Datenschutzhinweise

1. Grundlagen

Die Hamburgische Bürgerschaft nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst und hat technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz beachtet werden. 
Damit diese Datenschutzerklärung stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen und technischen Gegebenheiten entspricht, behalten wir uns vor, diese anzupassen. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Datenschutzerklärung regelmäßig durchzulesen.


Die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei der Wahrnehmung parlamentarischer Aufgaben richtet sich insbesondere nach der Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft.


Verarbeitung Ihrer Daten 

Die Bürgerschaftskanzlei erhebt und verarbeitet Daten von Nutzern nur zur Bearbeitung Ihrer Anliegen, neben der Sendung von Mitteilungen an die Internetredaktion zählen hierzu insbesondere die Abwicklung der Serviceleistungen Kartenbestellung, Buchung einer Kinderführung oder Bestellung von Informationsmaterial. Dazu werden Daten an die Poststelle des Landesbetriebs RathausService bzw. die Elbe-Werkstätten GmbH (https://www.elbe-werkstaetten.de) ) übermittelt, die uns bei unserer Arbeit unterstützen. Persönliche Daten werden nur bis zur Abwicklung der Bestellung und des Versands zwischengespeichert und danach sofort gelöscht. Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nicht.


Die Hamburgische Bürgerschaft hat hamburg.de GmbH und Co. KG damit beauftragt, dieses Internet-Angebot zu realisieren. Hamburg.de hostet die Website und stellt die technischen Voraussetzungen inkl. Server für die Funktionalität der Website zur Verfügung. In diesem Rahmen sorgt hamburg.de für den Schutz und die Anonymisierung von personenbezogenen Daten (s. Punkt 2. Technische Hinweise).


Verantwortliche Stellen 
Verantwortliche Stellen für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Fraktionen und Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft sind die betreffenden Fraktionen und Mitglieder der Bürgerschaft selbst.
Verantwortliche Stelle für die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Wahrnehmung von parlamentarischen Aufgaben durch die Bürgerschaftskanzlei ist:


Hamburgische Bürgerschaft 
Rathausmarkt  1
20095 Hamburg
Telefon: 040 42831-2409
Telefax: 040 42731-2289
E-Mail: kontakt@bk.hamburg.de
 
Bei Einwänden gegen die Verarbeitung oder Veröffentlichung Ihrer personenbezogenen Daten sowie im Falle eines Auskunfts- oder sonstiger Begehren können Sie sich als Betroffene oder Betroffener an die für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei der Wahrnehmung von parlamentarischen Aufgaben verantwortliche Stelle wenden.


Für Beschwerden und Beanstandungen bezüglich der Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Wahrnehmung parlamentarischer Aufgaben durch die Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft und die Bürgerschaftskanzlei ist das Datenschutzgremium der Bürgerschaft zuständig:


Datenschutzgremium der Hamburgischen Bürgerschaft 
Schmiedestraße 2
20095 Hamburg
Telefon: 040 42831-1994
Telefax: 040 427911-039
E-Mail: datenschutzgremium@bk.hamburg.de
 

2. Technische Hinweise

Die Übertragung Ihrer persönlichen Daten bei Bestellungen von Karten, Publikationen usw. zu unserem Server erfolgt verschlüsselt. Der Server ist durch eine Firewall geschützt. Die Bestellbestätigung per E-Mail erfolgt unverschlüsselt. Anfragen und Bestellungen können alternativ auch über Telefon, Fax oder auf dem Postweg erfolgen.


Bei dem Besuch der Internetseite der Hamburgischen Bürgerschaft erfasst unser System in einer Protokolldatei automatisiert Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Dabei können u. a. die folgenden Daten erhoben werden:

  • Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
  • Betriebssystem des Nutzers
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • Websites, von denen der Nutzer auf unsere Website gelangt
  • Websites, die der Nutzer über unsere Website aufruft


Diese Daten werden ebenso beim Zugriff auf jede andere Website im Internet generiert, es handelt sich somit nicht um eine spezielle Funktion der Website. Die zumindest vorübergehende Speicherung der IP-Adresse ist technisch erforderlich, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Die Speicherung erfolgt zum Zwecke der Wahrung der Integrität der Serverplattform von hamburg.de (Abwehr oder Nachverfolgung von Spam- oder DDoS-Angriffen). Eine Löschung dieser Rohdaten erfolgt nach 5 Werktagen.


Verwendung von Cookies

Zusätzlich zu den vorgenannten Daten werden bei Nutzung unserer Website Cookies eingesetzt. "Cookies" sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung dieser Website durch Sie ermöglichen. Ein Cookie ist ein Datenelement, das eine Website an den Browser sendet, um es dort im System zu speichern. Rechtsgrundlage für den Einsatz von Cookies ist § 2 der Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft. Sie haben jedoch die Möglichkeit, den Browser so einzustellen, dass er Sie davon in Kenntnis setzt, wenn Sie ein Cookie erhalten. Dann können Sie selbst entscheiden, ob Sie das akzeptieren wollen oder nicht.

