Sitzung der Bürgerschaft am 29. September im Großen Festsaal – Ablauf

Abgeordnete debattieren über den Klimawandel, den Stau auf Hamburgs Straßen sowie die Wirtschaftslage

 

Abgeordnete debattieren über Corona-Eindämmungsverordnung, die Bundestagswahl, Umnutzung von Büroflächen sowie die Bekämpfung von Obdachlosigkeit

 

Am Mittwoch, den 29. September um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 33. Mal in dieser Wahlperiode. Die Sitzung findet wegen der Corona-Epidemie weiterhin im Großen Festsaal des Rathauses statt.

 

Ablauf

Nach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit werden die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde unter anderem über folgende Themen diskutieren: „Klares Wähler:innen-Votum für Olaf Scholz und eine neue Koalition: Jetzt mit Kompetenz und Erfahrung für ein sozial gerechtes, innovatives und klimaneutrales Deutschland (SPD-Fraktion), „Starkregen, Hochwasser und 1,7 °C mehr in Hamburg: Die neue Bundesregierung muss Klimaschutz jetzt nach vorne stellen“ (GRÜNEN Fraktion). Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Auf der Tagesordnung steht bei den Wahlen unter anderem der „Vorschlag des Senats für die Wahl“ der Senatskoordinatorin „für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung durch die Bürgerschaft“.

 

Zudem stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): die „Verordnungen zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung“ (alle Fraktionen), „Neues wagen im Bestand“ (CDU-Fraktion), „Obdachlosigkeit bis 2030 beenden – Hamburg muss jetzt einen Masterplan entwickeln“ (LINKE-Fraktion), „Versicherte nicht links liegen lassen! Lohnfortzahlung bei erzwungener Corona-Quarantäne sicherstellen“ (AfD-Fraktion).

 

Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (als Anlage).

 

Technische Hinweise

 

Den Medienvertreterinnen und -vertretern stehen die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne, sowie für Film- und Fotoaufnahmen die Orchesterempore zur Verfügung.

 

Weiteres Fotomaterial stellen wir Ihnen im Laufe des Mittwochnachmittags zur kostenfreien Verwendung zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf). Sie können die Dateien dann unter folgendem Link herunterladen: https://www.skyfish.com/p/hhbue.

 

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Wahlkabinen wird es diesmal keine geben. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.

 

Um die Gesamtzahl der Personen niedrig zu halten, ist nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus.

 

Wir bitten um Ihre Anmeldungen unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 29. September um 11.00 Uhr (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder, jeweilige Funktion sowie Medium).

 

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live inkl. Gebärdensprache-Live-Stream) übertragen. In der Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek) werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

 

Einlasskontrolle

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter nutzen bitte ab 12.45 Uhr das Hauptportal des Rathauses. Bitte bringen Sie Ihren Presseausweis mit und melden Sie sich am Medien-Counter am Senatstreppenhaus. Die Jahres-Akkreditierung gilt nicht!

 

Anlage: Tagesordnung


Kontakt: Barbara Ketelhut, Pressesprecherin der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.:
0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: barbara.ketelhut@bk.hamburg.de