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PressemitteilungenAm kommenden Mittwoch, den 3. November, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:
- Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (angemeldet von allen Fraktionen);
Bericht des Kultur- und Medienausschusses zum Thema „Private Medienwirtschaft in Hamburg: Transformation, Wirtschaftsfaktor, Arbeitsplätze“ (angemeldet von der SPD-Fraktion);
Bericht des Sportausschusses zum Thema „Wie kommt der Sport durch die Coronapandemie – 7. Beratung“ (angemeldet von der SPD-Fraktion);
Pflegequalität ausbauen – zusätzliche Fachweiterbildungen in Hamburg einführen (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);
Bericht des Europaausschusses über die Drucksachen 21/19577: Tätigkeitsbericht 2019 des Hamburger Rates für nachhaltige Entwicklungspolitik – Drs. 19/2896 und 19/4403 und 22/4371: Hamburger Rat für nachhaltige Entwicklungspolitik (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);
60 Jahre Anwerbeabkommen: Hamburger Gastarbeiter:innen würdigen (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE).
Zu den Kurzdebatten zählen:
- Neuregelung der Grundsteuer für konsequente Digitalisierung nutzen und vollständige elektronische Aktenführung sicherstellen (angemeldet von der CDU-Fraktion);
- Die gesamte Vielfalt der Hamburger Innenstadt zugänglich machen: Attraktive, einheitliche Beschilderungen und Wegeleitsysteme für die Hansestadt (angemeldet von der CDU-Fraktion);
- Es wird Zeit! Maskenpflicht an Hamburger Schulen endlich aufheben! (angemeldet von der AfD-Fraktion);
- Zentrum für Gender & Diversity auflösen (angemeldet von der AfD-Fraktion).
Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.
Die Bürgerschaftssitzungen finden vorerst weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.
Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.