Abgeordnete debattieren über den Jahreswechsel unter Coronabedingungen, Förderung von Handwerkerinnen und eine

transparente Haushaltsplanung

Am Mittwoch, den 17. November um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 36. Mal in dieser 22. Wahlperiode. Die Sitzung findet wegen der Corona-Epidemie weiterhin im Großen Festsaal des Rathauses statt.

Ablauf

Nach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit werden die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde unter anderem über folgende Themen diskutieren: „Geld ist genug da. Stoppt die Kürzungen!“ (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE), „Regierungsversagen spaltet unsere Gesellschaft: Es darf keinen weiteren Lockdown und keinen Impfzwang geben!“ (angemeldet von der AfD-Fraktion). Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Zudem stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): „Den Jahreswechsel 2021/2022 verantwortungsvoll feiern und Perspektiven schaffen“ (SPD-Fraktion), „Förderung von Frauen im Handwerk“ (GRÜNEN Fraktion), „Haushaltsplanung transparent machen – Eckwerte für die einzelnen Behörden und den Gesamthaushalt 2023/24 unmittelbar nach Senatsbeschluss veröffentlichen“ (CDU-Fraktion).  Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (als Anlage).

Technische Hinweise

Den Medienvertreterinnen und -vertretern stehen die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne, sowie für Film- und Fotoaufnahmen die Orchesterempore zur Verfügung.

Weiteres Fotomaterial stellen wir Ihnen im Laufe des Mittwochnachmittags zur kostenfreien Verwendung zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf). Sie können die Dateien dann unter folgendem Link herunterladen: https://www.skyfish.com/p/hhbue.

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Wahlkabinen wird es diesmal keine geben. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.

Um die Gesamtzahl der Personen niedrig zu halten, ist nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus.

Wir bitten um Ihre Anmeldungen unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 17. November um 11.00 Uhr (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder, jeweilige Funktion sowie Medium).

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live inkl. Gebärdensprache-Live-Stream) übertragen. In der Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek) werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Einlasskontrolle

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter nutzen bitte ab 12.45 Uhr das Hauptportal des Rathauses. Bitte bringen Sie Ihren Presseausweis mit und melden Sie sich am Medien-Counter am Senatstreppenhaus. Die Jahres-Akkreditierung gilt nicht!

Anlage: Tagesordnung

Kontakt: Barbara Ketelhut, Pressesprecherin der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: barbara.ketelhut@bk.hamburg.de