Am kommenden Mittwoch (22. November) wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:

• Dekade des Schnellbahnausbaus gestalten – S-Bahn-Netz fit machen für die Zukunft und Störanfälligkeit deutlich reduzieren. (angemeldet von der SPD-Fraktion)
  
  
• Wachstum des Campus Bahrenfeld weiter stärken – Besucherzentrum weiter vorantreiben! (angemeldet von der SPD-Fraktion)
   
• Kindertagespflege in Hamburg voranbringen. (angemeldet von der CDU-Fraktion; Kurzdebatte)
   
• Menschenleben besser schützen, Bahnverkehr stabiler machen – Gleisbettungen und Oberleitungen endlich wirksam vor Sturmschäden schützen. (angemeldet von der CDU-Fraktion; Kurzdebatte)
   
• „Hamburg – gepflegt und grün“: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes, des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes und des Stadtreinigungsgesetzes, zugleich Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 30. November 2016 „Sauberkeit aus einer Hand – Für eine gute Lebens- und Aufenthaltsqualität in Hamburg“. (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)
   
• Den Worten Taten folgen lassen – jetzt Schritte zu 13 Euro Landesmindestlohn machen! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
   
• Realen Bedarf in der Kindertagesbetreuung ermitteln. (angemeldet von der FDP-Fraktion)
   
• Ärztliche Atteste zur Verhinderung einer Abschiebung bedürfen einer amtsärztlichen Bestätigung. (angemeldet von der AfD-Fraktion)
   
• Amt der Senatskoordinatorin / des Senatskoordinators für die Gleichstellung behinderter Menschen stärken. (angemeldet von der SPD-Fraktion)
   
• Gute Arbeit in Hamburg – Richtlinien gegen den Missbrauch von Leiharbeit bei den Beschäftigten der FHH und ihren öffentlichen Unternehmen verlängern. (angemeldet von der SPD-Fraktion)

Die ausführliche Tagesordnung finden Sie hier.

Am Montag melden die Fraktionen die Themen für die Aktuelle Stunde sowie die Fragen an den Senat an.

Karten für den Besuch einer Bürgerschaftssitzung können Sie über unser Bestellformular online buchen oder beim Öffentlichkeitsservice telefonisch unter der Nummer 040 428 31-2409 sowie per E-Mail unter oeffentlichkeitsservice@bk.hamburg.de bestellen.