Sitzung der Bürgerschaft am 13. Januar im Großen Festsaal – Ablauf

Abgeordnete debattieren über neue Corona-Eindämmungsverordnung und Haushaltsplan für 2021/22

 

Am Mittwoch, den 13. Januar um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 16. Mal in dieser Wahlperiode.

 

Die Sitzung findet wegen der Corona-Epidemie nach wie vor unter besonderen Bedingungen im Großen Festsaal des Rathauses statt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Schutzmaßnahmen werden die Abgeordneten in reduzierter Anzahl an der Sitzung teilnehmen.

 

Ablauf

Für den Beginn der Plenarsitzung haben die Fraktionen die aktuelle Verordnung des Senats zur Eindämmung der Coronavirus-Ausbreitung zur Debatte angemeldet. Im Anschluss werden die Abgeordneten unter anderem über den vom Senat eingebrachten Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2021 und 2022 diskutieren. Zu beiden Debatten erhalten die fünf Fraktionen jeweils zehn Minuten Redezeit; die beiden fraktionslosen Abgeordneten können insgesamt für jeweils fünf Minuten das Wort ergreifen. Die Aktuelle Stunde wird vertagt.

 

Für den weiteren Verlauf der Sitzung sind außerdem mehrere Debatten vorgesehen, die sich mit dem Corona-Thema auseinandersetzen, darunter Debatten zur Digitalisierung an Schulen oder Unterstützung von Kitas; weitere Themen setzen sich zum Beispiel mit Femiziden in Hamburg, Barrierefreiheit an Hamburger Krankenhäusern oder einem vorgeschlagenen Kaiser-Wilhelm-Denkmal auseinander.

 

Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (als Anlage).

 

Technische Hinweise

Bitte beachten Sie die aktuell im Rathaus geltenden Abstands-, Hygiene-und Verhaltens­regeln.

 

Den Medienvertreterinnen und -vertretern stehen die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne, sowie für Film- und Fotoaufnahmen die Orchesterempore zur Verfügung.

 

Wenn Sie weiteres Fotomaterial wünschen, so stellen wir Ihnen sehr gerne im Laufe des Mittwochnachmittags Fotos zur kostenfreien Verwendung zur Verfügung (ausschließlich mit Copyrightangabe: Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf). Sie können die Dateien dann unter folgendem Link herunterladen: https://ddatabox.dataport.de/#/public/shares-downloads/m991wslz42NcPjiQcDjAcaTQhEC8YAQl.

 

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Wahlkabinen wird es diesmal keine geben. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen strikt untersagt.

 

Um die Gesamtzahl der Personen niedrig zu halten, ist nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus nach Einlasskontrolle (siehe unten).

 

Wir bitten um Ihre Anmeldungen unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 13. Januar um 11.00 Uhr, (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder, jeweilige Funktion sowie Medium).

 

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live inkl. Gebärdensprache-Live-Stream) übertragen. In der Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek) werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

 

Einlasskontrolle

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter nutzen bitte ab 12.45 Uhr das Hauptportal des Rathauses. Bitte bringen Sie Ihren Presseausweis mit und melden Sie sich am Medien-Counter am Senatstreppenhaus. Die Jahres-Akkreditierung gilt nicht!

 

Bitte tragen Sie Ihre Kontaktdaten: Name, Wohnanschrift und Telefonnummer in das Kontaktverfolgungsformular ein. Es wird vier Wochen in einem verschlossenen Umschlag aufbewahrt und ist beim Verlassen der Sitzung am Medien-Counter in der Rathausdiele abzugeben.

Sollten sich kurzfristige Änderungen ergeben, so behalten wir uns entsprechende Anpassungen für den Sitzungstag vor.

 

Anlage: Tagesordnung


Kontakt: Barbara Ketelhut, Pressesprecherin der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.:
0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: barbara.ketelhut@bk.hamburg.de