Aktuelle Nachrichten

Tisch der Präsidentin bei einer Bürgerschaftssitzung im Großen Festsaal. Auf dem Tisch befinden sich Mikrofone, eine Glocke und Publikationen zur Bürgerschaft. 

Corona-Pandemie, S32 und Obdachlosigkeit - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

23.09.2021 -  ​​​​​​​Die aktuelle Tagesordnung für die 33. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 29. September ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Corona-Pandemie, S32 und Obdachlosigkeit - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Hissen der Inklusionsflagge

Inklusionsfahne weht am Rathaus

20.09.2021 -  Präsidentin Carola Veit und Gleichstellungssenatorin Katharina Fegebank hissen die Fahne - die sechste „Zeit für Inklusion“ in Hamburg startet.

Inklusionsfahne weht am Rathaus
Aufbau einer Bürgerschaftssitzung im Großen Festsaal des Rathauses. Im Vordergrund des Bildes ist eine Löwen-Skulptur zu sehen.

Aktuelle Hinweise der Bürgerschaft

17.09.2021 -  Der Parlamentsbetrieb bleibt - mit Einschränkungen - bestehen. Bis auf weiteres finden die Sitzungen im Großen Festsaal statt – allerdings ohne Besucherinnen und Besucher. Per Live-Stream können Plenarsitzungen von der Öffentlichkeit verfolgt werden, danach sind sie in der Mediathek abrufbar.

Aktuelle Hinweise der Bürgerschaft
Der Große Festsaal in dem der Aufbau für die Bürgerschaftssitzung steht.

Klimaneutralität, Stauaufkommen und Hamburgs Wirtschaft – Die Bürgerschaft am Mittwoch

14.09.2021 -  Die Abgeordneten debattieren unter anderem über Klimaneutralität in öffentlichen Unternehmen, über Afghanistan sowie das Stauaufkommen auf Hamburgs Straßen. Auch die Wirtschaftslage der Hansestadt und ihres Hafens ist Thema.

Klimaneutralität, Stauaufkommen und Hamburgs Wirtschaft – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Carola Veit sitzt an einem Tisch, hinter ihr steht Dr. Gabriela Andretta.

Parlamentarischer Austausch im Niedersächsischen Landtag

10.09.2021 -  Das Präsidium der Hamburgischen Bürgerschaft war zu einem Kurzbesuch in der niedersächsische Landeshauptstadt Hannover zu Gast. Im Mittelpunkt des Arbeitsbesuchs stand vor allem ein intensiver Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen aus Niedersachsen.

Parlamentarischer Austausch im Niedersächsischen Landtag
Im Vordergrund ist eine Videokamera zu sehen, im Hintergrund die Bürgerschaftssitzung im Großen Festsaal.

Klimawandel, Zuwanderung und E-Scooter - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

09.09.2021 -  ​​​​​​​Die aktuelle Tagesordnung für die 32. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 15. September ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Klimawandel, Zuwanderung und E-Scooter - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Der festliche Umzug anlässlich der ersten eigenen Tora-Rolle der Liberalen Jüdischen Gemeinde von vorne.

Liberale Jüdische Gemeinde bekommt neue Tora-Rolle

06.09.2021 -  Präsidentin Carola Veit war bei der feierlichen Einbringung der Tora-Rolle dabei. In ihrer kurzen Ansprache betonte sie, dass sie sich sehr freue, diesem besonderen Moment für die Liberale Jüdische Gemeinde beiwohnen zu können.

Liberale Jüdische Gemeinde bekommt neue Tora-Rolle
Die Abgeordneten sitzen im Großen Festsaal bei einer Bürgerschaftssitzung. Am Rednerpult steht ebenfalls ein Abgeordneter.

Afghanistan-Krise, 2G-Regelung und Repair-Cafés – Die Bürgerschaft am Mittwoch

31.08.2021 -  31. Sitzung: Die Abgeordneten debattieren über die Aufnahme von Geflüchteten aus Afghanistan, die aktuelle Corona-Lage und weitere Themen wie Repair-Cafés oder Alltagssexismus.

Afghanistan-Krise, 2G-Regelung und Repair-Cafés – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Screenshot der Videokonferenz zur 30. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC).

30 Jahre Ostseeparlamentarierkonferenz - Präsidentin zieht positive Bilanz für Zusammenarbeit im Ostseeraum

30.08.2021 -  Präsidentin Carola Veit hat online an der 30. Ostseeparlamentarier-konferenz (BSPC) mit dem Motto „Sustainable Democracy – how to face a changing world“ teilgenommen. 

