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Das Präsidium der Bürgerschaft: leiten und repräsentieren

Gruppenbild der Präsidiumsmitglieder im Plenarsaal.
© Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf

Die Präsidentin ist die Repräsentantin der Bürgerschaft. Sie wird für die Dauer einer Wahlperiode gewählt. Nach parlamentarischem Brauch hat die stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für dieses Amt. Seit 23. März 2011 ist Carola Veit (SPD) Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft.

Aufgaben

Die Präsidentin hat den Auftrag, das Parlament und seine Mitglieder in ihren Rechten zu schützen und die Würde der Bürgerschaft zu wahren. Sie achtet unparteiisch auf die Einhaltung der Geschäftsordnung und sorgt für angemessenes Verhalten im Haus. Bei ihrer Arbeit wird sie von den über 100 Mitarbeitenden der Bürgerschaftskanzlei unterstützt. Die Präsidentin ist Hausherrin über die von der Bürgerschaft benutzten Räume. Als Repräsentantin des Parlaments besucht sie wichtige Veranstaltungen und hält Reden und Ansprachen im Namen der Bürgerschaft.

Zu den Aufgaben der Bürgerschaftspräsidentin gehört die Leitung der Bürgerschaftssitzungen. Eine Bürgerschaftssitzung muss gerecht und unparteiisch von ihr geleitet werden. Während einer Sitzung hat die Präsidentin darauf zu achten, dass die Ordnung im Plenarsaal eingehalten wird.

Die Vizepräsident:innen unterstützen die Präsidentin bei der Leitung der Bürgerschaftssitzungen. Alle moderieren im Wechsel die Sitzungen, erteilen das Recht zu reden, achten darauf, dass vereinbarte Redezeiten eingehalten werden und erinnern regelmäßig an einen fairen Umgang miteinander. In ihrer Rolle als Sitzungsleitung sind sie verpflichtet, fair und neutral zu entscheiden.

Außerdem vertreten die Vizepräsident:innen die Bürgerschaft bei Veranstaltungen und Terminen.

Die Schriftführerinnen: Abstimmungen organisieren 

Die Schriftführerinnen haben ihren Einsatz in den Bürgerschaftssitzungen vor allem bei Abstimmungen und Wahlgängen: Sie sammeln die Stimmzettel ein, zählen diese mit aus und dokumentieren die Stimmen. Außerdem rufen sie die Abgeordneten bei namentlichen Abstimmungen auf.

Debattieren als Abgeordnete

Trotz ihrer besonderen Stellung müssen die Mitglieder des Präsidiums nicht politisch neutral sein. In ihrer Rolle als Abgeordnete beteiligen sie sich an den Abstimmungen und können, wenn sie ihren Platz auf der Präsidiumsbank verlassen haben, in den Debatten das Wort ergreifen.

Termine des Präsidiums

    Termin des Präsidiums

    Das Präsidium begrüßt die Gäste zum Parlamentarischen Sommerfest 2024 der Hamburgischen Bürgerschaft.

    18:00
    Rathaus, Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg

    Termin des Präsidiums

    Präsidentin Carola Veit empfängt den Wirtschaftsverband WSB Bergedorf zu einem Austausch.

    17:00
    Rathaus, Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg

    Termin des Präsidiums

    Präsidentin Carola Veit nimmt an der Beiratssitzung zum Projekt zur „Erforschung der NS-Vergangenheit ehemaliger Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft“ teil.

    15:00
    AP 6, Adolphsplatz 6, 20095 Hamburg

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