Am Mittwoch (6. Mai) wird sich die Hamburgische Bürgerschaft mit folgenden Themen beschäftigen: 

Aktuelle Stunde

• Lockerungen in der Coronakrise: Wir schaffen Perspektiven für Kinder und Familien. (angemeldet von der SPD-Fraktion)

• In Krisenzeiten klug in die Zukunft investieren: 20 Milliarden Euro in den nächsten 20 Jahren für den Schul- und Hochschulbau, Klimaschutz, die Mobilitätswende und Wohnungsbau. (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)
  

• Hanseaten halten zusammen – Gesundheit und Wirtschaft sind zwei Seiten einer Medaille.(angemeldet von der CDU-Fraktion)

• 75 Jahre Befreiung vom Faschismus: Der 8. Mai muss Feiertag werden! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Aus der Tagesordnung

Im Debattenteil wird es um folgende Themen gehen: 

• Einigung mit der Volksinitiative Radentscheid Hamburg. Die Fahrradstadt Hamburg wird inklusiver. (angemeldet von der SPD-Fraktion)

• Arbeitsfähige Bezirksversammlungen in Zeiten von Corona. 
  
  mit
  
  

  Öffentlichkeit der Bezirksgremien. (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)
  
  

• Hamburgs Weg aus der Wirtschaftskrise – CDU-Konzept für Überwindung der Corona-Pandemie. (angemeldet von der CDU-Fraktion)

Zu den Kurzdebatten zählen:

• Corona Krise kann nur in gemeinsamer Verantwortung bewältigt werden – Demokratie und Beteiligung mit einer Corona Kommission sicherstellen! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
  
  

• Das Coronavirus und nicht Volksinitiativen und Bürgerbegehren bekämpfen! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
  
  

• Gesetz zur Aussetzung der Zahlung von Sitzungsgeldern an Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft während der Corona-Pandemie. (angemeldet von der AfD-Fraktion)
  
  

• Schutz vor häuslicher Gewalt während der Corona-Krise sicherstellen. (angemeldet von der AfD-Fraktion)

Die ausführliche Tagesordnung finden Sie hier.

Um für einen ausreichenden Sicherheitsabstand zwischen den Abgeordneten zu sorgen, findet die Bürgerschaftssitzung erneut im Großen Festsaal des Rathauses ohne Besucherinnen und Besucher statt. 

Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.