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PressemitteilungenAm kommenden Mittwoch (16. Dezember) wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:
Gesundheitsversorgung auf der Elbinsel sicherstellen – Krankenhaus Groß-Sand in städtische Trägerschaft überführen. (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);
Bericht des Ausschusses für Justiz und Verbraucherschutz über die Drucksache 22/947: Das Problem heißt Rassismus – den Begriff der „Rasse“ streichen! (angemeldet von der SPD-Fraktion).
Zu den Kurzdebatten zählen:
Ein allgemeines Silvesterverbot ist vom Tisch – keine weiteren Einschränkungen durch die Hintertür! (angemeldet von der AfD-Fraktion);
Corona-Warn-App schnellstmöglich weiterentwickeln (angemeldet von der SPD-Fraktion);
Demokratiefördergesetz (angemeldet von der SPD-Fraktion).
Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.
Die Bürgerschaftssitzungen finden vorerst weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.
Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.