Abgeordnete debattieren über Schul- und Wohnungspolitik sowie die Auswirkungen der Inflation.

Am Donnerstag, den 3. November um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 54. Mal in dieser 22. Wahlperiode. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt.

Ablauf

Nach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit diskutieren die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde unter anderem über folgende Themen: „Differenzierte Förderungen, Lernstandsuntersuchungen, Ganztagsangebote – IQB bescheinigt: Hamburgs Schulen sind auf dem richtigen Weg“ (SPD-Fraktion) und „Sozial und verantwortungsvoll: So schaffen wir in Hamburg die Boden- und Wohnungspolitik der Zukunft“ (GRÜNE-Fraktion). Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Im weiteren Verlauf stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): „Schluss mit der inakzeptablen Toleranz gegenüber dem Islamischen Zentrum Hamburg: Staatsvertrag mit den muslimischen Verbänden aussetzen!“ (CDU-Fraktion), „Auswirkungen der Inflation bekämpfen XI: Hamburgischen Haushalt stabilisieren – Vermögenssteuer einführen – Übergewinne abschöpfen“ (Fraktion DIE LINKE) und „Blackout in der Energiekrise ist wahrscheinlich – Katastrophenschutz ernst nehmen – Vorsorge betreiben – die Bevölkerung informieren!“ (AfD-Fraktion) Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (als Anlage).

Organisatorische Hinweise

Den Medienvertreter:innen steht die Pressetribüne offen. Film- und Fotoaufnahmen dürfen nur im Randbereich des Plenarsaals gemacht werden (siehe Anlage).

Weiteres Fotomaterial stellen wir Ihnen im Laufe des Mittwochnachmittags zur kostenfreien Verwendung hier zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft).

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.

Bitte beachten Sie die im Rathaus geltenden Hygieneregeln. Das Tragen von Infektionsschutz-Masken ist nicht mehr verpflichtend. Es bleibt aber ein wichtiger Baustein, um Ansteckungen zu reduzieren. Daher wird empfohlen, FFP2- oder medizinische Masken zu tragen.

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream auch mit Gebärdensprache und zeitversetzter Untertitelung übertragen. In der Mediathek werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Anlage: Tagesordnung, Merkblatt Berichterstattung aus dem Plenarsaal

Kontakt: Pressestelle der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 13 14 oder per E-Mail: presse@bk.hamburg.de