Aktuelle Nachrichten

x, Nadin Schnindel und Carola Veit vor der Weihnachtstanne. Sieh halten den Stecker für die Illumination in den Händen.

Präsidentin bringt Weihnachtsbaum zum Leuchten

06.12.2023 -  Vorweihnachtszeit in der Rathaus-Diele: Präsidentin Carola Veit hat heute die Weihnachtstanne im Hamburger Rathaus illuminiert. Die sechs Meter hohe Nordmanntanne aus dem Alten Land erleuchtet ab heute die Rathausdiele.

Präsidentin bringt Weihnachtsbaum zum Leuchten
Blick von der Präsidiumsbank in den vollen Plenarsaal während einer Bürgerschaftssitzung.

Schuldenbremse, Olympische Spiele und Gendern – die Bürgerschaft am Mittwoch

05.12.2023 -  Schuldenbremse und Stadtentwicklung sind Themen der Aktuellen Stunde. Anschließend debattieren die Abgeordneten u.a. über Olympische Spiele in Hamburg, geschlechtergerechte Sprache und Schutz von Mieter:innen.

Schuldenbremse, Olympische Spiele und Gendern – die Bürgerschaft am Mittwoch
Eine Schlüsselübergabe, im Hintergrund ein Wohnhaus

Diese Woche: Schutz für Mieter:innen und MSC-Hafendeal

04.12.2023 -  In der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch geht es darum, Mieter:innen in beliebten Stadtteilen vor Verdrängung zu schützen. Die Ausschüsse diskutieren über Ernährungswirtschaft, den MSC-Hafendeal und eine Stellungnahme des Klimabeirats zum Klimaplan.

Diese Woche: Schutz für Mieter:innen und MSC-Hafendeal
Zwei Baustellenkräne

Diese Woche: Gebäudetyp E und Zwischenbericht zu Cum-Ex

27.11.2023 -  Der Stadtentwicklungsausschuss hört Expert:innen zum Thema einfaches und experimentelles Bauen an, der Haushaltsausschuss stimmt über Budgets für Maßnahmen verschiedener Behörden ab. Im PUA geht es um einen Zwischenbericht zur Cum-Ex-Steuergeldaffäre.

Diese Woche: Gebäudetyp E und Zwischenbericht zu Cum-Ex
Die Erste Vizepräsidentin der Bürgerschaft Mareike Engels (re.), die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (mi.) und weitere Personen stehen auf dem Rathausbalkon und hissen eine Flagge.

Hamburg setzt Zeichen: Erste Vizepräsidentin und Zweite Bürgermeisterin hissen Flagge

25.11.2023 -  Am heutigen Internationen Tag gegen Gewalt gegen Frauen hat die Erste Vizepräsidentin der Bürgerschaft Mareike Engels gemeinsam mit der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank die Flagge „Hamburg sagt Nein zu Gewalt gegen Frauen“ am Rathaus gehisst.

Hamburg setzt Zeichen: Erste Vizepräsidentin und Zweite Bürgermeisterin hissen Flagge
Blick von der Präsidiumsbank in den vollen Plenarsaal während einer Bürgerschaftssitzung.

Gerechter Klimaschutz, Entwicklung der Hamburger Innenstadt und Unterstützung von NGOs im Mittelmeer – die Bürgerschaft am Mittwoch

21.11.2023 -  Die Abgeordneten möchten debattieren, wie Hamburg klimaneutral werden kann. Auch die Entwicklung der Innenstadt und Unterstützung der NGOs im Mittelmeer stehen auf der Tagesordnung.

Gerechter Klimaschutz, Entwicklung der Hamburger Innenstadt und Unterstützung von NGOs im Mittelmeer – die Bürgerschaft am Mittwoch
Wasser läuft aus einem Wasserhahn

Diese Woche: Trinkwasser, Wohnungsbau und ärztliche Versorgung

20.11.2023 -  Die Abgeordneten debattieren über Trinkwasserversorgung, Vier-Tage-Woche und Förderung von Wohnungsbau. In den Ausschüssen geht es um ärztliche Versorgung und Erholungsurlaub für einkommensschwache Familien. Am Freitag tagt der PUA zur Cum-Ex Steuergeldaffäre.

Diese Woche: Trinkwasser, Wohnungsbau und ärztliche Versorgung
Carola Veit steht am Mikrofon an der KZ-Gedenkstätte Neuengamme.

Hamburg gedenkt der Opfer von Krieg und Gewalt

19.11.2023 -  Die Hamburgische Bürgerschaft und der Hamburger Senat haben am heutigen Volkstrauertag der Opfer von Krieg, NS-Gewaltherrschaft und Terrorismus auf der ganzen Welt gedacht. Es fand eine Kranzniederlegung an der KZ-Gedenkstätte Neuengamme statt und anschließend eine Gedenkstunde im Michel.

