Abgeordnete debattieren über Verkehrspolitik, zweite Bildungswege und den Hamburg-Takt

Am Mittwoch, den 11. Mai um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 46. Mal in dieser 22. Wahlperiode. Die Sitzung findet erstmals seit der konstituierenden Sitzung im März 2020 wieder im Plenarsaal der Bürgerschaft statt.

Ablauf

Nach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit diskutieren die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde unter anderem über folgende Themen: „Baustellenchaos, Stauhauptstadt, Anwohnerparkzonen, unpünktliche Busse und Bahnen, Stolperfallen soweit das Auge reicht – die rot-grüne Verkehrspolitik ist gescheitert!“ (CDU-Fraktion) und „Stoppt das 100-Milliarden-Paket! Hamburgs Senat muss sich gegen gigantische Aufrüstung stellen“ (Fraktion DIE LINKE). Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Im weiteren Verlauf stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): „Campus Zweiter Bildungsweg“ (GRÜNEN Fraktion), „Sonderprivilegien sind ein Irrweg – ukrainische Flüchtlinge müssen beim Hochschulstudium angemessen behandelt werden!“ (AfD-Fraktion) sowie „Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Wege verkürzen und Einzugsbereiche von Schnellbahnstationen durch zusätzliche Zugänge vergrößern“ (SPD-Fraktion). Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (als Anlage).

Technische Hinweise

Den Medienvertreter:innen steht die Pressetribüne offen. Film- und Fotoaufnahmen dürfen nur im Randbereich des Plenarsaals gemacht werden (siehe Anlage). 
Weiteres Fotomaterial stellen wir Ihnen im Laufe des Mittwochnachmittags zur kostenfreien Verwendung hier hier zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf).
Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen vornehmen. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.

Akkreditierung
Alle Pressevertreter:innen nutzen bitte ab 12.45 Uhr das Hauptportal des Rathauses. Bitte bringen Sie Ihren Presseausweis mit und melden Sie sich am Medien-Counter im Vorraum zum Bürgerschaftstreppenaufgang. 
Der Zugang zur Plenarsitzung ist mit Jahresakkreditierung oder Tagesausweis möglich. Mit Vorlage des Presseausweises erhalten Sie einen Tagesausweis.

Bitte beachten Sie die im Rathaus geltenden Hygieneregeln. Das Tragen von Infektionsschutz-Masken ist nicht mehr verpflichtend. Es bleibt aber ein wichtiger Baustein, um Ansteckungen zu reduzieren. Daher wird empfohlen, FFP2- oder medizinische Masken zu tragen.

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream (inkl. Gebärdensprache-Live-Stream) übertragen. In der Mediathek  werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Anlage: Tagesordnung, Merkblatt Berichterstattung aus dem Plenarsaal

Kontakt: Barbara Ketelhut, Pressesprecherin der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: barbara.ketelhut@bk.hamburg.de