Gegen Antisemitismus; Jugend im Parlament und WLAN - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

Am kommenden Mittwoch (6. November) wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:

  • Landesprogramm „Hamburg – Stadt mit Courage“ – Vorbeugung und Bekämpfung von Rechtsextremismus 2019 – zugleich Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 10. Mai 2017 „Weitere Förderung der demokratischen Kultur, des gegenseitigen Respekts und des sozialen Zusammenhalts“ (Drucksache 21/8891) – Ziffer 4 und zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 12. Dezember 2018 „Antisemitismus wirksam bekämpfen – Demokratische Kultur weiter fördern“ (Drucksache 21/15399)

    mit

    Dem Judenhass keine Chance geben – Bürgerschaft beschließt Definition und Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus in Hamburg. (angemeldet von der CDU-Fraktion)

    und

    Antisemitismus entschieden bekämpfen – unsere Demokratie braucht Freiheit, Toleranz und Vielfalt. (angemeldet von der FDP-Fraktion)

    sowie

    Jüdisches Leben fördern und Antisemitismus entschlossen entgegentreten – Einrichtung des Amtes einer bzw. eines Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus in Hamburg. (angemeldet von der SPD-Fraktion)
  • Verbesserung des Kinderschutzes in Hamburg: Wie ist der aktuelle Stand? (angemeldet von der CDU-Fraktion)
  • WLAN in Pflegeheimen. (angemeldet von der GRÜNEN-Fraktion)
  • Klimawende selbst gemacht: Shutdown für Kohlemeiler Wedel und Tiefstack außerhalb der Heizperiode. (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
  • Schnellbuslinie 37 während der Sperrung der U3 von Zuschlagspflicht befreien. (angemeldet von der FDP-Fraktion)
  • Subjekt statt Objektförderung - Einführung des Hamburger Wohngeld. (angemeldet von der AfD-Fraktion)
  • Jugend im Parlament 2019. (angemeldet von der SPD-Fraktion)
  • Tätigkeitsbericht des Landes-Seniorenbeirats April 2017 bis März 2019. (angemeldet von der SPD-Fraktion)



Die ausführliche Tagesordnung finden Sie hier.


Am Montag melden die Fraktionen die Themen für die Aktuelle Stunde an.


Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.


Karten für den Besuch einer Bürgerschaftssitzung können Sie über unser Bestellformular online buchen oder beim Besucherdienst telefonisch unter der Nummer 040 428 31-2409 sowie per E-Mail unter kontakt@bk.hamburg.de bestellen.