Sitzung der Bürgerschaft am 1. Februar - Ablauf

Abgeordnete debattieren über Entlastung von Hauptbahnhof und Elbbrücke, nachhaltige Sozialunternehmen und Unterstützung für MINT-Studierende

 

Am Mittwoch, den 1. Februar um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 61. Mal in dieser 22. Wahlperiode. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt.

 

Ablauf

Nach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit diskutieren die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde unter anderem über folgende Themen: Blutrausch im Regionalzug: Staatenloser Palästinenser bringt junges Pärchen um – Justizsenatorin Gallina

rücktrittsreif (AfD-Frakion), Zielgerichtete Unterstützung in herausfordernden Zeiten: Mit dem neuen Wohngeld unterstützen wir dreimal so viele Haushalte mit geringeren Einkommen und hohen Wohnkosten (SPD-Fraktion). Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.

 

Im weiteren Verlauf stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): Überlasteter Hauptbahnhof und Nadelöhr Elbbrücke – Straßenbahnlinie 13 als schnelle und günstige Alternative prüfen (Fraktion DIE LINKE), Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 16. Juni 2021 „Förderung und Unterstützung von nachhaltigen Sozialunternehmen und sozial-innovativen Neugründungen in Hamburg (GRÜNEN Fraktion) und Zukünftige MINT-Studierende an der HAW Hamburg unterstützen – Finanzierung für das Programm „STARTplus intensiv“ sicherstellen (CDU-Fraktion). Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (siehe Anlage).

 

Organisatorische Hinweise

Den Medienvertreter:innen steht die Pressetribüne offen. Film- und Fotoaufnahmen dürfen

nur im Randbereich des Plenarsaals gemacht werden (siehe Anlage).

Weiteres Fotomaterial stellen wir Ihnen im Laufe des Mittwochnachmittags zur kostenfreien Verwendung hier zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft).

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.

 

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream auch mit Gebärdensprache und zeitversetzter Untertitelung übertragen. In der Mediathek werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

 

Anlage: TagesordnungMerkblatt Berichterstattung aus dem Plenarsaal


Kontakt: Pressestelle der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 13 14 oder per E-Mail: presse@bk.hamburg.de