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Sitzung der Bürgerschaft am 13. März - Ablauf

12. März 2024 Abgeordnete debattieren über den Zwischenbericht des PUA „Cum-Ex Steuergeldaffäre“, das Hamburg Welcome Center, den Elbtower und traditionellen Urbanismus.

Am Mittwoch, den 13. März um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 84. Mal in dieser 22. Wahlperiode. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt.

Ablauf

Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit eröffnet die Plenarsitzung. In der Aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten unter anderem über folgende Themen: „Jeder Tag ist Weltfrauentag: Statt einmal Blumen braucht es echte Gleichstellung an allen Tagen im Jahr“ (GRÜNEN-Fraktion) und „Taten statt Worte: Bürgermeister Tschentscher muss Cannabis-Legalisierung im Bundesrat sofort stoppen!“ (CDU-Fraktion). Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Im weiteren Verlauf stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): „Zwischenbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur „Cum-Ex Steuergeldaffäre““ (alle Fraktionen), „Gute Bedingungen für Fachkräfte schaffen – Hamburger Welcome Center (HWC) ausbauen (SPD-Fraktion), „Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) „Elbtower“ (Fraktion DIE LINKE) und „Der Trend heißt Tradition – von der Geschichte lernen, mehr Ästhetik in der Architektur – mehr Mut zu neuem traditionellem Urbanismus“ (AfD-Fraktion). Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (siehe Anlage).

Organisatorische Hinweise

Den Medienvertreter:innen steht die Pressetribüne offen. Film- und Fotoaufnahmen dürfen nur im Randbereich des Plenarsaals gemacht werden (siehe Anlage).

Weiteres Fotomaterial stellen wir Ihnen im Laufe des Mittwochnachmittags zur kostenfreien Verwendung hier zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf).

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen vornehmen. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream auch mit Gebärdensprache und zeitversetzter Untertitelung übertragen. In der Mediathek werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Anlage: TagesordnungMerkblatt Berichterstattung aus dem Plenarsaal

Kontakt:

Pressesprecherin der Hamburgischen Bürgerschaft

Barbara Ketelhut
Fax: 040 42731-2289