Sitzung der Bürgerschaft am 27. Januar im Großen Festsaal – Ablauf

Präsidentin spricht anlässlich Holocaust-Gedenktages –  Abgeordnete debattieren über Obdach- und Wohnungslose in der Pandemie

 

Am Mittwoch, den 27. Januar um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 17. Mal in dieser Wahlperiode.

 

Die Sitzung findet wegen der Corona-Epidemie nach wie vor unter besonderen Bedingungen im Großen Festsaal des Rathauses statt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Schutzmaßnahmen werden die Abgeordneten in reduzierter Anzahl an der Sitzung teilnehmen.

 

Ablauf

Zu Beginn der Plenarsitzung wird Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus sprechen. Darauf folgt die Aktuelle Stunde unter anderem mit folgenden Themen: Obdach- und Wohnungslose in Hamburg: Schützt die Menschen endlich vor der Pandemie!“ (DIE LINKE) sowie „Lockdown beenden, Risikogruppen schützen – Schulen schrittweise öffnen“ (AfD-Fraktion). Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.

 

Zudem stehen folgende Debattenbeiträge auf der Tagesordnung (Auswahl): 29. und 30. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Corona-Eindämmungsverordnung (angemeldet von allen Fraktionen) sowie als Kurzdebatten: „Eine zentrale Finanzserviceagentur für Hamburg gründen“ (SPD-Fraktion), „Erweiterung des Hamburger Hauptbahnhofs – Mit einem Dialogverfahren ‚Städtebau und Freiraum‘ die Weichen für die Zukunft stellen (GRÜNE Fraktion). Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (als Anlage).

 

Technische Hinweise

Bitte beachten Sie die aktuell im Rathaus geltenden Abstands-, Hygiene-und Verhaltens­regeln.

 

Den Medienvertreterinnen und -vertretern stehen die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne, sowie für Film- und Fotoaufnahmen die Orchesterempore zur Verfügung.

 

Weiteres Fotomaterial steht am Nachmittag zum Download zur Verfügung (ausschließlich mit Copyrightangabe: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf).

https://www.skyfish.com/p/hhbue

 

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Wahlkabinen wird es diesmal keine geben. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen strikt untersagt.

 

Um die Gesamtzahl der Personen niedrig zu halten, ist nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus nach Einlasskontrolle (siehe unten).

 

Wir bitten um Ihre Anmeldungen unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 27. Januar um 11.00 Uhr (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder, jeweilige Funktion sowie Medium).

 

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live inkl. Gebärdensprache-Live-Stream) übertragen. In der Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek) werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

 

Einlasskontrolle

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter nutzen bitte ab 12.45 Uhr das Hauptportal des Rathauses. Bitte bringen Sie Ihren Presseausweis mit und melden Sie sich am Medien-Counter am Senatstreppenhaus. Die Jahres-Akkreditierung gilt nicht!

 

Bitte tragen Sie Ihre Kontaktdaten: Name, Wohnanschrift und Telefonnummer in das Kontaktverfolgungsformular ein. Es wird vier Wochen in einem verschlossenen Umschlag aufbewahrt und ist beim Verlassen der Sitzung am Medien-Counter in der Rathausdiele abzugeben.

Sollten sich kurzfristige Änderungen ergeben, so behalten wir uns entsprechende Anpassungen für den Sitzungstag vor.


Anlage: Tagesordnung