Die erste Maiwoche steht auch bei der Bürgerschaft im Zeichen des Hafengeburtstags und des Länderpartners Südkorea: Eine Delegation aus dem Stadtparlament Busan ist zu Gast. In den Ausschüssen geht es um verschiedene Zukunftsprojekte.

DESY und das Zukunftsprojekt PETRA IV

Am Dienstag besuchen die Mitglieder des Wissenschaftsausschusses das Deutsche Elektronen-Synchrotron DESY, um sich dort vor allem über das Projekt PETRA IV zu informieren und die Perspektiven zu erörtern, die es der Stadt Hamburg bietet. Mit dem neuen 3D-Röntgenmikroskop können zukünftig von internationalen Wissenschaftler:innen Analysen von verschiedenen Materialien im Nanometerbereich durchgeführt werden, die bisher nicht möglich waren.

Autonomes Fahren und Hamburger Stiftungen

Der Justizausschuss berät am Donnerstag über mehrere geplante Gesetzesänderungen: So sollen die Grundlagen für die Absicherung von Rechtsanwält:innen und Notar:innen in ihren jeweiligen Versorgungswerken angepasst werden. Für die Berufsgerichte der Heilberufe steht neben einigen weiteren Punkten vor allem die Finanzierung  im Mittelpunkt  – die derzeit geltenden Sätze stammen von 1965. Und das Hamburgische Stiftungsgesetz soll an die bundesweite Gesetzeslage für Stiftungen angeglichen werden. 

Im Verkehrsausschuss beraten die Abgeordneten über die Chancen und Risiken autonom fahrender Shuttles im Stadtverkehr. Außerdem steht ein umfangreicher Katalog von Nachbewilligungen an Geldern für verschiedene Verkehrsprojekte auf ihrer Tagesordnung. Dabei geht es um Projekte wie die S-Bahn Elbbrücken, den Ausbau der AKN, Velorouten in Altona oder den ZOB Harburg.

Eingabenausschuss

Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft tagt diese Woche am Dienstag. Die Sitzungen sind nicht öffentlich. Bürger:innen können sich jederzeit online mit ihrem Anliegen an den Ausschuss wenden. Wie der Eingabenausschuss funktioniert, erklärt dieses Video.

Präsidium: Hafengeburtstag und Besuch aus Busan

Länderpartner des 834. Hafengeburtstags ist Südkorea und besonders die Hafenstadt Busan. Anlass für eine Delegation aus Hamburgs Partnerparlament, der Hansestadt einen Gegenbesuch abzustatten, nachdem im Herbst 2022 eine Delegation der Bürgerschaft Südkorea besucht hatte. Präsidentin Carola Veit begrüßt die Abgeordneten aus Busan am Donnerstag im Rathaus. Am Freitag trifft sie den Präsidenten des Stadtparlaments und den Bürgermeister von Busan zur gemeinsamen Eröffnung des Korea-Busan-Festivals an der Kehrwiederspitze. Abends folgt ein Empfang beim Generalkonsul der Republik Korea. 

Vizepräsident Frank Schmitt nimmt am Eröffnungsgottesdienst für den Hafengeburtstag im Michel teil, anschließend geht es für ihn weiter zur offiziellen Eröffnung auf das Museumsschiff Rickmer Rickmers. Präsidentin Carola Veit besucht am Samstagabend das Captain’s Dinner zum Hafengeburtstag auf der Rickmer Rickmers.

Am Donnerstag steht für die Präsidentin noch ein Arbeitstermin in Kiel auf dem Programm: Dort wird die Resolution für das Parlamentsforum Südliche Ostsee, das im September in Hamburg stattfindet, vorbereitet.