Hamburg gedenkt der Opfer von Krieg und Gewalt
Visualisierung des geplanten Elbtowers

Diese Woche: Elbtower, Gedenkstätten und HVV-Tarife

13.11.2023 -  Sondersitzung zum Elbtower, Perspektiven für Hamburger Gedenkstätten und neue Preise für HVV-Tickets – diese und weitere Themen beschäftigen die Ausschüsse der Bürgerschaft diese Woche.

Diese Woche: Elbtower, Gedenkstätten und HVV-Tarife
Carola Veit steht am Redepult in der festlich geschmückten Hauptkirche St. Michaelis.

Abschied von Ehrenbürgerin Hannelore Greve

10.11.2023 -  Mit einer Trauerfeier im Michel gedachten Bürgerschaft und Senat heute der im Alter von 96 Jahren verstorbenen Ehrenbürgerin Hannelore Greve. „Mit Hannelore Greve verliert Hamburg eine Frau, die mit ihrer Großzügigkeit für die Gemeinschaft ein Vorbild gewesen ist“, so Bürgerschaftspräsidentin Veit.

Abschied von Ehrenbürgerin Hannelore Greve
Carola Veit steht am Redepult, im Hintergrund sind weitere Personen zu erkennen.

„Nie wieder ist jetzt!“ – Gedenken an 85 Jahre Novemberpogrome

10.11.2023 -  Gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde Hamburg und der Stiftung Bornplatzsynagoge gedachte Präsidentin Carola Veit gestern der Opfer der Reichspogromnacht vor 85 Jahren.

„Nie wieder ist jetzt!“ – Gedenken an 85 Jahre Novemberpogrome
Die Hand eines Abgeordneten, der sich in der Bürgerschaftssitzung meldet.

Solidarität mit Israel und Kampf gegen Antisemitismus – die Bürgerschaft am Mittwoch

07.11.2023 -  Die Abgeordneten möchten sich zur Solidarität mit Israel bekennen und sich entschieden gegen Antisemitismus einsetzen. Zudem geht es um Migrationspolitik und weitere Themen.

Solidarität mit Israel und Kampf gegen Antisemitismus – die Bürgerschaft am Mittwoch
Israelische Flagge am Rathaus

Diese Woche: Solidarität mit Israel und Trauerfeier für Ehrenbürgerin Greve

06.11.2023 -  Im Plenum geht es u.a. um den Krieg in Nahost. Die Ausschüsse diskutieren Förderungen für Hamburger Unternehmen, den geplanten Hafendeal mit MSC und die Zukunft des Kundenzentrums Spitalerstraße. Am Freitag findet die Trauerfeier für Ehrenbürgerin Hannelore Greve statt.

Diese Woche: Solidarität mit Israel und Trauerfeier für Ehrenbürgerin Greve
Gruppenbild: Das Präsidium der Bürgerschaft mit Mitgliedern der Politischen Konsultativkonferenz Shanghai.

Präsidium in China: Deutsch-chinesischer Dialog und Partnerschaften mit Shanghai

01.11.2023 -  Präsidentin Carola Veit und die Vizepräsident:innen sind von ihrer Reise in die Partnerstadt Shanghai zurückgekehrt. Ziel war es, den deutsch-chinesischen Dialog und die Städte- und Parlamentspartnerschaft zu vertiefen.

Präsidium in China: Deutsch-chinesischer Dialog und Partnerschaften mit Shanghai
Solaranlage auf den Dächern Hamburgs

Diese Woche: Gesetz zum Klimaschutz und S-Bahn-Tunnel

30.10.2023 -  In den Ausschüssen geht es u.a. um Klimaschutz: Die Abgeordneten diskutieren ein neues Gesetz und erzielte Fortschritte. Weitere Themen sind der geplante S-Bahn-Tunnel zwischen Hauptbahnhof und Altona sowie Besteuerung von Spielbanken. Am Mittwoch tagt der PUA Cum-Ex-Steuergeldaffäre.

Diese Woche: Gesetz zum Klimaschutz und S-Bahn-Tunnel
Carola Veit und Gunter Demnig knien vor dem Hotel Vier Jahreszeiten und lassen den Stolperstein in den Boden ein.

7.000 Stolpersteine erinnern an Opfer des Nationalsozialismus

25.10.2023 -  Der Stolperstein vor dem Fairmont Hotel Vier Jahreszeiten erinnert an den einstigen Nachtportier Harald Seligmann. Künstler Gunther Demnig verlegte den 7.000. Stolperstein in Hamburg. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit hielt aus diesem Anlass ein Grußwort.

7.000 Stolpersteine erinnern an Opfer des Nationalsozialismus
Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit beim Eintragen in das Kondolenzbuch in der Rathausdiele. Im Hintergrund ist ein Foto von Hannelore Greve aufgestellt.

