Rund 200 Abgeordnete, Ministerinnen und Minister sowie Expertinnen und Experten aus elf europäischen Staaten sind zur 26. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) in Hamburg zusammengekommen. Bis Dienstag befassen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den Schwerpunktthemen „Zusammenarbeit im Ostseeraum“, „demokratische Teilhabe im digitalen Zeitalter“, „Forschung und Wissenschaft“ sowie „nachhaltiger Tourismus“. Carola Veit, Präsidentin der Bürgerschaft, ist zugleich aktuelle Präsidentin der BSPC.

Bereits am Sonntag hat sich der Resolutionsausschuss der BSPC auf die Grundzüge der Abschlusserklärung verständigt. Diese wird am Ende der dreitägigen Jahreskonferenz am Dienstag vorgestellt. Im Anschluss waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Exkursionen eingeladen. Darunter stand ein Besuch des weltweit größten Röntgenlasers European XFEL am Forschungszentrum DESY auf dem Programm. Zudem hat der ständige Ausschuss der BSPC über die Themen für die Jahreskonferenz im kommenden Jahr beraten. So werden sich die Ostseeparlamentarierinnen und –parlamentarier unter anderem mit den Herausforderungen von „Migration und Integration“ befassen.  

Am morgigen Montag wird Präsidentin Carola Veit die Jahreskonferenz offiziell eröffnen. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz wird ein Grußwort halten.

Hintergrund zur BSPC (www.bspc.net): Die Ostseeparlamentarierkonferenz wurde 1991 nach dem Fall des Eisernen Vorhangs gegründet mit dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten innerhalb der Ostseeregion zu fördern und mit starker Stimme die gemeinsamen Interessen zu vertreten. In der Ostseeparlamentarierkonferenz sind je elf nationale und regionale Parlamente aus der Ostseeregion versammelt.

Neben dem Bundestag sind auch die Landesparlamente von Russland, Polen, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Island, Estland, Lettland, Litauen sowie Regionalparlamente aus Grönland, von Åland, Kaliningrad, Karelien, der Oblast Leningrad, St. Petersburg, der Faröer Inseln sowie von Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein in dem Gremium vertreten. Dazu kommen fünf weitere parlamentarische Institutionen: Baltische Versammlung, Europaparlament, Nordischer Rat, Parlamentarische Versammlung des Europarates sowie die Parlamentarische Versammlung der OSZE.

Foto: Präsidentin Carola Veit mit den BSPC-Vizepräsidenten Prof. Jānis Vucāns (l.) und Jörgen Pettersson