Abgeordnete debattieren über Ausbildungsmarkt, Innenentwicklung und Einzelhandel

Am Mittwoch, den 30. November um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 56. Mal in dieser 22. Wahlperiode. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt.

Ablauf

Nach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit diskutieren die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde unter anderem über folgende Themen: „Wirtschaftssenator an SPD und Grünen gescheitert, rot-grüner Streit um die Zukunft des Hafens, Mittelstand und Arbeitsplätze durch hohe Energiepreise gefährdet – Hamburgs Wirtschaft führungslos in schwerem Fahrwasser!“ (CDU-Fraktion), „Elbtower: Wer mit dem Feuer spielt, verbrennt sich die Finger. Senats-Deal mit Skandal-Investor droht haushoch zu scheitern“ (Fraktion Die LINKE). Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung. 

Im weiteren Verlauf stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): „Ausbildungsberichterstattung fortschreiben“ (GRÜNE Fraktion), „Fortführung des Programms „Frei_Fläche: Raum für kreative Zwischennutzung“ in 2023“ (SPD-Fraktion) und „Wohnungsbau in Hamburg-Mitte – vergessene Nachverdichtungspotenziale – Stärkung der Innenentwicklung nach § 176a BauGB" (AfD-Fraktion). Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (siehe Anlage). 

Organisatorische Hinweise

Den Medienvertreter:innen steht die Pressetribüne offen. Film- und Fotoaufnahmen dürfen nur im Randbereich des Plenarsaals gemacht werden (siehe Anlage).

Weiteres Fotomaterial stellen wir Ihnen im Laufe des Mittwochnachmittags zur kostenfreien Verwendung hier zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft).

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.

Bitte beachten Sie die im Rathaus geltenden Hygieneregeln. Das Tragen von Infektionsschutz-Masken ist nicht mehr verpflichtend. Es bleibt aber ein wichtiger Baustein, um Ansteckungen zu reduzieren. Daher wird empfohlen, FFP2- oder medizinische Masken zu tragen.

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream auch mit Gebärdensprache und zeitversetzter Untertitelung übertragen. In der Mediathek werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Anlage: Tagesordnung, Merkblatt Berichterstattung aus dem Plenarsaal

Kontakt: Pressestelle der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 13 14 oder per E-Mail: presse@bk.hamburg.de