Sitzung der Bürgerschaft am 24. Juni im Großen Festsaal – Ablauf

Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters – Weitere Wahlen für das Präsidium

 

Am Mittwoch, den 24. Juni um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum siebten Mal in dieser Wahlperiode. An der Sitzung werden alle 123 Abgeordneten teilnehmen.

 

Die Sitzung findet vor dem Hintergrund der Corona-Epidemie nach wie vor unter besonderen Bedingungen und Vorsichtsmaßnahmen erneut im Großen Festsaal des Rathauses statt.

Um die Ansteckungsgefahr so gering wie möglich zu halten, sind an jedem Abgeordnetentisch Trennschutzwände aufgestellt und die Nutzung eines Mund-Nasen-Schutzes (bei Bewegung im Saal) ist verpflichtend.

Darüber hinaus sind in der Plenarsitzung keine Besucherinnen und Besucher zugelassen.

 

Ablauf

Nach der Sitzungseröffnung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit wird der Erste Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher seine Regierungserklärung zur 22. Wahlperiode „Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten“ abgeben. Im Anschluss folgt die Aussprache durch die Fraktionen. Hierfür stehen jeder Fraktion maximal 45 Minuten Redezeit zur Verfügung (fraktionslose Abgeordnete: insg. fünf Minuten). Die Aktuelle Stunde wird vertagt. Im Anschluss folgen weitere Wahlen für das Präsidium (zwei Vizepräsident/-innen sowie die Wahl von zwei Schriftführer/-innen). Für den weiteren Verlauf der Sitzung sind außerdem mehrere Debatten vorgesehen.

 

Weitere Informationen über den Ablauf können Sie der Tagesordnung entnehmen.

 

Technische Hinweise

Um das Ansteckungsrisiko mit dem hochinfektiösen Coronavirus während der Plenarsitzung zu reduzieren, gelten im Rathaus besondere Sicherheitshinweise und die derzeit notwendigen Hygienevorschriften und Verhaltensregeln.

 

Für die Medienvertreterinnen und -vertreter stehen nur die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne zur Verfügung. Für Film- und Fotoaufnahmen gibt es zusätzlich die Möglichkeit, die Orchesterempore zu nutzen. Bitte auf die Auszeichnungen vor Ort achten.

 

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen vornehmen. Wahlkabinen wird es diesmal keine geben. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen strikt untersagt.

 

Um die Gesamtzahl der anwesenden Personen möglichst niedrig zu halten, kann jeweils nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen werden. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus nach Einlasskontrolle (siehe unten).

 

Wir bitten um Rückmeldung an die Pressestelle unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 24. Juni um 11.00 Uhr, wen Sie anmelden (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder, jeweilige Funktion sowie Medium).

 

Allen Medienvertreterinnen und -vertretern, die aufgrund der aktuellen Entwicklung zum Beispiel im Home-Office arbeiten und nicht im Rathaus sein können, empfehlen wir unseren HD-           Livestream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live) sowie den Zugriff auf unsere Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek). Dort werden alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

 

Einlasskontrolle:

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter können am Mittwoch ab 12.45 Uhr den Zugang durch das Hauptportal des Rathauses nutzen. Auf der rechten Seite steht am Zugang zum Senatstreppenhaus ein Medien-Counter mit einer Namensliste der zugelassenen Personen. Bitte bringen Sie Ihren Personalausweis mit!

 

Sollten sich kurzfristige Änderungen ergeben, so behalten wir uns entsprechende Anpassungen für den Sitzungstag vor.


Kontakt: Marcus Pawelczyk, Pressesprecher der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.:
0 40/4 28 31 – 13 46 oder per E-Mail: marcus.pawelczyk@bk.hamburg.de