Präsidentin Carola Veit leitet das Treffen der BSPC-Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ und trifft sich mit ihrer Kaliningrader Amtskollegin Marina Orgejewa.

Präsidentin Carola Veit reist am 28. und 29. März nach Kaliningrad zum fünften Treffen der Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC). Ein Aspekt der Sitzung, die Präsidentin Veit leiten wird, sind minderjährige unbegleitete Flüchtlinge. Anhand von Best-Practice-Beispielen befasst sich die Arbeitsgruppe mit der Frage, wie gute Integration von Geflüchteten sowie Migrantinnen und Migranten gelingen kann und wie Vorbehalte beider Seiten abgebaut werden können. Im Dezember 2017 hatte sich die Arbeitsgruppe erstmals in Hamburg gebildet. 

Im Rahmen der Reise nach Kaliningrad trifft Präsidentin Veit zudem ihre Amtskollegin Marina Orgejewa, Vorsitzende der Kaliningrader Gebietsduma. Bürgerschaft und Gebietsduma verbindet seit 2004 eine Parlamentspartnerschaft. Zuletzt hatte es Gespräche bei einem Besuch einer Bürgerschaftsdelegation unter der Leitung von Präsidentin Veit im April 2016 gegeben. „Das Treffen der BSPC in Kaliningrad ist ein guter Anlass, die Partnerschaft und den Austausch der Bürgerschaft mit der Gebietsduma zu pflegen und zu intensivieren. Uns einen die gleichen Themen, wie etwa die Beteiligung an Wahlen oder die Stärkung des Vertrauens in staatliche Institutionen“, sagt Präsidentin Carola Veit.

Hintergrund zur BSPC (www.bspc.net): Die Ostseeparlamentarierkonferenz wurde 1991 nach dem Fall des Eisernen Vorhangs gegründet mit dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten innerhalb der Ostseeregion zu fördern und mit starker Stimme die gemeinsamen Interessen zu vertreten. In der Ostseeparlamentarierkonferenz sind je elf nationale und regionale Parlamente aus der Ostseeregion versammelt.

Neben dem Bundestag sind auch die Landesparlamente von Russland, Polen, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Island, Estland, Lettland, Litauen sowie Regionalparlamente aus Grönland, von Aland, Kaliningrad, Karelien, der Oblast Leningrad, St. Petersburg, der Faröer Inseln sowie von Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein in dem Gremium vertreten. Dazu kommen fünf weitere parlamentarische Institutionen: Baltische Versammlung, Europaparlament, Nordischer Rat, Parlamentarische Versammlung des Europarates sowie die Parlamentarische Versammlung der OSZE.

Kontakt: Sascha Balasko, Pressesprecher der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 040 4 28 31 – 24 24, oder per E-Mail: sascha.balasko@bk.hamburg.de