Sitzung der Bürgerschaft am 1. Dezember im Großen Festsaal – Ablauf

Abgeordnete debattieren Koalitionsvertrag der Ampel-

Parteien, die Coronalage und therapeutische Bedarfe für Kinder und Jugendliche

 

Am Mittwoch, den 1. Dezember um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 37. Mal in dieser 22. Wahlperiode. Die Sitzung findet wegen der Corona-Epidemie weiterhin im Großen Festsaal des Rathauses statt.

 

Ablauf

Nach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit werden die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde über den Koalitionsvertrag der Bundesparteien von SPD, GRÜNE und FDP diskutieren: „Bündnis für offene Grenzen, Klimahysterie und

Schuldenberge — Die Ampel-Koalition nimmt ihre Arbeit auf“ (AfD-Fraktion), „Koalition für Aufbruch und Fortschritt: Die Ampel ist das richtige Bündnis in einer Zeit größter Herausforderungen“ (SPD-Fraktion) und weitere. Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.

 

Zudem stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): 54. und 55. Verordnungen „zur Änderung der Hamburgischen SARSCoV-2-Eindämmungsverordnung“ (alle Fraktionen), „Einen fiktiven CO2-Preis bei Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen berücksichtigen“ (GRÜNEN Fraktion), „Hamburgs Kinder und Jugendliche in den Fokus rücken! Therapeutische Mehrbedarfe erfassen“ (CDU-Fraktion), und „Notsituation der armen Haushalte lindern: Wohnkostenlücke in Hamburg schließen“ (Fraktion DIE LINKE). Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (als Anlage).

 

Technische Hinweise

 

Den Medienvertreter:innen stehen die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne, sowie für Film- und Fotoaufnahmen die Orchesterempore zur Verfügung.

 

Weiteres Fotomaterial stellen wir am Nachmittag kostenfrei zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf): https://www.skyfish.com/p/hhbue.

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.

 

Wir bitten um Anmeldungen unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 1. Dezember um 11.00 Uhr (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder, jeweilige Funktion sowie Medium).

 

Einlasskontrolle

Alle angemeldeten Pressevertreter:innen nutzen bitte ab 12.45 Uhr das Hauptportal des Rathauses. Bitte bringen Sie Ihren Presseausweis mit und melden Sie sich am Medien-Counter. am Senatstreppenhaus. Bitte beachten Sie die Abstands- und Hygieneregeln im Rathaus.

 

Zudem gilt im Pressebereich 3G, bitte bringen Sie einen entsprechenden Nachweis mit.

 

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live inkl. Gebärdensprache-Live-Stream) übertragen. In der Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek) werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

 

Anlage: Tagesordnung


Kontakt: Barbara Ketelhut, Pressesprecherin der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.:
0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: barbara.ketelhut@bk.hamburg.de