Wahl zur Bundesversammlung und Debatten zu Klimaschutz, Epidemischer Notlage und bezahlbarem Wohnraum

Am Mittwoch, den 15. Dezember um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 38. Mal in dieser 22. Wahlperiode. Die Sitzung findet wegen der Corona-Epidemie weiterhin im Großen Festsaal des Rathauses statt.

Ablauf

Nach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit werden die Mitglieder für die 17. Bundesversammlung gewählt. Da für diese Wahl möglichst alle Abgeordneten anwesend sein werden, werden für die Wahlhandlung neben dem Festsaal auch der

Kaiser- und der Bürgersaal genutzt. Im Anschluss debattieren die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde über „Warm werden mit der Industrie: Hamburg setzt auf Abwärme und innovativen Klimaschutz mit starken Partnern“ (SPD-Fraktion), „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland: Wir müssen Tacheles reden!“ (GRÜNEN Fraktion) und weitere. Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Zudem stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): 56. Verordnung „zur Änderung der Hamburgischen SARSCoV-2-Eindämmungsverordnung“ (alle Fraktionen), „Mobilisierung von Flächen für bezahlbaren Wohnraum – Nachverdichtung über Parkplätzen“ (CDU-Fraktion), „Flucht der Pflegekräfte aufhalten – Krankenhausversorgung

Aufrechterhalten“ (Fraktion DIE LINKE) und „Senkung der Grunderwerbsteuer für junge Familien und Ersterwerber“ (AfD-Fraktion). Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (als Anlage).

Technische Hinweise

Den Medienvertreterinnen und -vertretern stehen die Balkone im Großen Festsaal als

Pressetribüne, sowie für Film- und Fotoaufnahmen die Orchesterempore zur Verfügung.

Weiteres Fotomaterial stellen wir Ihnen im Laufe des Mittwochnachmittags zur kostenfreien Verwendung zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf). Sie können die Dateien dann unter folgendem Link herunterladen: https://www.skyfish.com/p/hhbue.

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.

Um die Gesamtzahl der Personen niedrig zu halten, ist nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus.

Wir bitten um Ihre Anmeldungen unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 15. Dezember um 11.00 Uhr (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder, jeweilige Funktion sowie Medium).

Einlasskontrolle

Alle angemeldeten Pressevertreter:innen nutzen bitte ab 12.45 Uhr das Hauptportal des Rathauses. Bitte bringen Sie Ihren Presseausweis mit und melden Sie sich am Medien-Counter. am Senatstreppenhaus. Bitte beachten Sie die Abstands- und Hygieneregeln im Rathaus.

Zudem gilt im Pressebereich 3G, bitte bringen Sie einen entsprechenden Nachweis mit.

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live inkl. Gebärdensprache-Live-Stream) übertragen. In der Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek) werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Anlage: Tagesordnung

Kontakt: Barbara Ketelhut, Pressesprecherin der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: barbara.ketelhut@bk.hamburg.de