Bürgerschaft aktuell: die Pressemitteilungen

06.08.2026 - Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit freut sich über die erfolgreiche Nachbesetzung der Position des Direktors bei der Hamburgischen Bürgerschaft.

31.07.2026 - Eine Woche nach dem Anschlag auf den Berliner CSD findet morgen die traditionelle Großdemonstration anlässlich des Christopher Street Days in Hamburg statt. Bürgerschaftspräsidentin Veit unterstützt den politischen Einsatz für Gleichstellung.

26.07.2026 - Feiernde des Christopher Street Days in Berlin sind Opfer eines womöglich islamistisch motivierten Angriffs geworden. Bürgerschaftspräsidentin Veit spricht allen Betroffenen ihr Mitgefühl aus.

20.07.2026 - Hamburgische Bürgerschaft erhebt erstmals unter ihren Abgeordneten Angaben zum Migrationshintergrund

07.07.2026 - Am 7. Juli 2026 lädt Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit gemeinsam mit dem Präsidium zum diesjährigen Parlamentarischen Sommerfest ins Hamburger Rathaus ein. Die Abgeordneten tauschen sich mit Gästen aus und bedanken sich bei denen, die das ganze Jahr über Demokratie in Hamburg mitgestalten.

01.07.2026 - Bürgerschaftspräsidentin Veit hält eine Gedenkrede aus Anlass des 25. Jahrestages des Mordes an Süleyman Taşköprü. Abgeordnete wollen Gelder für die Umsetzung des Lobbyregisters beschließen und debattieren über „Ja heißt Ja“ im Sexualstrafrecht, Pilotprojekte im Hamburg-Standard und eine Aktenvorlage zum ZRE.

01.07.2026 - Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit erinnerte mit einer Gedenkrede an Süleyman Taşköprü. Der Hamburger Kaufmann wurde vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU), einer neonazistischen Terrorgruppierung, ermordet.

30.06.2026 - Hamburg hat die dritte Sitzung der BSPC-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Cyber- und Informationsresilienz in der Ostseeregion ausgerichtet. Im Mittelpunkt standen die sicherheitspolitischen Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz sowie digitale Bedrohungen schwacher Infrastruktur für demokratische Gesellschaften.

16.06.2026 - Abgeordnete debattieren über die sogenannte Regelanfrage im öffentlichen Dienst, eine Enteignung der Eigentümerin der Schiller-Oper und den Angriff auf Bedienstete der JVA Hahnöfersand

02.06.2026 - Abgeordnete debattieren über das Bürgerschaftsreferendum zur Olympia-Bewerbung, Kürzungen der Sozialausgaben im Bund und ein aktuelles Lagebild zum Antisemitismus in Hamburg