Präsidentin trägt sich in Kondolenzbuch für Ehrenbürgerin Hannelore Greve ein

18.10.2023 -  Präsidentin Carola Veit erinnerte an die Philanthropin und trug sich am Vormittag in das Kondolenzbuch der Stadt ein.

Präsidentin trägt sich in Kondolenzbuch für Ehrenbürgerin Hannelore Greve ein
Hannelore Greve

Hamburg trauert um Ehrenbürgerin Hannelore Greve

17.10.2023 -  Hamburgs Ehrenbürgerin Hannelore Greve ist im Alter von 96 Jahren gestorben. Präsidentin Carola Veit sprach der Familie ihr herzliches Beileid aus. Am Rathaus wurde Trauerbeflaggung angeordnet, ab morgen wird ein Kondolenzbuch ausgelegt.

Hamburg trauert um Ehrenbürgerin Hannelore Greve
Blick von der Präsidiumsbank aus in den vollbesetzten Plenarsaal bei einer Bürgerschaftssitzung.

Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, barrierefreie Mobilität und Sprachförderung in Kitas – die Bürgerschaft am Mittwoch

10.10.2023 -  Die Abgeordneten möchten über eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks debattieren. Auch die Aufnahme von Geflüchteten und die Sprachförderung in Kitas stehen auf der Tagesordnung.

Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, barrierefreie Mobilität und Sprachförderung in Kitas – die Bürgerschaft am Mittwoch
Eine ältere Frau mit Rollator spaziert zusammen mit zwei Kindern durch eine Grünanlage.

Diese Woche: Familienfreundliche Behörden und Mobilität

09.10.2023 -  In der Plenarsitzung geht es u.a. um digitale Hilfsmittel für Menschen mit eingeschränkter Mobilität und Familienfreundlichkeit in Hamburgs Behörden. Die Ausschüsse beraten über Langzeitarbeitslosigkeit und eine altersfreundliche Stadt.

Diese Woche: Familienfreundliche Behörden und Mobilität
Carola Veit und Ricardo Martínez Vázquez im Gespräch im Plenarsaal des Rathauses.

Präsidentin trifft Botschafter Spaniens

04.10.2023 -  Präsidentin Carola Veit hat heute den Botschafter Spaniens, Ricardo Martínez Vázquez, im Rathaus begrüßt. Sie tauschten sich u.a. über föderale Strukturen, die veränderten Parteienlandschaften und Koalitionen in beiden Ländern aus.

Präsidentin trifft Botschafter Spaniens
Blick über die Ländermeile Richtung Rathaus. Zahlreiche Menschen besuchen die aufgebauten Stände.

Elphi-Festakt und Kneipen-Quiz im Rathaus: Das war der Tag der Einheit

04.10.2023 -  Hamburg war in diesem Jahr Gastgeber für den Tag der Deutschen Einheit. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit besuchte Gottesdienst und Festakt und empfing abends Bürger:innen-Delegationen aus allen Bundesländern zum Kneipen-Quiz im Rathaus.

Elphi-Festakt und Kneipen-Quiz im Rathaus: Das war der Tag der Einheit
Gruppenfoto der Landtagspräsident:innen und -direktor:innen bei ihrer Bootsfahrt auf der Elbe.

Tag der Einheit: Bootsfahrt mit Präsident:innen

02.10.2023 -  Zum Tag der Deutschen Einheit finden die zentralen Feierlichkeiten dieses Jahr in Hamburg statt. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit begrüßt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und die Präsident:innen der deutschen Landesparlamente.

Tag der Einheit: Bootsfahrt mit Präsident:innen
Die Buchstaben "Moin" stehen vor der Hamburger Binnenalster.

Diese Woche: Tag der Deutschen Einheit und Anhörung zum Klimaplan

02.10.2023 -  Hamburg richtet die Feier zum Tag der Deutschen Einheit aus, Präsidentin Carola Veit begrüßt die Präsident:innen von Bundestag und Länderparlamenten. In den Ausschüssen geht es um den Hamburger Klimaplan, Solartechnik und den Bau der U5.

Diese Woche: Tag der Deutschen Einheit und Anhörung zum Klimaplan
Eine/r Abgeordnete/r meldet sich in der Bürgerschaftssitzung.

Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge, Erhöhung des Elterngeldes und Zukunft des Hamburger Hafens – die Bürgerschaft am Mittwoch

26.09.2023 -  Die Abgeordneten möchten den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge unterstützen. Auch die Erhöhung des Elterngeldes und die Zukunft des Hamburger Hafens stehen auf der Tagesordnung.

Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge, Erhöhung des Elterngeldes und Zukunft des Hamburger Hafens – die Bürgerschaft am Mittwoch