Am kommenden Mittwoch (27. Mai) wird sich die Hamburgische Bürgerschaft mit folgenden Themen beschäftigen:

Aktuelle Stunde

• In Nachhaltigkeit, Aufbruch und Zukunft investieren – Hamburger Forderungen für ein Konjunkturprogramm des Bundes (angemeldet von der Grünen Fraktion);

• Hamburg hält zusammen: Wirtschaft weiter hochfahren, gesellschaftliches Leben öffnen, zweite Coronawelle verhindern! (angemeldet von der CDU-Fraktion);

• Umweltpolitik in Hamburg: Tiefer Fall der Grünen, Ignoranz der SPD (angemeldet von der Fraktion Die Linke);

• Coronafehlentscheidungen – Wirtschaft im Sinkflug – wer soll das bezahlen? (angemeldet von der AfD-Fraktion).

Aus der Tagesordnung

Im Debattenteil wird es um folgende Themen gehen: 

• Bürgerschaftliches Ersuchen vom 27. Februar 2019: „Potenziale für den Sport nutzen – Pilotprojekt zur Anpassung der Mitbenutzungsregeln von Schulsporthallen für Sportvereine“ – Drs. 21/16215 – Unterrichtung durch die Präsidentin – (angemeldet von der SPD-Fraktion);

• Bürgerschaftliches Ersuchen vom 12. Dezember 2018: „Die Zukunft des Sports stärken – Fortsetzung und Aufstockung der Mittel für die Sportstättensanierung und für Maßnahmen des Masterplans Active City – Mittel aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 bereitstellen“ – Drs. 21/15424 – Unterrichtung durch die Präsidentin – (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);

• Kinderschutz in Hamburg für Krisenzeiten zukunftsfähig aufstellen (angemeldet von der CDU-Fraktion).

Zu den Kurzdebatten zählen:

• Bericht des Ausschusses für Verfassung, Geschäftsordnung und Wahlprüfung über die Drucksache 21/20264: Feststellung des Senats über das Zustandekommen der Volksinitiative „Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen – mehr Demokratie vor Ort“ – Senatsmitteilung – (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);

• Zugang zu medizinischer Versorgung auch für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz sicherstellen (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);

• Einsetzung der Fachausschüsse (angemeldet von der AfD-Fraktion);

• Sparmaßnahmen beim Norddeutschen Rundfunk auf Intendanten und Direktoren ausweiten (angemeldet von der AfD-Fraktion).

Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.

Um für einen ausreichenden Sicherheitsabstand zwischen den Abgeordneten zu sorgen, findet die Bürgerschaftssitzung erneut im Großen Festsaal des Rathauses ohne Besucherinnen und Besucher statt. 

Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.