Rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus elf europäischen Staaten im Rathaus

Präsidentin Carola Veit hat die 26. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) im Rathaus eröffnet. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat zum Auftakt ein Grußwort gehalten. Rund 200 Abgeordnete sowie Expertinnen und Experten aus elf europäischen Staaten sind bei ihrer Jahreskonferenz im Großen Festsaal zusammengekommen. „Die Ostseeparlamentarierkonferenz befasst sich mit den Themen, die die Gesellschaften aller Mitgliedsländer betreffen“, sagte Präsidentin Veit, die zugleich auch aktuelle Präsidentin der BSPC ist. „Dazu zählt angesichts der sinkenden Wahlbeteiligung in vielen Ländern etwa die Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger an demokratischen Prozessen und die Stärkung des Vertrauens in staatliche Institutionen.“ Veit betonte zudem, dass die BSPC in den 26 Jahren ihres Bestehens durchweg im Dialog mit Russland gestanden habe. „Wir haben nie geschwiegen, sondern miteinander gesprochen, auch bei schwierigen Themen und bei zum Teil großen kulturellen Unterschieden.“

„Die Ostseeparlamentarierkonferenz ist ein sehr positiver und wichtiger Beitrag für den Zusammenhalt, den Frieden und den Wohlstand in der Ostseeregion“, sagte Bürgermeister Scholz in seinem Grußwort. „Wir wissen, um die Bedeutung von regionaler und transnationaler Abstimmung. Auf allen Ebenen pflegen wir den Austausch zwischen den baltischen Regionen. Gerade im Hinblick auf die Schaffung einer gemeinsamen Identität im Ostseeraum hat Hamburg als Austragungsort mehr als nur Symbolcharakter.“ 

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beraten sich am Montag in mehreren Plenumssitzungen über die diesjährigen Schwerpunktthemen der Jahreskonferenz. Dabei geht es um Fragen, wie die Zusammenarbeit im Ostseeraum und die Teilhabe an demokratischen Prozessen 
verbessert werden und wie wissenschaftliche Erkenntnisse systematischer Eingang in politische Prozesse finden können. 

Am Dienstag wird die Jahreskonferenz der Ostseeparlamentarierinnen und – parlamentarier fortgeführt. Dann geht es um das Thema nachhaltiger Tourismus. Außerdem stellt Präsidentin Carola Veit die Abschlussresolution vor. Mit der Ausrichtung der 26. Ostseeparlamentarierkonferenz geht der Hamburgische Vorsitz in diesem Gremium turnusgemäß zu Ende. Übernehmen wird das Parlament der Åland Inseln (Lagting), das im Jahr 2018 Ausrichter der Jahreskonferenz sein wird.

Kontakt: Sascha Balasko, Pressesprecher der Hamburgischen Bürgerschaft.
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: sascha.balasko@bk.hamburg.de