Präsidium

Präsidiumsbank

An der Spitze der Bürgerschaft steht die Präsidentin. Sie wird vom Präsidium unterstützt, das sie bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben vertritt.


Die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft

Die Präsidentin ist die Repräsentantin der Bürgerschaft. Sie wird für die Dauer einer Wahlperiode gewählt. Nach parlamentarischem Brauch hat die stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für dieses Amt.

Seit 23. März 2011 ist Carola Veit (SPD) Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft.

Aufgaben
Die Präsidentin hat den Auftrag, das Parlament und seine Mitglieder in ihren Rechten zu schützen und die Würde der Bürgerschaft zu wahren. Sie achtet unparteiisch auf die Einhaltung der Geschäftsordnung und sorgt für angemessenes Verhalten im Haus. Bei ihrer Arbeit wird sie von den rund 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bürgerschaftskanzlei unterstützt. Die Präsidentin ist Hausherrin über die von der Bürgerschaft benutzten Räume. Als Repräsentantin des Parlaments besucht sie wichtige Veranstaltungen und hält Reden und Ansprachen im Namen der Bürgerschaft.

Zu den Aufgaben der Bürgerschaftspräsidentin gehört die Leitung der Bürgerschaftssitzungen. Vertreten wird sie bei der Sitzungsleitung durch die Vizepräsidentinnen und -präsidenten. Eine Bürgerschaftssitzung muss gerecht und unparteiisch von ihr geleitet werden. Während einer Sitzung hat die Präsidentin darauf zu achten, dass die Ordnung im Plenarsaal eingehalten wird.

Die Präsidentin als Abgeordnete
Die Präsidentin ist nicht zu politischer Enthaltsamkeit verurteilt. Es steht ihr frei, sich an den Abstimmungen zu beteiligen und, wenn sie den Präsidentenstuhl verlässt, als Abgeordnete das Wort zu ergreifen.


Die Präsidentin bildet gemeinsam mit den Vizepräsidentinnen und -präsidenten sowie den Schriftführern, die sie vertreten und unterstützen, das Präsidium.


Das Präsidium

Die Wahl des Präsidiums erfolgt nach Zusammentritt einer neu gewählten Bürgerschaft für die Dauer der Wahlperiode. Alle in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen stellen mindestens ein Präsidiumsmitglied. Die Reihenfolge der Besetzung erfolgt nach der politischen Stärke der vertretenen Fraktionen.

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