Abgeordnete debattieren über medizinischen Kinderschutz, Israel-Lehrstuhl und KI in der öffentlichen Verwaltung.

Am Mittwoch, den 24. April um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 86. Mal in dieser 22. Wahlperiode. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt.

Ablauf

Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit eröffnet die Plenarsitzung. In der Aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten unter anderem über folgende Themen: „Elbtower, Überseequartier, Holstenareal und, und, und … – Stadtentwicklungspolitik zugunsten von Konzernprofiten ist gescheitert“ (Fraktion DIE LINKE) und „Hamburg im Würgegriff von Islamisten: Rot-Grün redet nur, handelt aber nicht!“ (AfD-Fraktion). Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Im weiteren Verlauf stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): „Den medizinischen Kinderschutz in Hamburg weiter stärken: Interkollegialer Austausch zwischen Ärzt*innen im Kinderschutzfall“ (GRÜNEN-Fraktion), „Hamburg braucht einen Israel-Lehrstuhl“ (CDU-Fraktion), und „Transparenz und Nachvollziehbarkeit beim Einsatz von KI-Systemen in der öffentlichen Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg stärken“ (SPD-Fraktion). Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (siehe Anlage).

Organisatorische Hinweise

Den Medienvertreter:innen steht die Pressetribüne offen. Film- und Fotoaufnahmen dürfen

nur im Randbereich des Plenarsaals gemacht werden (siehe Anlage).

Weiteres Fotomaterial stellen wir Ihnen im Laufe des Mittwochnachmittags zur kostenfreien

Verwendung hier zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf).

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream auch mit Gebärdensprache und zeitversetzter Untertitelung übertragen. In der Mediathek werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Anlage: Tagesordnung, Merkblatt Berichterstattung aus dem Plenarsaal

Kontakt: Pressestelle der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 13 14 oder per E-Mail: presse@bk.hamburg.de