Abgeordnete erinnern an Mordopfer von Hanau – Debatte über Corona-Eindämmungsverordnung

Am Mittwoch, den 24. Februar um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 19. Mal in dieser Wahlperiode.

Die Sitzung findet wegen der Corona-Epidemie nach wie vor unter besonderen Bedingungen im Großen Festsaal des Rathauses statt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Schutzmaßnahmen werden die Abgeordneten in reduzierter Anzahl an der Sitzung teilnehmen.

Ablauf

Nach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit werden die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde unter anderem über folgende Themen diskutieren:

„Ein Jahr nach den Morden von Hanau: Das weltoffene Hamburg kämpft gemeinsam gegen rechten Terror, Rassismus und Menschenfeindlichkeit“ (SPD-Fraktion) und „Green Bonds für klimaneutrale Mobilität – wir investieren in die Zukunft“ (GRÜNEN Fraktion). Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Zudem stehen folgende Kurzdebattenbeiträge auf der Tagesordnung (Auswahl): die „Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung“ (angemeldet von allen Fraktionen), „Digitale Beratungsangebote der Opferhilfelandschaft verbessern“ (Fraktion DIE LINKE) sowie „Keine Kollektivstrafen für das britische Volk: Hamburg muss sich auch nach dem Brexit für gute Beziehungen zum Vereinigten Königreich einsetzen!“ (AfD-Fraktion).

Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (als Anlage)

Technische Hinweise

Bitte beachten Sie die aktuell im Rathaus geltenden Abstands-, Hygiene- und Verhaltens­regeln.

Den Medienvertreterinnen und -vertretern stehen die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne, sowie für Film- und Fotoaufnahmen die Orchesterempore zur Verfügung.

Wenn Sie weiteres Fotomaterial wünschen, so stellen wir Ihnen sehr gerne im Laufe des Mittwochnachmittags Fotos zur kostenfreien Verwendung zur Verfügung (ausschließlich mit Copyrightangabe: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf). Sie können die Dateien dann unter folgendem Link herunterladen: https://www.skyfish.com/p/hhbue.

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Wahlkabinen wird es diesmal keine geben. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen strikt untersagt.

Um die Gesamtzahl der Personen niedrig zu halten, ist nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus nach Einlasskontrolle (siehe unten).

Wir bitten um Ihre Anmeldungen unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 24. Februar um 11.00 Uhr (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder, jeweilige Funktion sowie Medium).

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live inkl. Gebärdensprache-Live-Stream) übertragen. In der Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek) werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Einlasskontrolle

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter nutzen bitte ab 12.45 Uhr das Hauptportal des Rathauses. Bitte bringen Sie Ihren Presseausweis mit und melden Sie sich am Medien-Counter am Senatstreppenhaus. Die Jahres-Akkreditierung gilt nicht!

Bitte tragen Sie Ihre Kontaktdaten: Name, Wohnanschrift und Telefonnummer in das Kontaktverfolgungsformular ein. Es wird vier Wochen in einem verschlossenen Umschlag aufbewahrt und ist beim Verlassen der Sitzung am Medien-Counter in der Rathausdiele abzugeben.

Sollten sich kurzfristige Änderungen ergeben, so behalten wir uns entsprechende Anpassungen für den Sitzungstag vor.

Anlage: Tagesordnung

Kontakt: Barbara Ketelhut, Pressesprecherin der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: barbara.ketelhut@bk.hamburg.de