Corona-Pandemie, Rüstungskonversion und Energiewendebeirat - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

Am kommenden Mittwoch, den 16. Juni, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:

  • Dreiundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

    mit

    Vierundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

    und 

    Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses zum Thema „Zweiundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (angemeldet von allen Fraktionen);

  • Tag der Schande für Hamburg – der antisemitische Exzess des 29. Mai 2021 muss Konsequenzen haben

    mit

    Der Staatsvertrag ist gescheitert – Schura sanktionieren und wirksame Maßnahmen gegen Islamismus beschließen (angemeldet von der AfD-Fraktion).


Zu den Kurzdebatten zählen: 

  • Förderung und Unterstützung von nachhaltigen Sozialunternehmen und sozial-innovativen Neugründungen in Hamburg (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);

  • WLAN in Pflegeeinrichtungen (angemeldet von der GRÜNEN-Fraktion);

  • Prüfungschaos an Hamburgs Schulen verhindern – Hamburg muss sich einem externen Qualitätscontrolling unterziehen (angemeldet von der CDU-Fraktion);

  • Hamburg legt ein Programm zur Rüstungskonversion – das „Hamburger Konversionsprogramm“ – auf (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);

  • Endlich Notfalltresen einrichten und kommunikative Lösungen für Menschen ohne digitale Endgeräte in den Jobcentern schaffen (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);

  • Einrichtung eines Energiewendebeirats (angemeldet von der SPD-Fraktion);

  • Gute Versorgung von „Long COVID“-Patientinnen und ‑Patienten sichern (angemeldet von der SPD-Fraktion).


Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.


Die Bürgerschaftssitzungen finden vorerst weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.


Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.