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PressemitteilungenAm kommenden Mittwoch, den 1. September, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:
- Neunundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (angemeldet von allen Fraktionen);
Das Maß ist voll! Irans Außenposten schließen und ein vereinsrechtliches Verbotsverfahren gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) durchführen (angemeldet von der AfD-Fraktion);
Female Entrepreneurship fördern (angemeldet von der SPD-Fraktion);
Kampagne gegen den alltäglichen Sexismus (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion).
Zu den Kurzdebatten zählen:
- Die sozialen Folgen der Corona-Pandemie bekämpfen: Hamburg braucht endlich eine behördenübergreifende Anti-Armutsstrategie (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);
- Steuergerechtigkeit JETZT: Reichtum besteuern, Armut bekämpfen, Investitionen ermöglichen (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);
- Verbraucher:innenrechte stärken – Ressourcenschutz fördern und Nutzungsdauer von Geräten in der Kreislaufwirtschaft durch „Repair-Cafés“ steigern (angemeldet von der SPD-Fraktion);
Freiwilligensurvey 2019 für Hamburg auswerten (angemeldet von der SPD-Fraktion);
Fachkräftemangel darf Klimaschutzziele nicht gefährden (angemeldet von der CDU-Fraktion).
Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.
Die Bürgerschaftssitzungen finden vorerst weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.
Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.