Weiterhin hohes Niveau bei Anfragen und Drucksachen in der Hamburgischen Bürgerschaft

Die Zahl der Schriftlichen Kleinen Anfragen (SKA) in dieser Legislaturperiode ist auf 10.000
gestiegen. Das sind durchschnittlich rund 238 im Monat. Gleichzeitig ist die Zahl aller Drucksachen, mit der sich die Bürgerschaft beschäftigt, auf mehr als 14.000 gestiegen (knapp 338 im Monatsdurchschnitt).

Die Zahl der SKA und der Drucksachen insgesamt steigt seit vielen Jahren. So betrug etwa im Jahr 2008 die Zahl der SKA im Monatsdurchschnitt noch rund 134 und die aller Drucksachen 192. Präsidentin Carola Veit: „Unsere Verfassung eröffnet dem einzelnen Abgeordneten mit der Möglichkeit, Anfragen an den Senat zu richten, ein weitreichendes Informations- und Kontrollrecht. Nur auf der Grundlage authentischer und umfassender Information ist es einem Parlament möglich, die Arbeit der Regierung auf Augenhöhe zu begleiten und erforderlichenfalls mit Initiativen und Korrekturen einzugreifen. Die hohe Zahl der Anfragen zeigt, mit welchem Engagement die 121 Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft diesem von den Wählerinnen und Wählern erteilten politischen Auftrag nachkommen.“

Verfasserin der 10.000sten Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drucksache 21/14187) zu „Verbotenen Gegenständen im Justizvollzug“ ist die FDP-Fraktionsvorsitzende Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein.

Kontakt: Sascha Balasko, Pressesprecher der Hamburgischen Bürgerschaft

Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: sascha.balasko@bk.hamburg.de