Abgeordnete debattieren über Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024

Die Hamburgische Bürgerschaft tagt aus Anlass der Haushaltsberatungen am 13., 14. und 15. Dezember an drei Tagen hintereinander. Die Sitzungen finden im Plenarsaal statt.

Ablauf

Nach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit wird es eine Generaldebatte geben, die Aktuelle Stunde entfällt an allen drei Sitzungstagen. Anschließend debattieren die Abgeordneten die Einzelpläne der verschiedenen Ressorts. An allen Beratungstagen erhalten die Fraktionen und der Senat jeweils 50 Minuten und die fraktionslosen Abgeordneten jeweils fünf Minuten Gesamtredezeit. Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (als Anlage).

Organisatorische Hinweise

Den Medienvertreter:innen steht die Pressetribüne offen. Film- und Fotoaufnahmen dürfen nur im Randbereich des Plenarsaals gemacht werden. Während der Bestätigung der neuen Senatorinnen am Donnerstag, den 15.12., können Fotoaufnahmen aus dem erweiterten Bereich (schraffiert) hinter der Bürgerschaftskanzleibank gemacht werden (siehe Anlage).

Weiteres Fotomaterial stellen wir Ihnen im Laufe der Nachmittage zur kostenfreien Verwendung hier zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft).

Während der Sitzungen werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.

Die Sitzungen werden im HD-Live-Stream auch mit Gebärdensprache und zeitversetzter Untertitelung übertragen. In der Mediathek werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge nach den dreitägigen Beratungen abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Anlage: Tagesordnung, Merkblatt Berichterstattung aus dem Plenarsaal

Kontakt: Pressestelle der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 13 14 oder per E-Mail: presse@bk.hamburg.de