30 Jahre Ostseeparlamentarierkonferenz - Präsidentin zieht positive Bilanz für Zusammenarbeit im Ostseeraum
Das Rednerpult der Bürgerschaft befindet sich im Vordergrund, im Hintergrund ist der Sitzungsaufbau für die Bürgerschaftssitzung zu sehen.

Corona-Pandemie, Steuergerechtigkeit und Ressourcenschutz - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

26.08.2021 -  ​​​​​​​Die aktuelle Tagesordnung für die 31. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 1. September ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Corona-Pandemie, Steuergerechtigkeit und Ressourcenschutz - Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Carola Veit und Ki-hong Jung posieren vor dem Hamburger Rathaus für ein Foto.

Präsidentin trifft Generalkonsul der Republik Südkorea

25.08.2021 -  Präsidentin Carola Veit hat den Generalkonsul Südkoreas, Herrn Ki-hong Jung, zu einem Gespräch getroffen. Themen waren u.a. die Beziehung von Nord- und Südkorea und die Parlamentspartnerschaft zwischen Hamburg und Busan. 

Präsidentin trifft Generalkonsul der Republik Südkorea
Carola Veit und Shlomo Bistritzky posieren nebeneinander vor der reich verzierten Tür des Großen Festsaals im Rathaus.

Präsidentin Veit beim Empfang „1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland“

23.08.2021 -  Aus Anlass des Festjahres „1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland“ fand im Rathaus ein Senatsempfang statt. Unter den Gästen: Präsidentin Carola Veit und Landesrabbiner Shlomo Bistritzky.

Präsidentin Veit beim Empfang „1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland“
Ramūnas Misiulis und Carola Veit posieren für ein Foto in den Räumlichkeiten des Rathauses.

Litauischer Botschafter zum Antrittsbesuch im Rathaus

19.08.2021 -  Präsidentin Carola Veit hat den Botschafter Litauens, Herrn Ramūnas Misiulis, im Rathaus zum Antrittsbesuch begrüßt. Themen waren u.a. die Herausforderungen des aktuellen migrationspolitischen Konflikts mit Belarus und der parlamentarische Austausch im Ostseeraum. 

Litauischer Botschafter zum Antrittsbesuch im Rathaus
Präsidentin Carola Veit überreicht dem neu gewählten Datenschutzbeauftragten Thomas Fuchs Blumen

Bürgerschaft wählt Thomas Fuchs zum neuen Datenschutzbeauftragten

18.08.2021 -  Die Hamburgische Bürgerschaft hat heute Thomas Fuchs zum neuen Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gewählt.

Bürgerschaft wählt Thomas Fuchs zum neuen Datenschutzbeauftragten
Die Glocke der Hamburgischen Bürgerschaft befindet sich im Vordergrund des Bildes. Im Hintergrund ist ein verschwommener Monitor mit dem Live-Stream zur Bürgerschaftssitzung zu sehen.

Extremwetterereignisse, Maskenpflicht in Schulen und Wahl eines neuen Datenschutzbeauftragten – Die Bürgerschaft am Mittwoch

17.08.2021 -  Die Abgeordneten debattieren über den Schutz vor Extremwetterereignissen und die Maskenpflicht in Schulen. Zudem wählt die Bürgerschaft neuen Datenschutzbeauftragten.

Extremwetterereignisse, Maskenpflicht in Schulen und Wahl eines neuen Datenschutzbeauftragten – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Blick von oben auf den vollbesetzten Großen Festsaal des Rathauses, in dem aufgrund der Corona-Pandemie eine Bürgerschaftssitzung stattfindet.

Corona-Pandemie, Gesundheitsversorgung und Extremwetter- Die Tagesordnung der Bürgerschaft

13.08.2021 -  Die aktuelle Tagesordnung für die 30. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode am 18. August ist da. Sie steht zum Herunterladen zur Verfügung. 

