Erste Sitzung der Bürgerschaft nach der Sommerpause am Mittwoch – Live-Stream in Gebärdensprache

Erstmals Live-Stream mit Gebärdenübersetzung im Einsatz

 

Am Mittwoch, den 19. August um 13:30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum achten Mal in dieser Wahlperiode. Erstmals wird eine Übersetzung in Deutscher Gebärdensprache im Live-Stream angeboten (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live). Eingerahmt wird diese Neuerung durch die Neuwahl des Senatskoordinators für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen durch das Parlament und die Debatte der Abgeordneten zum Tätigkeitsbericht der bisherigen Senatskoordinatorin.

 

Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir bieten durch die Übersetzung in Gebärdensprache in unserem Live-Stream nun auch Menschen mit Hörbeeinträchtigung die Möglichkeit, am parlamentarischen Geschehen teilzuhaben. Ich freue mich sehr, dass wir damit einen weiteren Schritt hin zu einem transparenteren und barrierearmen Parlament gehen können. Die Wahl eines neuen Senatskoordinators für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen setzt ein weiteres, starkes Zeichen durch die Bürgerschaft. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm.“

 

Die Sitzung findet vor dem Hintergrund der Corona-Epidemie nach wie vor unter besonderen Bedingungen und Vorsichtsmaßnahmen erneut im Großen Festsaal des Rathauses statt.

 

Um die Ansteckungsgefahr so gering wie möglich zu halten, sind an jedem Abgeordnetentisch Trennschutzwände aufgestellt und die Nutzung eines Mund-Nasen-Schutzes (bei Bewegung im Saal) ist verpflichtend.

Darüber hinaus sind in der Plenarsitzung keine Besucherinnen und Besucher zugelassen.

 

Ablauf

Nach der Sitzungseröffnung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit wird es in der Aktuellen Stunde unter anderem um folgende Themen gehen: „Hamburg Spitzenreiter bei Corona-Neuinfektionen: Risikopatient Schule – was hat der Schulsenator die letzten fünf Monate gemacht?“ sowie „Danke heißt: Bessere Arbeitsbedingungen bei Bus und Bahn in dieser Tarifrunde“. Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung. Für den weiteren Verlauf der Sitzung sind unter anderem mehrere Wahlen vorgesehen: Es steht die Wahl eines neuen Senatskoordinators für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung auf der Tagesordnung. Der Senat, der hierbei das Vorschlagsrecht innehat, schlägt Ralph Raule als neuen Senatskoordinator vor.

 

Des Weiteren stehen folgende Debattenbeiträge auf der Tagesordnung (Auswahl):

„Ergänzung des Art. 3 Abs. 3 S. 1 des Grundgesetzes um das Merkmal der sexuellen Identität“, „Hafenentwicklungsplan 2040“, „Gesetz zur Stärkung von Transparenz und Demokratie bei der Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern des Hamburgischen Verfassungsgerichts“ sowie „Mit den HVV-Angebotsoffensiven zum Hamburg-Takt – Hamburg nimmt Kurs auf die Mobilitätswende.“

 

Weitere Informationen über den Ablauf können Sie der Tagesordnung in der Anlage entnehmen.

 

Technische Hinweise

Um das Ansteckungsrisiko mit dem hochinfektiösen Coronavirus während der Plenarsitzung zu reduzieren, gelten im Rathaus besondere Sicherheitshinweise und die derzeit notwendigen Hygienevorschriften und Verhaltensregeln.

 

Für die Medienvertreterinnen und -vertreter stehen nur die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne zur Verfügung. Für Film- und Fotoaufnahmen gibt es zusätzlich die Möglichkeit, die Orchesterempore zu nutzen. Bitte auf die Auszeichnungen vor Ort achten.

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen vornehmen. Wahlkabinen wird es diesmal keine geben. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen strikt untersagt.

 

Um die Gesamtzahl der anwesenden Personen möglichst niedrig zu halten, kann jeweils nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen werden. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus nach Einlasskontrolle (siehe unten).

 

Wir bitten um Rückmeldung an die Pressestelle unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 19. August um 11:00 Uhr, wen Sie anmelden (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder, jeweilige Funktion sowie Medium).

 

Allen Medienvertreterinnen und –vertretern, die aufgrund der aktuellen Entwicklung zum Beispiel im Home-Office arbeiten und nicht im Rathaus sein können, empfehlen wir unseren HD-Live-Stream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live) sowie den Zugriff auf unsere Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek). Dort werden alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

 

Einlasskontrolle:

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter können am Mittwoch ab 12:45 Uhr den Zugang durch das Hauptportal des Rathauses nutzen. Auf der rechten Seite steht am Zugang zum Senatstreppenhaus ein Medien-Counter mit einer Namensliste der zugelassenen Personen. Bitte bringen Sie Ihren Personalausweis mit!

 

Sollten sich kurzfristige Änderungen ergeben, so behalten wir uns entsprechende Anpassungen für den Sitzungstag vor.

 

Anlage

- Tagesordnung


Kontakt: Marcus Pawelczyk, Pressesprecher der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.:
0 40/4 28 31 – 13 46 oder per E-Mail: marcus.pawelczyk@bk.hamburg.de