Abgeordnete debattieren über MSC-Einstieg beim Hafen, Lage rund um den Hauptbahnhof, Arbeitsbedingungen bei HHA und VHH und Agrardiesel

Am Mittwoch, den 28. Februar um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 83. Mal in dieser 22. Wahlperiode. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt.

Ablauf

Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit eröffnet die Plenarsitzung. Zu Beginn hält der Erste Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher eine Regierungserklärung zum Thema „Wachstumskurs für den Hamburger Hafen – Strategische Partnerschaft mit MSC“. Danach folgt die Aussprache durch die Fraktionen. Hierfür stehen jeder Fraktion maximal 30 Minuten Redezeit zur Verfügung, fraktionslose Abgeordnete dürfen jeweils fünf Minuten sprechen. Die Aktuelle Stunde entfällt.

Im weiteren Verlauf stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): „Schwerpunktaktion am Drob Inn und rund um den Hauptbahnhof: Zugänge zum Regelsystem finden, Hilfen organisieren und Drogen- und Suchthilfesystem stärken“ (SPD-Fraktion), „Gutes Geld für gute Arbeit? Arbeitsbedingungen bei den städtischen Verkehrsbetrieben der HHA und VHH“ (Fraktion DIE LINKE) und „Beibehaltung der Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft“ (AfD-Fraktion). Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung.

Organisatorische Hinweise

Den Medienvertreter:innen steht die Pressetribüne offen. Film- und Fotoaufnahmen dürfen

nur im Randbereich des Plenarsaals gemacht werden (siehe Anlage).

Weiteres Fotomaterial stellen wir Ihnen im Laufe des Mittwochnachmittags zur kostenfreien Verwendung hier zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf).

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen vornehmen. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream auch mit Gebärdensprache und zeitversetzter Untertitelung übertragen. In der Mediathek werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Anlage: Tagesordnung, Merkblatt Berichterstattung aus dem Plenarsaal

Kontakt: Pressestelle der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 13 14 oder per E-Mail: presse@bk.hamburg.de