Sitzung der Bürgerschaft am 28. Oktober im Großen Festsaal – Ablauf

Regierungserklärung zu steigenden Corona-Fallzahlen in Hamburg

 

Am Mittwoch, den 28. Oktober um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum zwölften Mal in dieser Wahlperiode.

 

Die Sitzung findet vor dem Hintergrund der Corona-Epidemie nach wie vor unter besonderen Bedingungen und Vorsichtsmaßnahmen erneut im Großen Festsaal des Rathauses statt.

 

Ablauf

Nach der Sitzungseröffnung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit wird der Erste Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher seine Regierungserklärung „Corona-Pandemie in der kritischen Phase: Es kommt auf alle an“ abgeben. Im Anschluss folgt die Aussprache durch die Fraktionen. Hierfür stehen jeder Fraktion maximal 30 Minuten Redezeit zur Verfügung (fraktionslose Abgeordnete: insg. fünf Minuten). Die Aktuelle Stunde wird vertagt. Für den weiteren Verlauf der Sitzung sind außerdem mehrere Debatten vorgesehen.

Mehr Informationen über den Ablauf können Sie der Tagesordnung in der Anlage entnehmen.

 

Technische Hinweise

Um das Ansteckungsrisiko mit dem Coronavirus während der Plenarsitzung zu reduzieren, gelten im Rathaus besondere Sicherheitshinweise und die derzeit notwendigen Hygienevorschriften und Verhaltensregeln.

 

Für die Medienvertreterinnen und -vertreter stehen nur die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne zur Verfügung. Für Film- und Fotoaufnahmen gibt es zusätzlich die Möglichkeit, die Orchesterempore zu nutzen. Bitte auf die Auszeichnungen vor Ort achten.

 

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen vornehmen. Wahlkabinen wird es diesmal keine geben. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen strikt untersagt.

 

Um die Gesamtzahl der anwesenden Personen möglichst niedrig zu halten, kann jeweils nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen werden. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus nach Einlasskontrolle (siehe unten).

 

Wir bitten um Rückmeldung an die Pressestelle unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 28. Oktober um 11.00 Uhr, wen Sie anmelden (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder, jeweilige Funktion sowie Medium).

 

Allen Medienvertreterinnen und –vertretern, die aufgrund der aktuellen Entwicklung zum Beispiel im Home-Office arbeiten oder nicht im Rathaus sein können, empfehlen wir unseren HD-Live-Stream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live) sowie den Zugriff auf unsere Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek). Dort werden alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

 

Einlasskontrolle

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter können am Mittwoch ab 12.45 Uhr den Zugang durch das Hauptportal des Rathauses nutzen. Auf der rechten Seite steht am Zugang zum Senatstreppenhaus ein Medien-Counter mit einer Namensliste der zugelassenen Personen. Ihre Jahres-Akkreditierung gilt nicht.

 

Für eine eventuell erforderliche schnelle Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten werden als Kontaktdaten der Name, die Wohnanschrift und eine Telefonnummer der Pressevertreterinnen und -vertreter erfasst. Hierzu erhalten Sie beim Einlass ein Formular, das für vier Wochen in einem verschlossenen Umschlag aufbewahrt wird (Aufbewahrungsfrist). Bitte geben Sie das Formular beim Verlassen der Bürgerschaftssitzung am Medien-Counter in der Rathausdiele ab.

 

Sollten sich kurzfristige Änderungen ergeben, so behalten wir uns entsprechende Anpassungen für den Sitzungstag vor.

 

Anlage

- Tagesordnung


Kontakt: Barbara Ketelhut, Pressesprecherin der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.:
0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: barbara.ketelhut@bk.hamburg.de