Sitzung der Bürgerschaft am 6. Mai im Großen Festsaal – Ablauf

Abgeordnete debattieren über Folgen der Coronakrise – Übertragung im Live-Stream

Am Mittwoch, den 6. Mai um 13.30 Uhr, kommt die Hamburgische Bürgerschaft zu ihrer vierten Sitzung der 22. Wahlperiode zusammen. Sie findet vor dem Hintergrund der Corona-Epidemie unter besonderen Bedingungen und Vorsichtsmaßnahmen erneut im Großen Festsaal des Rathauses statt.

An der Sitzung werden etwas mehr als die Hälfte der 123 Abgeordneten (den Stimmverhältnissen entsprechend) teilnehmen. Im Saal wird zudem ein Sitzabstand zwischen den Abgeordnetenplätzen gewahrt. Für die Plenarsitzung sind keine Besucherinnen und Besucher zugelassen.

Ablauf

Nach der Sitzungseröffnung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit wird es in der Aktuellen Stunde unter anderem um folgende Themen gehen: „Lockerungen in der Coronakrise: Wir schaffen Perspektiven für Kinder und Familien“ sowie „In Krisenzeiten klug in die Zukunft investieren: 20 Milliarden Euro in den nächsten 20 Jahren für den Schul- und Hochschulbau, Klimaschutz, die Mobilitätswende und Wohnungsbau“. Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung. Im Verlauf der Sitzung sind weitere Debatten vorgesehen, die sich mit der Bewältigung der Coronakrise auseinandersetzen. Zum Beispiel: „Hamburgs Weg aus der Wirtschaftskrise“, „Öffentlichkeit der Bezirksgremien“ und „Schutz vor häuslicher Gewalt“.

Weitere Informationen über den Ablauf können Sie der Tagesordnung in der Anlage entnehmen.

Technische Hinweise

Um das Ansteckungsrisiko mit dem hochinfektiösen Coronavirus während der Plenarsitzung zu reduzieren, gelten im Rathaus besondere Sicherheitshinweise und die derzeit notwendigen Hygienevorschriften und Verhaltensregeln.

Für die Medienvertreterinnen und -vertreter stehen nur die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne zur Verfügung. Für Film- und Fotoaufnahmen gibt es zusätzlich die Möglichkeit, die Orchesterempore zu nutzen. Bitte auf die Auszeichnungen vor Ort achten.

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen vornehmen. Wahlkabinen wird es auch diesmal keine geben. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen strikt untersagt.

Um die Gesamtzahl der anwesenden Personen möglichst niedrig zu halten, kann jeweils nur eine Person pro Medium (plus Fotograf/-in sowie Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen werden. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus nach Einlasskontrolle (siehe unten).

Wir bitten um Rückmeldung an die Pressestelle unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 6. Mai um 11.00 Uhr, wen Sie anmelden (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder sowie Medium).

Allen Medienvertreterinnen und –vertretern, die aufgrund der aktuellen Entwicklung zum Beispiel im Home-Office arbeiten und nicht im Rathaus sein können, empfehlen wir unseren HD- Livestream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live) sowie den Zugriff auf unsere Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek). Dort werden alle aktuellen Beiträge am Folgetag abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Einlasskontrolle:

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter können am Mittwoch ab 12.45 Uhr den Zugang durch das Hauptportal des Rathauses nutzen. Auf der rechten Seite steht am Zugang zum Senatstreppenhaus ein Medien-Counter mit einer Namensliste der zugelassenen Personen. Bitte bringen Sie sicherheitshalber Ihren Personalausweis mit!

Sollten sich kurzfristige Änderungen ergeben, so behalten wir uns entsprechende Anpassungen für den Sitzungstag vor.

Anlage

- Tagesordnung

Kontakt: Marcus Pawelczyk, Pressesprecher der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 13 46 oder per E-Mail: marcus.pawelczyk@bk.hamburg.de