Sitzung der Bürgerschaft am 16. Juni im Großen Festsaal – Ablauf

Abgeordnete debattieren über Corona-Eindämmungsverordnung, Folgen des Klimawandels und Parkplatzsituation

 

Am Mittwoch, den 16. Juni um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 29. Mal in dieser Wahlperiode. Die Sitzung findet wegen der Corona-Epidemie weiterhin im Großen Festsaal des Rathauses statt.

 

Ablauf

Nach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit werden die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde unter anderem über folgende Themen diskutieren: „Auswirkungen des Klimawandels mit Starkregen und Trockenperioden: Neue Strategien im Umgang mit der Ressource Wasser finden“ (GRÜNEN Fraktion) sowie „Erst Parkplätze vernichten, dann bei Parkgebühren und Bewohnerparken abzocken – Grüne und SPD setzen Anti-Autofahrerkurs fort!“ (CDU-Fraktion). Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.

 

Zudem stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): die „Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung“ (alle Fraktionen), „Tag der Schande für Hamburg – der antisemitische Exzess des 29. Mai 2021 muss Konsequenzen haben (AfD-Fraktion), Hamburg legt ein Programm zur Rüstungskonversion – das ʹHamburger Konversionsprogrammʹ – auf“ (Fraktion DIE LINKE) und „Gute Versorgung von ʹLong COVIDʹ-Patientinnen und Patienten sichern“ (SPD-Fraktion).

 

Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (als Anlage).

 

Technische Hinweise

Den Medienvertreterinnen und -vertretern stehen die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne, sowie für Film- und Fotoaufnahmen die Orchesterempore zur Verfügung.

 

Weiteres Fotomaterial stellen wir Ihnen im Laufe des Mittwochnachmittags zur kostenfreien Verwendung zur Verfügung (Copyright: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf). Sie können die Dateien dann unter folgendem Link herunterladen: https://www.skyfish.com/p/hhbue.

 

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Wahlkabinen wird es diesmal keine geben. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen untersagt.

 

Um die Gesamtzahl der Personen niedrig zu halten, ist nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus.

 

Wir bitten um Ihre Anmeldungen unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 16. Juni um 11.00 Uhr (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder, jeweilige Funktion sowie Medium).

 

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live inkl. Gebärdensprache-Live-Stream) übertragen. In der Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek) werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

 

Einlasskontrolle

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter nutzen bitte ab 12.45 Uhr das Hauptportal des Rathauses. Bitte bringen Sie Ihren Presseausweis mit und melden Sie sich am Medien-Counter am Senatstreppenhaus. Die Jahres-Akkreditierung gilt nicht!

 

Bitte tragen Sie Ihre Kontaktdaten: Name, Wohnanschrift und Telefonnummer in das Kontaktverfolgungsformular ein. Es wird vier Wochen in einem verschlossenen Umschlag aufbewahrt und ist beim Verlassen der Sitzung am Medien-Counter in der Rathausdiele abzugeben.

Sollten sich kurzfristige Änderungen ergeben, so behalten wir uns entsprechende Anpassungen für den Sitzungstag vor.

 

Anlage: Tagesordnung


Kontakt: Barbara Ketelhut, Pressesprecherin der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.:
0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: barbara.ketelhut@bk.hamburg.de