Sitzung am Dienstag im Großen Festsaal des Rathauses – Übertragung im Live-Stream

Am morgigen Dienstag tagt der Ausschuss „Verfassung, Geschäftsordnung und Wahlprüfung“ im Rathaus.

Auf der Tagesordnung steht die Drucksache über die Feststellung des Senats über das Zustandekommen der Volksinitiative „Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen – mehr Demokratie vor Ort“. Die Initiatorinnen und Initiatoren der Volksinitiative erhalten die Gelegenheit, ihr Anliegen vorzutragen. Die Ausschusssitzung, die aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie ohne Besucherinnen und Besucher stattfindet, wird im HD-Livestream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live) übertragen.

Die Sitzung des Verfassungsausschusses findet statt am

Dienstag, den 12. Mai, um 16 Uhr

im Großen Festsaal des Rathauses,

Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg.

Ton- und Bild-Aufnahmen sind nur zu Beginn der Sitzung von den Balkonen und der Orchesterempore zulässig (Auftaktbilder).

Technische Hinweise

Um das Ansteckungsrisiko mit dem hochinfektiösen Coronavirus während der Ausschusssitzung zu reduzieren, gelten im Rathaus besondere Sicherheitshinweise und die derzeit notwendigen Hygienevorschriften und Verhaltensregeln.

Für die Medienvertreterinnen und -vertreter stehen nur die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne zur Verfügung. Für Film- und Fotoaufnahmen zu Beginn der Sitzung gibt es zusätzlich die Möglichkeit, die Orchesterempore zu nutzen.

Bitte auf die Auszeichnungen vor Ort achten.

Um die Gesamtzahl der anwesenden Personen möglichst niedrig zu halten, kann jeweils nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen werden. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus nach Einlasskontrolle (siehe unten).

Wir bitten um Rückmeldung an die Pressestelle unter presse@bk.hamburg.de bis Dienstag, 12. Mai um 13.00 Uhr, wen Sie anmelden (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder sowie Medium).

Einlasskontrolle:

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter können am Dienstag ab 15.15 Uhr den Zugang durch das Hauptportal des Rathauses nutzen. Auf der rechten Seite steht am Zugang zum Senatstreppenhaus ein Medien-Counter mit einer Namensliste der zugelassenen Personen. Bitte bringen Sie sicherheitshalber Ihren Personalausweis mit!

Sollten sich kurzfristige Änderungen ergeben, so behalten wir uns entsprechende Anpassungen für den Ausschusssitzungstag vor.

Anlagen

- Tagesordnung

- Feststellung des Senats über das Zustandekommen der Volksinitiative (Drs. 21/20264)

Kontakt: Marcus Pawelczyk, Pressesprecher der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 13 46 oder per E-Mail: marcus.pawelczyk@bk.hamburg.de