200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf der Jahreskonferenz der Ostseeparlamentarier

Die Hamburgische Bürgerschaft richtet vom 3. bis 5. September die 26. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) aus. Erwartet werden bis zu 200 Abgeordnete, Ministerinnen und Minister sowie Expertinnen und Experten aus elf Osteeanrainerstaaten. Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, ist zugleich aktuelle Präsidentin der BSPC. Sie empfängt Bundesaußenminister Sigmar Gabriel als Ehrengast der Auftaktveranstaltung am

Sonntag, den 3. September um 19.15 Uhr
im Rathaus, 
Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg (Einlass 18.00 Uhr).

Die Eröffnung der Arbeitssitzung durch Präsidentin Carola Veit mit Begrüßung durch Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz findet statt am

Montag, den 4. September, um 9.30 Uhr
im Großen Festsaal des Rathauses,
Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg.

Im Anschluss beraten sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier gemeinsam mit Expertinnen und Experten zu den vier Schwerpunktthemen dieser Jahreskonferenz. Um 10 Uhr geht es um die „Zusammenarbeit im Ostseeraum“. Um 12.30 Uhr steht „demokratische Teilhabe im digitalen Zeitalter“ auf dem Programm und um 15 Uhr „Wissenschaft und Forschung“. Am Dienstag um 9.30 Uhr befasst sich das Plenum mit „nachhaltigem Tourismus“. Darüber hinaus beschäftigen sich die Ostseeparlamentarier mit den Herausforderungen von „Migration und Integration“. 

„Die Ostseeparlamentarierkonferenz befasst sich mit den Themen, die die Gesellschaften aller Mitgliedsländer betreffen“, sagt Präsidentin Veit. „Dazu zählen angesichts der sinkenden Wahlbeteiligung in vielen Ländern etwa die Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger an demokratischen Prozessen und die Stärkung des Vertrauens in staatliche Institutionen.“ Veit betont, dass die BSPC in den 26 Jahren ihres Bestehens vielfältige Initiativen in ihren Regionen angestoßen und aus den Regionen Themen von überregionaler Bedeutung benannt habe. 

Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind zu allen öffentlichen Veranstaltungen herzlich willkommen. Die Konferenzsprache ist Englisch. Es wird simultan ins Deutsche übersetzt. Bitte melden Sie sich unter presse@bk.hamburg.de an. Den Ablaufplan können Sie hier herunterladen.

Mit der Ausrichtung der 26. Ostseeparlamentarierkonferenz geht der Hamburgische Vorsitz in diesem Gremium turnusgemäß zu Ende. Übernehmen wird das Parlament der Åland Inseln (Lagting), das im Jahr 2018 Ausrichter der Jahreskonferenz sein wird. 

Hintergrund zur BSPC (www.bspc.net): Die Ostseeparlamentarierkonferenz wurde 1991 nach dem Fall des Eisernen Vorhangs gegründet mit dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten innerhalb der Ostseeregion zu fördern und mit starker Stimme die gemeinsamen Interessen zu vertreten. In der Ostseeparlamentarierkonferenz sind je elf nationale und regionale Parlamente aus der Ostseeregion versammelt.

Neben dem Deutschen Bundestag sind auch die Landesparlamente von Russland, Polen, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Island, Estland, Lettland, Litauen sowie Regionalparlamente aus Grönland, der Åland Inseln, Faröer Inseln, Region Kaliningrad, Region Leningrad, Republik Karelien, von St. Petersburg sowie von der Freien und Hansestadt Hamburg, der Freien und Hansestadt Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein in dem Gremium vertreten. Dazu kommen fünf weitere parlamentarische Institutionen: Baltische Versammlung, Europaparlament, Nordischer Rat, Parlamentarische Versammlung des Europarates sowie die Parlamentarische Versammlung der OSZE.

Kontakt: Sascha Balasko, Pressesprecher der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: sascha.balasko@bk.hamburg.de