Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters –

Abgeordnete debattieren über Hamburger Schutzschirm

Am Mittwoch, den 1. April um 13.30 Uhr, kommt die Hamburgische Bürgerschaft zu ihrer zweiten Sitzung der 22. Wahlperiode zusammen. Sie findet vor dem Hintergrund der Corona-Epidemie unter besonderen Bedingungen und Vorsichtsmaßnahmen erstmals im Großen Festsaal des Rathauses statt.

An der Sitzung werden etwas mehr als die Hälfte der 123 Abgeordneten (den Stimmverhältnissen entsprechend) teilnehmen. Im Saal wird zudem ein Sitzabstand zwischen den Abgeordnetenplätzen gewahrt. Für die Plenarsitzung sind keine Besucherinnen und Besucher zugelassen.

Ablauf

Nach der Eröffnung der Sitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit wird der Erste Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher eine Regierungserklärung zum Thema „Herausforderung für Hamburg – Gemeinsam gegen das Coronavirus“ abgeben. Im Anschluss folgt die Aussprache durch die Fraktionen. Hierfür stehen jeder Fraktion maximal 25 Minuten Redezeit zur Verfügung (fraktionslose Abgeordnete: insg. fünf Minuten). Für den weiteren Verlauf der Sitzung sind unter anderem Wahlen von Vizepräsidentinnen oder Vizepräsidenten sowie zwei Debatten vorgesehen. Zum einen geht es um Beschlüsse, die der Senat zur Eindämmung der Coronakrise einbringen wird, und zum anderen um die „Verständigung zum Faktencheck Fernbahnhof Diebsteich“. Die Aktuelle Stunde entfällt.

Weitere Informationen über den Ablauf können Sie der Tagesordnung in der Anlage

entnehmen.

Technische Hinweise

Um das Ansteckungsrisiko mit dem hochinfektiösen Coronavirus während der Plenarsitzung zu reduzieren, gelten im Rathaus besondere Sicherheitshinweise und die derzeit notwendigen Hygienevorschriften und Verhaltensregeln.

Für die Medienvertreterinnen und -vertreter stehen nur die Balkone im Großen Festsaal als Pressetribüne zur Verfügung. Bitte auf die Auszeichnungen vor Ort achten. Für Film- und Fotoaufnahmen gibt es zusätzlich die Möglichkeit, die Orchesterempore zu nutzen.

Während der Sitzung werden die Abgeordneten von ihren Plätzen aus Wahlhandlungen vornehmen. Wahlkabinen wird es auch diesmal keine geben. Für den Zeitraum der Wahlgänge sind Aufnahmen strikt untersagt.

Um die Gesamtzahl der anwesenden Personen möglichst niedrig zu halten, kann jeweils nur eine Person pro Medium (plus Kamerateams mit maximal zwei Personen) zugelassen werden. Der Zugang erfolgt über das Senatstreppenhaus nach Einlasskontrolle (siehe unten).

Wir bitten um Rückmeldung an die Pressestelle unter presse@bk.hamburg.de bis Mittwoch, 1. April um 11.00 Uhr, wen Sie anmelden (mit Vor- und Zuname aller Teammitglieder sowie Medium).

Allen Medienvertreterinnen und –vertretern, die aufgrund der aktuellen Entwicklung zum Beispiel im Home-Office arbeiten und nicht im Rathaus sein können, empfehlen wir unseren HD-Livestream (www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live) sowie den Zugriff auf unsere Mediathek (www.hamburgische-buergerschaft.de/mediathek). Dort werden alle aktuellen Beiträge nach Beendigung der Sitzung im Laufe des Tages abrufbar sein und zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Einlasskontrolle:

Alle angemeldeten Pressevertreterinnen und -vertreter können am Mittwoch ab 12.45 Uhr den Zugang durch das Hauptportal des Rathauses nutzen. Auf der rechten Seite steht am Zugang zum Senatstreppenhaus ein Medien-Counter mit einer Namensliste der zugelassenen Personen. Bitte bringen Sie unbedingt Ihren Personalausweis mit!

Sollten sich kurzfristige Änderungen ergeben, so behalten wir uns entsprechende Anpassungen für den Sitzungstag vor.

Anlage

Tagesordnung

Kontakt: Marcus Pawelczyk, Pressesprecher der Hamburgischen Bürgerschaft
Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 13 46 oder per E-Mail: marcus.pawelczyk@bk.hamburg.de