Am kommenden Mittwoch (28. August) wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:

• Bürgerschaftliches Ersuchen vom 12. April 2017: „Attraktivität der Hamburger Museumslandschaft weiter stärken – Hemmschwellen für den Museumsbesuch weiter abbauen“ – Drs. 21/8706 sowie 
  Bürgerschaftliches Ersuchen vom 27. Juni 2018: „Innovation und Modernisierung der Hamburger Museumsstiftungen voranbringen – Entwicklungs-potenziale dauerhaft stärken“ – Drs. 21/13444.  (angemeldet von der SPD-Fraktion)

• Errichtung der Beruflichen Hochschule Hamburg und Haushaltsplan 2019/2020: Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung. (angemeldet von der SPD-Fraktion)

• Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 30. Januar 2019 „Qualifizierung und Aktivierung von Eltern und insbesondere jungen Müttern verbessern – Kooperation zwischen Jobcenter und Jugendhilfe ausbauen“ (Drucksache 21/15839). (angemeldet von der SPD-Fraktion)

• Leitfaden für den hygienischen Umgang mit kundeneigenen Mehrwegbehältern. (angemeldet von der GRÜNE Fraktion)

• Bürgerschaftliches Ersuchen vom 27. März 2019: „Rabattiertes HVV-Ticket für Auszubildende“ – 
  Drs. 21/16368 sowie „Freiwilligendienste, Azubis und Studierende im HVV gleichstellen“ – Drs. 21/16640. (angemeldet von der FDP-Fraktion)

Zu den Kurzdebatten zählen:

• Stellplatzregulierung für Elektrokleinstfahrzeuge. (angemeldet von der AfD-Fraktion)

• Vorsicht vor dem „Loverboy“ – Präventionsprojekt „Liebe ohne Zwang“ nach Hamburg holen. (angemeldet von der AfD-Fraktion)

• Gesundes Hamburg: Zehn Jahre Hamburger Pflegestützpunkte. (angemeldet von der SPD-Fraktion)

• Gute Sportorte für Hamburg – Bundesförderprogramm für Sportinfrastruktur. (angemeldet von der SPD-Fraktion)

• Elektromobilität stärken – Regeln für Kleinstfahrzeuge optimieren. (angemeldet von der CDU-Fraktion)

• Kostenfalle Staatsexamen – Rechtsreferendaren in Hamburg helfen. (angemeldet von der CDU-Fraktion)

• Jugendvollzug und Jugendarrest in der Jugendvollzugsanstalt Hahnöfersand. (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

• Gruppenfreistellung in der Containerschifffahrt abschaffen. (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Die ausführliche Tagesordnung finden Sie hier.

Am Montag melden die Fraktionen die Themen für die Aktuelle Stunde an.

Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.

Karten für den Besuch einer Bürgerschaftssitzung können Sie über unser Bestellformular online buchen oder beim Besucherdienst telefonisch unter der Nummer 040 428 31-2409 sowie per E-Mail unter kontakt@bk.hamburg.de bestellen.