Am kommenden Mittwoch, den 05. Mai, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:

• Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO (angemeldet von allen Fraktionen);

• Enteignung der Eigentümerin der Schiller-Oper prüfen (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE).

Zu den Kurzdebatten zählen: 

• Beteiligung und Wirksamkeit des Hamburger Aktionsplans für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt ermöglichen 
  
  mit 
  
  Beteiligung der Bürger*innen bei der Weiterentwicklung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms (angemeldet von der SPD-Fraktion); 

• Bürgerschaftliches Ersuchen vom 13. Januar 2021: „Hamburger Taxiflotte schrittweise auf elektrischen Antrieb umstellen“ – Drs. 22/2672 (angemeldet von der SPD-Fraktion);

• Hamburg krempelt die #Ärmelhoch: Informationskampagne zur Corona-Impfung in Hamburg (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)

• Einrichtung des Amtes eines/einer ehrenamtlichen Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus (Antisemitismus-beauftragte/r) gemäß Drucksache 21/19676 und Bestellung des/der Antisemitismusbeauftragten, zugleich Zwischenbericht des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 18. Dezember 2019 „Jüdisches Leben fördern und Antisemitismus entschlossen entgegentreten – Einrichtung des Amtes einer beziehungsweise eines Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus in Hamburg“ (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);

• Den Schellfischtunnel als technisches Kulturdenkmal erlebbar machen (angemeldet von der CDU-Fraktion);

• Proaktiv informieren und die Bürger mitnehmen – Öffentliche Plandiskussion für Oberbillwerder im Rahmen einer Präsenzveranstaltung wiederholen und erweitern (angemeldet von der AfD-Fraktion); 

• Korrektes Hochdeutsch und gegen Umerziehung – Keine Verpflichtung zur Gendersprache in Hamburgs Behörden! (angemeldet von der AfD-Fraktion).
  

Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.

Die Bürgerschaftssitzungen finden vorerst weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.

Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.