Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage – Abgeordnete debattieren über Folgen der Pandemie in Hamburg

Am Mittwoch, den 16. Dezember um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 15. Mal in dieser Wahlperiode.

Die Sitzung findet wegen der Corona-Epidemie nach wie vor unter besonderen Bedingungen erneut im Großen Festsaal des Rathauses statt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Schutzmaßnahmen werden die Abgeordneten in reduzierter Anzahl an der Sitzung teilnehmen.

Ablauf

Nach der Sitzungseröffnung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit wird der Erste Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher seine „Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage“ abgeben. Im Anschluss folgt die Aussprache durch die Fraktionen. Hierfür stehen jeder Fraktion maximal 15 Minuten Redezeit zur Verfügung (fraktionslose Abgeordnete: jeweils fünf Minuten). Die Aktuelle Stunde wird vertagt. Für den weiteren Verlauf der Sitzung sind außerdem weitere Debatten vorgesehen, die sich mit dem Corona-Thema auseinandersetzen, darunter mehrere Anträge zur künftigen Beteiligung des Landesparlaments an Beschlüssen zu Schutzmaßnahmen.

Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung (als Anlage).

Technische Hinweise

Bitte beachten Sie die aktuell im Rathaus geltenden Abstands-, Hygiene-und Verhaltens­regeln.

Den Medienvertreterinnen und -vertretern stehen die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne, sowie für Film- und Fotoaufnahmen die Orchesterempore zur Verfügung.

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen

vornehmen. Wahlkabinen wird es diesmal keine geben. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen strikt untersagt.

Um die Gesamtzahl der Personen niedrig zu halten, ist nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus nach Einlasskontrolle (siehe unten).

Wir bitten um Rückmeldung an die Pressestelle unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 16. Dezember um 11.00 Uhr, wen Sie anmelden (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder, jeweilige Funktion sowie Medium).

Die Sitzung wird im HD-Live-Stream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live inkl. Gebärdensprache-Live-Stream) übertragen. In der Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek) werden zusätzlich alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Einlasskontrolle

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter nutzen bitte ab 12.45 Uhr das Hauptportal des Rathauses. Bitte bringen Sie Ihren Presseausweis mit und melden Sie sich am Medien-Counter am Senatstreppenhaus. Die Jahres-Akkreditierung gilt nicht!

Bitte tragen Sie Ihre Kontaktdaten: Name, Wohnanschrift und Telefonnummer in das Kontaktverfolgungsformular ein. Es wird vier Wochen in einem verschlossenen Umschlag aufbewahrt und ist beim Verlassen der Sitzung am Medien-Counter in der Rathausdiele abzugeben.

Sollten sich kurzfristige Änderungen ergeben, so behalten wir uns entsprechende Anpassungen für den Sitzungstag vor.

Anlage

- Tagesordnung

Kontakt: Barbara Ketelhut, Pressesprecherin der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: barbara.ketelhut@bk.hamburg.de