Abgeordnete debattieren über Folgen der Coronakrise – Übertragung im Live-Stream

Am Mittwoch, den 27. Mai um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum vierten Mal in dieser Wahlperiode. Die Sitzung findet vor dem Hintergrund der Corona-Epidemie unter besonderen Bedingungen und Vorsichtsmaßnahmen erneut im Großen Festsaal des Rathauses statt.

An der Sitzung werden etwas mehr als die Hälfte der 123 Abgeordneten (den Stimmverhältnissen entsprechend) teilnehmen. Im Saal wird zudem ein Sitzabstand zwischen den Abgeordnetenplätzen gewahrt. Für die Plenarsitzung sind keine Besucherinnen und Besucher zugelassen.

Ablauf

Nach der Sitzungseröffnung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit sind für die Aktuelle Stunde folgende Themen angemeldet (insg. 75 Minuten Redezeit):

• „In Nachhaltigkeit, Aufbruch und Zukunft investieren – Hamburger Forderungen für ein Konjunkturprogramm des Bundes“ (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);
• „Hamburg hält zusammen: Wirtschaft weiter hochfahren, gesellschaftliches Leben öffnen, zweite Coronawelle verhindern!“ (CDU-Fraktion);
• „Umweltpolitik in Hamburg: Tiefer Fall der Grünen, Ignoranz der SPD“ (Fraktion DIE LINKE) sowie
• „Coronafehlentscheidungen – Wirtschaft im Sinkflug – wer soll das bezahlen?“ (AfD-Fraktion).

Im Verlauf der Sitzung sind bei den Debatten folgende Themen vorgesehen: „Potenziale für den Sport“ (SPD/GRÜNE) und „Kinderschutz in Hamburg“ (CDU). Zu den Kurzdebatten zählen: Bericht des Verfassungsausschusses zur „Volksinitiative Bürgerbegehren“ (LINKE); „medizinische Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherung“ (LINKE); „Einsetzung der Fachausschüsse“ (AfD) sowie „Sparmaßnahmen beim Norddeutschen Rundfunk auf Intendanten und Direktoren ausweiten“ (AfD-Fraktion).

Weitere Informationen über den Ablauf können Sie der Tagesordnung in der Anlage

entnehmen.

Technische Hinweise

Um das Ansteckungsrisiko mit dem hochinfektiösen Coronavirus während der Plenarsitzung zu reduzieren, gelten im Rathaus besondere Sicherheitshinweise und die derzeit notwendigen Hygienevorschriften und Verhaltensregeln.

Für die Medienvertreterinnen und -vertreter stehen nur die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne zur Verfügung. Für Film- und Fotoaufnahmen gibt es zusätzlich die Möglichkeit, die Orchesterempore zu nutzen. Bitte auf die Auszeichnungen vor Ort achten.

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen vornehmen. Wahlkabinen wird es auch diesmal keine geben. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen strikt untersagt.

Um die Gesamtzahl der anwesenden Personen möglichst niedrig zu halten, kann jeweils nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen werden. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus nach Einlasskontrolle (siehe unten).

Wir bitten um Rückmeldung an die Pressestelle unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 27. Mai um 11.00 Uhr, wen Sie anmelden (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder sowie Medium).

Allen Medienvertreterinnen und –vertretern, die aufgrund der aktuellen Entwicklung zum Beispiel im Home-Office arbeiten und nicht im Rathaus sein können, empfehlen wir unseren HD-Livestream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live) sowie den Zugriff auf unsere Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek). Dort werden alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Einlasskontrolle:

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter können am Mittwoch ab 12.45 Uhr den Zugang durch das Hauptportal des Rathauses nutzen. Auf der rechten Seite steht am Zugang zum Senatstreppenhaus ein Medien-Counter mit einer Namensliste der zugelassenen Personen. Bitte bringen Sie sicherheitshalber Ihren Personalausweis mit!

Sollten sich kurzfristige Änderungen ergeben, so behalten wir uns entsprechende Anpassungen für den Sitzungstag vor.

Anlage

- Tagesordnung

Kontakt: Marcus Pawelczyk, Pressesprecher der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 13 46 oder per E-Mail: marcus.pawelczyk@bk.hamburg.de