Präsidentin Veit nimmt an digitaler Landtagspräsidentenkonferenz teil

Während der zweitägigen digitalen Veranstaltung standen für Präsidentin Carola Veit und ihre Amtskolleginnen und -kollegen vor allem Fragen zum digitalen Wandel und zur Kulturhoheit der Länder im Mittelpunkt. Zu beiden Tagesordnungspunkten verabschiedeten die Präsidentinnen und Präsidenten jeweils eine gemeinsame Erklärung. Diese finden Sie im Wortlaut hier: 


Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die „Konferenz zur Zukunft Europas“, der Ausschuss der Regionen hat die bayerische Parlamentspräsidentin Ilse Aigner als Mitglied nominiert.


Gleich zu Beginn hielt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.D. Professor Andreas Voßkuhle einen Vortrag über die „Legitimationsleistung der parlamentarischen Demokratie in Krisen- und Umbruchzeiten“. Ein weiteres Augenmerk lag darüber hinaus auf der Kultur. Die Teilnehmenden der Konferenz tauschten sich insbesondere über die Folgen der Corona-Pandemie für den gesamten Kultursektor aus. Den Vorsitz der Landtagspräsidentenkonferenz in den vergangenen zwölf Monaten hatte Schleswig-Holstein inne. Am heutigen zweiten Tag ihrer Zusammenkunft tagten die Präsidentinnen und Präsidenten gemeinsam mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen aus Österreich.


Vorbereitet werden die Präsidentenkonferenzen durch die Konferenz der Direktorinnen und Direktoren der deutschen Landesparlamente. Die deutschen und die österreichischen Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten treffen sich alle zwei Jahre, abwechselnd in Deutschland und Österreich, um parlamentarische Themen und Entwicklungen zu diskutieren, sich auszutauschen oder auch Arbeitsgruppen über die Landesgrenzen hinweg einzusetzen.