Delegation der Bürgerschaft reist nach Busan und Shanghai

Präsidentin Carola Veit und Abgeordnete aller sechs Bürgerschaftsfraktionen kommen auf der Asienreise (4. bis 8. April) mit Vertreterinnen und Vertretern der Partnerparlamente zusammen.


Präsidentin Carola Veit besucht mit Abgeordneten aller sechs Bürgerschaftsfraktionen die Städte Busan (Republik Korea) und Shanghai (Volksrepublik China). Im Mittelpunkt der Delegationsreise vom 4. bis 8. April steht die Pflege der Parlamentspartnerschaften und in Shanghai zusätzlich der Städtepartnerschaft. Die Hamburger Delegation wird zu Gesprächen mit Abgeordneten, Vertreterinnen und Vertretern von Medien und zivilgesellschaftlicher Gruppen sowie Unternehmerinnen und Unternehmern zusammentreffen. Dabei geht es um den Austausch über Fragen zum politischen System, zu den parlamentarischen Strukturen sowie zur politischen Kommunikation.

 

Präsidentin Veit wird begleitet von André Trepoll (CDU-Fraktionsvorsitzender), Dr. Alexander Wolf (AfD-Fraktionsvorsitzender), Danial Ilkhanipour (SPD-Fraktion), Farid Müller (Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN-Fraktion), Dr. Carola Ensslen (Fraktion DIE LINKE) und Christel Nicolaysen (FDP-Fraktion).

 

Die Reise nach Busan findet im Vorfeld der dortigen Parlamentswahlen am 13. Juni statt und ermöglicht so Einblicke in den Wahlkampf und parallel in die Mediengewohnheiten der Koreanerinnen und Koreaner in Zeiten der Digitalisierung. Weiterhin wird die noch nicht abschließend geführte Diskussion um ein zugleich landesweit stattfindendes Referendum zu einer Änderung der Verfassung eine Rolle spielen. Dabei stehen Fragen der Dezentralisierung sowie von Amtszeitverlängerungen zur Diskussion. Die Städte Hamburg und Busan verbindet seit 2009 eine Parlamentspartnerschaft. Zudem besteht seit 2010 eine Hafenpartnerschaft. Zuletzt reiste eine Delegation der Bürgerschaft im Jahr 2012 nach Busan.


Der Besuch in Shanghai setzt die regelmäßigen, wechselseitigen Delegationsbesuche fort. Er richtet den Blick auf die Rolle digitaler Medien in der politischen Arbeit der Partnerinstitutionen sowie im Meinungsbildungsprozess der Bürgerinnen und Bürger. Seit 1986 verbindet Hamburg und Shanghai  eine Städtepartnerschaft. Anlässlich des 30-jährigen Bestehens dieser Partnerschaft reiste eine Bürgerschaftsdelegation 2016 zuletzt nach Shanghai. Seit 2002 pflegen die Hamburgische Bürgerschaft und der Ständige Ausschuss des Volkskongresses der Stadt Shanghai eine Parlamentspartnerschaft.

 

Das Programm der Delegationsreise (Auswahl)

 

Mittwoch, 4. April

  • Ankunft in Busan (abends).

 

Donnerstag, 5. April

  • Besuch der Rathaus-Ausstellung über die Stadt Busan sowie der Halle der internationalen Freundschaft.
  • Begrüßung durch den Präsidenten des Stadtparlaments von Busan, Jongheon Baek. Gespräch über den Themenbereich „Das Stadtparlament: Kompetenzen, Mandatsverteilung und Öffentlichkeitsarbeit mit Blick auf den laufenden Wahlkampf für den 13. Juni 2018“.
  • Treffen mit Mitgliedern des Stadtparlaments zum Themenbereich „Das Stadtparlament: Kompetenzen, Mandatsverteilung und Öffentlichkeitsarbeit mit Blick auf den laufenden Wahlkampf für den 13. Juni 2018“.

 

Freitag, 6. April

  • Besuch des Fernsehsenders „Korea New Network (KNN)“. Gespräch zum Thema „Mediengewohnheiten in Korea: Chancen und Probleme im Rahmen der Digitalisierung“.
  • Gespräch mit der Journalistin Sun-jung Lee und Redaktionskollegen der Zeitung „The Kookje Daily News“ über das Thema „Medienalltag in Korea: Die Rolle und Entwicklung von Zeitungen im Umfeld der Digitalisierung der Kommunikation unter besonderer Berücksichtigung der Kommunikation über politische Themen“.
  • Gesprächsrunde mit Journalisten aus Busan aus den Bereichen Print, Online und Fernsehen zum Thema „Wie führen die Parteien in Busan den Wahlkampf? Werbemittel, digitale Aktivitäten und Themenauswahl“.


Samstag, 7. April

  • Flug nach Shanghai.
  • Gespräche mit dem Hanse Office Shanghai.
  • Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des deutschen Generalkonsulats in Shanghai.

 

Sonntag, 8. April

  • Begrüßung durch die Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses der Stadt Shanghai, Yicui Yin: Gespräch mit Mitgliedern des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses der Stadt Shanghai zum Thema „Politikvermittlung in einer zunehmend digitalisierten Medienwelt“.
  • Gespräch mit chinesischen Jungunternehmerinnen und -unternehmern der Online- und Social-Media-Branche zum Thema „Medienentwicklung in China: das Kommunikationsverhalten der Jugend und anderer Zielgruppen“. 
  • Gespräch mit Mitgliedern der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes in Shanghai zum Thema „Die Veränderung der Gesellschaft und der Kommunikation durch Social Media und Digitalisierung in China – Chancen und Herausforderungen für politische Entscheidungsträger.
  • Begrüßung durch den Vorsitzenden der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes in Shanghai, Yunhu Dong. Gespräch zum Thema „Wie können Bürgerwünsche in Shanghai Eingang in politische Entscheidungswege finden?“.
  • Gespräch mit Redakteurinnen und Redakteuren der chinesischen Online-Zeitung „The Paper“ zum Thema „Moderne Medienentwicklung in China im Zuge der Digitalisierung“.


Montag, 9. April

  • Rückkehr nach Hamburg.



Kontakt: Sascha Balasko, Pressesprecher der Hamburgischen Bürgerschaft

Rückfragen unter Tel.: 0 40/4 28 31 – 24 24 oder per E-Mail: sascha.balasko@bk.hamburg.de