 

Unbedingt erforderliche Cookies von hamburg.de
Solche Cookies gewährleisten Funktionen, ohne die Sie diese Webseite nicht wie beabsichtigt nutzen könnten. Sie werden lediglich während der aktuellen Browsersession auf Ihrem Computer gespeichert, also nicht dauerhaft. (Session Cookies)


Statistische Auswertung mit dem Webanalysedienst Matomo

Die Hamburgische Bürgerschaft wertet auf der Grundlage des § 2 der Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit und zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen Nutzungsinformationen zu statistischen Zwecken aus. Dies erfolgt mit dem Webanalysedienst „Matomo“ - einer Open-Source-Software zur statistischen Auswertung von Besucherzugriffen. Die erhobenen Daten werden in anonymisierter Form dazu verwendet, das Nutzungsverhalten zu analysieren, um die Nutzung der Website der Hamburgischen Bürgerschaft zu verbessern.
Zu diesem Zweck können auch anonymisierte Nutzungsprofile erstellt und ausgewertet werden. Die IP-Adressen werden nur in anonymisierter Form erfasst. Für die Auswertung werden Cookies auf Ihrem Computer gespeichert. Die durch Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung der Website werden auf der privaten Cloud von hamburg.de verarbeitet. Sie können die Übertragung von Cookies durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser verhindern oder einschränken (siehe Punkt Widerspruch).

Durch die Nutzung der Website erklären Sie sich mit der Verarbeitung der erhobenen Daten durch Matomo in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.


Widerspruch
Die von Matomo verwendeten Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen.

Sie können jederzeit der Speicherung und Auswertung dieser Daten durch Matomo widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser dauerhaft ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, der Matomo veranlasst, keinerlei Daten für die Speicherung und Auswertung zu erheben. Sollten Sie dieses Cookie jedoch absichtlich oder unabsichtlich löschen, wird auch der Widerspruch gegen die Datenspeicherung und -auswertung aufgehoben und kann über den oben genannten Link erneuert werden.

Alternativ verfügen die meisten modernen Browser über eine so genannte „Do Not Track“-Option, mit der sie Websites mitteilen, Ihre Nutzeraktivitäten nicht zu verfolgen. Matomo respektiert diese Option.

 

Im Mozilla Firefox erreichen Sie diese Einstellung im Browser-Menü (oben rechts) unter "Einstellungen – Datenschutz & Sicherheit".

 

Im Google Chrome erreichen Sie diese Einstellung im Browser-Menü (oben rechts) unter "Einstellungen – Erweitert – Datenschutz und Sicherheit – Datenschutz und Sicherheit".

 

Im Internet Explorer erreichen Sie diese Einstellung unter dem Menüpunkt "Extras (Alt + X) – Einstellungen – Datenschutz und Sicherheit".

 

Eingebettete YouTube-Videos
Wir haben Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die von uns bei YouTube eingestellt und von dieser Website aus direkt abspielbar sind. Bei Wiedergabe dieser Videos durch Anklicken erhält YouTube personenbezogene Daten Auf die Datenverarbeitung durch YouTube haben wir keinen Einfluss und können nicht überprüfen, inwieweit diese im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen erfolgt. Wir empfehlen Ihnen, die Datenschutzhinweise des Anbieters YouTube zu lesen.

ReCaptcha

Die Hamburgische Bürgerschaft verwendet zu Sicherheitszwecken reCaptcha, einen Dienst von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (Google). Dieser Dienst stellt fest, ob die Eingabe in einem Internetformular durch einen Menschen oder missbräuchlich durch automatisierte, maschinelle Verarbeitung erfolgt. Dabei wird Ihre zuvor gekürzte IP-Adresse und ggf. weitere für den Dienst benötigte Daten an Google übermittelt. Nur in Ausnahmefällen  wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die im Rahmen von reCaptcha von Ihrem Browser übermittelten Daten werden nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Weitere Informationen zu den Datenschutzrichtlinien von Google finden Sie unter: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/.


3. Informationen zur Datenverarbeitung bei der Nutzung der Social-Media-Präsenzen der Hamburgischen Bürgerschaft
Die Internetplattformen des sozialen Netzes bieten einem Landesparlament hervorragende Möglichkeiten zur Kommunikation, Vernetzung und Bürgernähe. Daher hat sich die Hamburgische Bürgerschaft entschieden, eigene Präsenzen bei Facebook, Twitter, YouTube und Instagram aufzubauen. Wir freuen uns, wenn Sie sich auch dort über unsere Arbeit informieren und sich mit uns austauschen.


Wir machen an dieser Stelle darauf aufmerksam, dass die Nutzungsbedingungen der genannten Dienste und deren Betreiber nicht der Kontrolle der Hamburgischen Bürgerschaft unterliegen.


Unsererseits werden wir auch dort stets einen sorgsamen Umgang mit Ihren Daten pflegen, übernehmen aber keine Haftung für das Verhalten der Betreiber oder Dritter.

Außerdem machen wir Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Betreiber der sozialen Netzwerke, die wir zur Kommunikation nutzen, Daten außerhalb Deutschlands dauerhaft speichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. In welchem Umfang und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, ist für uns nicht erkennbar.

Die Hamburgische Bürgerschaft nimmt die Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Wir verfolgen die Debatte und die Prüfungen durch die zuständigen Behörden und überprüfen laufend selbst, ob wir unsere Social-Media-Präsenzen unter den gegebenen datenschutzrechtlichen Bedingungen weiter betreiben können.

Einstweilen bitten wir auch Sie um genaue Prüfung, welche persönlichen Daten Sie als Nutzer von Social Media preisgeben. Bitte kontrollieren Sie in den Sozialnetzwerken auch regelmäßig die Einstellungen zum Schutz Ihrer Privatsphäre.