Am Mittwoch, den 20. Mai um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 24. Mal in dieser 23. Wahlperiode. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt.
Ablauf
In der Aktuellen Stunde geht es um globale Themen, die Abgeordneten debattieren “Forscher sagen Klimaapokalypse ab – Hamburg braucht jetzt die 180-Grad-Wende in der Klimapolitik“ (angemeldet von der AfD-Fraktion) und „Deutschlands digitalstes Bundesland: Hamburg ist Vorreiter bei digitaler Verwaltung und IT-Infrastruktur“ (angemeldet von der SPD-Fraktion). Zudem sind folgende Themen angemeldet: „Kein Platz für Antisemitismus! SPD und Grüne müssen endlich entschlossen handeln! Haltung braucht mehr als Worte“ (angemeldet von der CDU-Fraktion) und „Im Herzen der Demokratie: Mit der Progress-Pride-Flagge setzt Hamburg ein Zeichen gegen Queerfeindlichkeit“ (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion).
Im weiteren Verlauf der Sitzung stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): Es geht um die Olympischen und Paralympischen Spiele in Hamburg: Starke Behauptungen, schwache Beweise und viele Probleme des Senats (angemeldet von der Fraktion Die Linke), Erneuerbare Wärme – Hamburgs Regelungskompetenz erhalten (angemeldet von der Regierungsfraktion SPD-Fraktion) und Frühkindliche Entwicklung wirksam stärken, „gravierende Entwicklungsstörungen“ verringern – Verbindliche Förderketten von der U-Untersuchung bis zur Einschulung sicherstellen – Antrag (angemeldet von der CDU-Fraktion).
Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (s. Anlage).
Organisatorische Hinweise
Medienvertreter:innen steht die Pressetribüne offen. Film- und Fotoaufnahmen dürfen nur im Randbereich des Plenarsaals gemacht werden (siehe Anlage).
Weiteres Fotomaterial stellen wir Ihnen im Laufe des Mittwochnachmittags zur kostenfreien Verwendung hier zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf).
Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen vornehmen. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.
Die Sitzung wird im Livestream auch mit Gebärdensprache und zeitversetzter Untertitelung übertragen. In der Mediathek werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.
Anlage: Tagesordnung, Merkblatt Berichterstattung aus dem Plenarsaal