Sitzung der Bürgerschaft am 20. Oktober im Großen Festsaal – Ablauf

Abgeordnete debattieren über Mobilität, Gesundheitszentren in Stadtteilen und Maßnahmen für Demokratie

 

Am Mittwoch, den 20. Oktober um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 34. Mal in dieser 22. Wahlperiode. Die Sitzung findet wegen der Corona-Epidemie weiterhin im Großen Festsaal des Rathauses statt.

 

Ablauf

Nach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit werden die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde unter anderem über folgende Themen diskutieren: „Hamburgs Ampel steht auf GRÜN: Der smarte Weg in die Mobilität der Zukunft (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion), „Verkehrschaos am Jungfernstieg, Gebührenabzocke beim Anwohnerparken, Radwege statt neue Wohnungen – rot-grüne Ideologie bremst Mobilität und Wohnungsbau!“ (CDU-Fraktion). Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.

 

Zudem stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): „Gesundheitschancen in sozial benachteiligten Stadtteilen verbessern und Lokale Stadtteilgesundheitszentren gründen“ (SPD-Fraktion), „Verantwortung für die menschenrechtswidrigen Brechmitteleinsätze übernehmen!“ (Fraktion DIE LINKE), „Faire Wahlkämpfe und freie Wahlen sicherstellen: Hamburg

braucht ein Sofortmaßnahmenpaket für die Demokratie“ (AfD-Fraktion). 

 

Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (als Anlage).

 

Technische Hinweise

 

Den Medienvertreterinnen und -vertretern stehen die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne, sowie für Film- und Fotoaufnahmen die Orchesterempore zur Verfügung.

 

Weiteres Fotomaterial stellen wir Ihnen im Laufe des Mittwochnachmittags zur kostenfreien Verwendung zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf). Sie können die Dateien dann unter folgendem Link herunterladen: https://www.skyfish.com/p/hhbue.

 

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Wahlkabinen wird es diesmal keine geben. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.

 

Um die Gesamtzahl der Personen niedrig zu halten, ist nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus.

 

Wir bitten um Ihre Anmeldungen unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 20. Oktober um 11.00 Uhr (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder, jeweilige Funktion sowie Medium).

 

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live inkl. Gebärdensprache-Live-Stream) übertragen. In der Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek) werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

 

Einlasskontrolle

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter nutzen bitte ab 12.45 Uhr das Hauptportal des Rathauses. Bitte bringen Sie Ihren Presseausweis mit und melden Sie sich am Medien-Counter am Senatstreppenhaus. Die Jahres-Akkreditierung gilt nicht!

 

Anlage: Tagesordnung


Kontakt: Barbara Ketelhut, Pressesprecherin der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.:
0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: barbara.ketelhut@bk.hamburg.de