathauses, in dem eine Bürgerschaftssitzung stattfindet. Es befinden sich Trennwände zwischen den Abgeordneten.

Aktuelle Corona-Lage, Wohnungsmarkt und digitale Prüfungen - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

01.04.2021 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 22. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 8. April ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Aktuelle Corona-Lage, Wohnungsmarkt und digitale Prüfungen - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Illustration der Alster-Detektive zu Ostern. Unter der Illustration steht „Die Alster-Detektive wünschen frohe Ostern und viel Freude beim Eiersuchen".

Die Alster-Detektive wünschen frohe Ostern und viel Freude beim Eiersuchen

31.03.2021 -  Bei den Alster-Detektiven ist rund um die Osterzeit einiges los. Ihr siebter Fall „Kartentricks“ ist online, ein Clip führt hinter die Kulissen, und ein Ostermalbild kann bei Familie und Freunden viel Freude verbreiten.

Die Alster-Detektive wünschen frohe Ostern und viel Freude beim Eiersuchen