Unter dem Titel „Vision 2030: Handeln für die Zukunft der Ostseeregion“ fand am Montag die 29. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, kurz: BSPC) statt. Wegen der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie traten die Mitglieder von je elf nationalen bzw. acht regionalen Parlamenten aus dem Ostseeraum, einschließlich Russland und St. Petersburg, per Videokonferenz zusammen.

Im Mittelpunkt standen Themen, wie man den Herausforderungen der Ostseeregion angesichts der COVID-19 Pandemie gerecht werden könne. Darüber hinaus wurde diskutiert über den nachhaltigen Schutz der Seen und Meere für künftige Generationen, die grenzüberschreitende Kooperation im Hinblick auf die fortschreitende Digitalisierung sowie die zukünftige Zusammenarbeit im Umgang mit Migration und Integration von Flüchtlingen innerhalb der Ostseeregion.

Präsidentin Carola Veit leitete in der Online-Sitzung das Panel: „Vision 2030: Migration und Integration – über Informationsaustausch und anhand von Best Practice-Beispielen gemeinsame Lösungen erarbeiten“.

„Menschenrechte gelten auch in Zeiten von Corona. Wir als Ostseeregion gehen dabei gemeinsam voran und wollen den Prozess von Asylanträgen, die Verteilung von Flüchtlingen, aber auch den Umgang mit offensichtlich unbegründeten Anträgen genauso wie die besten Ideen für gelungene Integrationsmaßnahmen harmonisieren. Wir als Ostseeregion wollen mit einer starken gemeinsamen Stimme sprechen“, sagte Präsidentin Veit.

Neben Präsidentin Veit nahmen die Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, Danial Ilkhanipour (beide SPD), Lisa-Maria Otte, Ulrike Sparr, Dr. Miriam Putz (alle GRÜNE) sowie David Erkalp (CDU) an der Digitalkonferenz teil.

Die am Ende der Konferenz einstimmig gefasste Resolution, in der Handlungsempfehlungen für aktuelle politische Kernthemen formuliert sind, tragen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in die Regierungen ihrer Länder und achten auf deren Umsetzung. Die Ostseeparlamentarierkonferenz ist eine wichtige politische Institution für die enge Zusammenarbeit auf gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und staatlicher Ebene für alle Ostseeanrainer geworden.

Weitere Informationen finden Sie auf der BSPC-Seite zur 29. Osteseeparlamentarierkonferenz (in englischer Sprache).

Die nächstjährige 30. Ostseeparlamentarierkonferenz findet vom 29. bis 31. August 2021 in Stockholm statt.

Hintergrund zur BSPC (www.bspc.net): Die Ostseeparlamentarierkonferenz wurde 1991 nach dem Fall des Eisernen Vorhangs mit dem Ziel gegründet, die Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten innerhalb der Ostseeregion zu fördern und mit starker Stimme die gemeinsamen Interessen zu vertreten. In der Ostseeparlamentarierkonferenz sind je elf nationale und regionale Parlamente aus der Ostseeregion versammelt.
Neben dem Bundestag sind auch die Landesparlamente von Russland, Polen, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Island, Estland, Lettland, Litauen sowie u.a. die Regionalparlamente von Aland, Kaliningrad, der Oblast Leningrad, St. Petersburg sowie von Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein in dem Gremium vertreten. Dazu kommen drei weitere parlamentarische Institutionen: Baltische Versammlung, Europaparlament sowie Nordischer Rat.