Corona-Pandemie, Gesundheitsversorgung und Extremwetter- Die Tagesordnung der Bürgerschaft
Symbolbild für die Tagesordnung einer Ausschusssitzung

www.hamburgwaehlt.de – Neue Website der Bürgerschaft mit Materialien für den Politik-Unterricht

09.08.2021 -  Knapp 50 Tage vor der Bundestagswahl stellt Präsidentin Carola Veit die neue Website der Bürgerschaft www.hamburgwaehlt.de vor. Die Seite informiert über Wahlen und liefert Hintergrundinformationen zu den Hamburger Institutionen.

www.hamburgwaehlt.de – Neue Website der Bürgerschaft mit Materialien für den Politik-Unterricht
Am Rathaus ist die gehisste Regenbogenflagge zu sehen.

Auftakt zur Hamburger Pride Week 2021: Regenbogenflagge am Rathaus gehisst

23.07.2021 -  Anlässlich der Hamburger Pride Week 2021 haben Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank sowie Vertreter*innen Hamburg Pride e.V. die traditionelle Regenbogenflagge am Rathaus gehisst.

Auftakt zur Hamburger Pride Week 2021: Regenbogenflagge am Rathaus gehisst
Symbolbild für die Tagesordnung einer Ausschusssitzung

Parlamentarische Beteiligung während der Corona-Pandemie: der Verfassungsausschuss tagt

16.07.2021 -  Die Hamburgische Bürgerschaft befasst sich mit der Corona-Pandemie und der Abmilderung der Folgen. So kontrolliert sie die beschlossenen Eindämmungsverordnungen des Senats. Eine wichtige Rolle nimmt hier der Verfassungsausschuss ein. Dieser tagt auch in der parlamentarischen Sommerpause.

Parlamentarische Beteiligung während der Corona-Pandemie: der Verfassungsausschuss tagt
Bild einer Ausschusssitzung

Der Eingabenausschuss - Anlaufstelle für alle Hamburgerinnen und Hamburger

12.07.2021 -  In den Hamburger Sommerferien hat auch die Bürgerschaft parlamentarische Sitzungspause. Doch ein Ausschuss tagt auch während der Parlamentsferien: der Eingabenausschuss.

Der Eingabenausschuss - Anlaufstelle für alle Hamburgerinnen und Hamburger
Blick durch den Großen Festsaal in Richtung der Orchesterempore mit der Anordnung der Tische für eine Ausschusssitzung

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss – Ein wichtiges Kontrollinstrument

25.06.2021 -  Zum zwölften Mal tagt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Cum-Ex Steuergeldaffäre“, um die Befragung wichtiger Zeuginnen und Zeugen zur Aufklärung des Gegenstandes in Hamburg fortzusetzen.

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss – Ein wichtiges Kontrollinstrument
Präsidentin Carola Veit und Professor Doktor Johannes Caspar stehen nebeneinander und halten in der Mitte eine Urkunde hoch. Beide tragen Mund-Nase-Bedeckungen.

Hamburger Datenschutzbeauftragter Caspar verabschiedet

22.06.2021 -  Ende der Amtszeit: Präsidentin Carola Veit überreichte dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Johannes Caspar, im Rathaus seine Entlassungsurkunde.

Hamburger Datenschutzbeauftragter Caspar verabschiedet
Präsidentin Carola Veit steht an einem Rednerpult. Neben ihr steht der Moderator der Veranstaltung.

Präsidentin bei Bundesfinale „Jugend debattiert“ in Berlin

21.06.2021 -  Carola Veit war als Beauftragte der Landtagspräsidenten gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor Ort. Die jungen Rednerinnen und Redner debattierten zu aktuellen gesellschaftspolitischen Themen. 

Präsidentin bei Bundesfinale „Jugend debattiert“ in Berlin
Blick von der Orchesterempore in den Großen Festsaal des Rathauses, in dem gerade eine Bürgerschaftssitzung stattfindet.

Klimawandel, Mobilitätswende und Long COVID – Die Bürgerschaft am Mittwoch

15.06.2021 -  Sitzung am Mittwoch: Die Abgeordneten debattieren über Klimaschutzmaßnahmen, über die Mobilitätswende und über medizinische Hilfe für Long COVID-Patienten.

Klimawandel, Mobilitätswende und Long COVID – Die Bürgerschaft am Mittwoch
Carola Veit und Wjatscheslaw Makarov stehen mit Abstand nebeneinander.

25 Jahre Parlamentspartnerschaft Hamburg - St. Petersburg

11.06.2021 -  Präsidentin und Petersburger Amtskollege zogen anlässlich des Jubiläums gemeinsames Resümee.

25 Jahre Parlamentspartnerschaft Hamburg - St. Petersburg